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Bürger können noch Stellung beziehen

Kieswerk Bürger können noch Stellung beziehen

Im September werden Verantwortliche des Kieswerks Herrmann und der Stadt über einen nun doch möglichen gemeinsamen Vertrag beraten.

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Seit rund vier Jahrzehnten wird in Niederwald Kies abgebaut. Jetzt rückt das Werk womöglich immer näher an den Ort heran, das Genehmigungsverfahren läuft.

Quelle: Thorsten Richter

Niederwald. Kaum ein Thema ist politisch derart heiß diskutiert worden wie die geplanten neuen Kiesabbauflächen nahe Niederwald. Jetzt werden die Gespräche darüber, wie die beantragten neuen Kiesabbauflächen später wieder verfüllt werden, erneut aufgenommen. Im September wollen sich das Kieswerk Herrmann und Bürgermeister Jochen Kirchner erneut zusammensetzen. So weit waren beide Seiten im Frühjahr schon einmal. Damals hatte Bürgermeister Jochen Kirchner seinen Antrag für die Aufstellung eines Bebauungsplans und eines Vertrages mit dem Kieswerk nach politischem Widerstand zurückgezogen.

In der Juli-Sitzung des Stadtparlaments gab es dann die Wende, über die die OP berichtete. „Wir werden gemeinsam festlegen, wie es jetzt weitergehen soll“, erklärt Thilo Orgis. Er ist Projektleiter und aufseiten des Kieswerks für das Verfahren rund um die neuen Abbauflächen verantwortlich. Das Kieswerk soll sowohl Bebauungsplan als auch städtebaulichen Vertrag bezahlen. Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) unterstreicht im Gespräch mit dieser Zeitung die künftigen Mitsprachemöglichkeiten, die sich durch Vertrag und Bebauungsplan ergäben, wenn es um die Rekultivierung der künftigen Baggerseen am Rande Niederwalds gehen wird.

Planfeststellungsverfahren läuft

Das alles hat aber keinen Einfluss auf die Genehmigung der neuen Abbauflächen, die nahe an die Ortsgrenze von Niederwald heranreichen werden. Beim Regierungspräsidium Gießen läuft auf Antrag des Kieswerks das Planfeststellungsverfahren. Orgis hofft, dass das Verfahren bis Jahresende abgeschlossen ist und dann sowohl der Rahmenbetriebsplan als auch der Hauptbetriebsplan genehmigt sind. Dann könnte das Kieswerk den Abbau in die gewünschte Richtung fortsetzen.

Das Regierungspräsidium (RP) selbst will sich nicht auf einen Zeitpunkt für eine Entscheidung festlegen lassen. Die Dauer des Planfeststellungsverfahrens lasse sich nur schwer einschätzen, heißt es auf entsprechende Nachfrage der OP seitens der Behörde.

Behörde rechnet mit Erörterungstermin

Orgis wie auch das Regierungspräsidium erklären, dass noch einige Unterlagen ergänzt werden müssen. Danach, so die Aussage von RP-Sprecherin Gabriele Fischer, könnten die Genehmigungsunterlagen öffentlich ausgelegt werden. Behörden wie auch Bürger können Einsicht nehmen und Stellungnahmen abgeben. In Niederwald hatte sich nach Bekanntwerden der Pläne des Kieswerks erheblicher Widerstand geregt. Das ist auch dem RP bewusst. „Bei dem Interesse in Niederwald ist aktuell davon auszugehen, dass ein Erörterungstermin durchgeführt wird“, sagt Sprecherin Fischer. Dort werden dann auch Einwände, von Bürgern erörtert. Die Ergebnisse dieses Termins fließen dann in das weitere Verfahren ein. Außerdem, so macht die Behörde in Gießen klar, besteht jederzeit die Möglichkeit, dass das Kieswerk weitere Unterlagen oder Nachweise nachzuliefern hat.

Und auch nach der Genehmigung bliebe noch die Möglichkeit einer Klage. Diese Option haben aber nur Beteiligte, die auch Einwände erhoben haben. Darauf weist das RP hin.

Zwischenzeitlich hat die Stadt Kirchhain ihre eigene Stellungnahme gegenüber der Genehmigungsbehörde abgegeben. „Wir haben dabei die Einschätzung des Ortsbeirats Niederwald ohne Änderungen weitergegeben“, betont Kirchhains Bürgermeister Jochen Kirchner.

Projektleiter hofft auf Abbau bis April 2016

Noch immer wird auf den vorhandenen Flächen des Werkes Kies abgebaut, nach früheren Schätzungen war damit zu rechnen, dass längst alle Vorkommen erschöpft sein dürften. Im Prinzip räumt der Schwimmbagger aber derzeit nur noch übriggebliebene Reste ab. „Wir haben zwischenzeitlich Echolotuntersuchungen und Bohrungen vorgenommen“, sagt Projektleiter Orgis. So können jetzt einzelne Punkte, an denen noch Kies liegt, gezielt abgefahren werden. Der Projektleiter hofft derzeit, dass das Werk noch bis März oder April 2016 weiterarbeiten kann.

Ursprünglich wollte sich das Kieswerk Herrmann in Richtung des Ohmrückhaltebeckens ausdehnen. Doch das scheiterte an Befürchtungen, dass der Kiesabbau die Standsicherheit der Deiche gefährden könnte. Zu den Akten gelegt hat das Kieswerk diesen Gedanken nicht, auch wenn dieses Verfahren noch mehrere Jahre dauern könnte. Vieles wird von weiteren Untersuchungen abhängen, wenn im nächsten Jahr das Ohmrückhaltebecken probeweise voll eingestaut wird. Beim Regierungspräsidium ruht dieses Verfahren, bis das Kieswerk weitere Gutachten vorlegt.

von Michael Rinde

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