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Bis zum Jahr 2039 ist Riesenloch gefüllt

Kiesabbau Bis zum Jahr 2039 ist Riesenloch gefüllt

Wenn das Stadtparlament am 11. Juli zustimmt, dann gibt es nunmehr doch einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt und dem Betreiber des Kieswerks Herrmann in Niederwald.

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Das Kieswerk Niederwald wird aller Voraussicht nach näher an den Stadtteil heranrücken. Foto: Michael Rinde

Quelle: Rinde

Niederwald. So weit waren die politischen Gremien schon einmal im Jahr 2014. Seinerzeit hatte Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) den Entwurf eines städtebaulichen Vertrags mit dem Kieswerkbetreiber allerdings nach heftigen Diskussionen kurzentschlossen zurückgezogen. Am Montagabend beriet der Bauausschuss des Kirchhainer Stadtparlaments jetzt wieder über einen Vertragsentwurf. Dem Vernehmen nach gab es gegenüber dem Entwurf aus dem Jahr 2014 eigentlich nur geringfügige Änderungen.

Worum geht es? Der Vertrag regelt die Wiederauffüllung des neuen Kiesabbaugebiets, um das es in den vergangenen Jahren teilweise heftig geführte Auseinandersetzungen gab. Wie die OP berichtete, läuft aktuell das bergrechtliche Genehmigungsverfahren. Bei der kürzlichen Informationsveranstaltung hatte ein Vertreter der Bergaufsicht beim Regierungspräsidium Gießen eine Entscheidung für das Frühjahr 2017 angekündigt. Voraussichtlich sieben Jahre dauert der Kiesabbau. In dem Vertragsentwurf ist geregelt, dass die Flächen sukzessive wieder aufgefüllt werden. Sprich: Eine Verfüllung beginnt nicht erst, wenn der Abbau abgeschlossen ist, sondern Zug um Zug. Das alles geschieht vor dem Hintergrund der aktuellen Vorgaben im Bergrecht. Der Kieswerkbetreiber soll, so heißt es im Vertragsentwurf, das entstandene Loch „mithin bis spätestens bis zum Ablauf des Kalenderjahres 2039“ abschließen.

Gleichzeitig ist in der Vereinbarung eine Bürgschaft an die Stadt vorgesehen, nicht, wie früher vorgesehen, an das Land, sprich an das RP. In Summe geht es um 210000 Euro. Mit dem Geld soll sichergestellt werden, dass die Verfüllung in jedem Falle finanziell abgesichert ist.

Vorweg: Der Ausschuss billigte den Vertragsentwurf einstimmig, wenn auch nicht ohne eine teilweise emotional geführte Diskussion. Angesichts des Themas war das für Beobachter auch nicht wirklich überraschend. Eine Spitze setzte zum Beispiel Karlheinz Geil (SPD): „Damit ist die vom bisherigen Bürgermeister angeregte Badelandschaft endgültig beerdigt.“ Die größte Sorge der Niederwälder sei es gewesen, dass die neue Abbaufläche später über Jahre unein­gezäunt bestehen bleibt.

Hartmut Pfeiffer (CDU) indessen war denn leicht verwundert darüber, wie scheinbar problemlos nunmehr ein städtebaulicher Vertrag gebilligt werden soll und vermutete, dass dies damit zu tun haben könnte, dass die Kommunalwahl vorbei ist. Klaus Weber (SPD) bemühte sich um Versachlichung der Diskussion. Er erinnerte aber auch daran, dass es der noch amtierende Bürgermeister gewesen sei, der die Vorlage mit dem ­Vertragsentwurf seinerzeit von der Tagesordnung genommen hatte.

Vorstellbar sei zum Beispiel, dass jene Abbaufläche mit Material aus dem Autobahnbau aufgefüllt werden kann. Der entnommene Mutterboden, auch das war im Vertragsentwurf dokumentiert, soll gelagert und später als Deckschicht wieder aufgebracht werden.

Fachbereichsleiter Volker Dornseif erläuterte gestern gegenüber der OP, dass durch die Vereinbarung auch ein Beitrag dazu geleistet wird, dass die Verfüllung im bergrechtlichen Genehmigungsverfahren festgeschrieben wird. Die Verbindlichkeit der Regelungen steigt. Das käme den Wünschen der Niederwälder Bürger entgegen.

Dr. Christian Lohbeck (FDP) sprach am Montagabend ein „diplomatisches Schlusswort“, wie es Ausschuss-Vorsitzender Professor Erhard Mörschel formulierte. Lohbeck sah die gesamte Problematik rund um den Kiesabbau auf gutem Wege. Er mahnte aber an, das Thema nicht als alleinige Sache des Stadtteils Niederwald zu sehen: „Das ist eine städtebauliche Gesamtangelegenheit Kirchhains.“

- Das Stadtparlament tagt am 11. Juli bereits ab 18 Uhr im Bürgerhaus Kirchhain.

von Michael Rinde

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