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Besonders wertvolle 73 Euro

Haushaltsplanung Besonders wertvolle 73 Euro

Der Haushaltsausgleich wird nach aktuellem Stand in Stadtallendorf geschafft. Am 18. Dezember bringt Kämmerer Christian Somogyi seinen Entwurf im Parlament ein.

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Die Hallenbad-Sanierung schlägt im Wirtschaftsplan der Stadtwerke im nächsten Jahr mit rund
6,6 Millionen Euro zu Buche. Foto: Michael Rinde

Stadtallendorf. Es sind für Stadtallendorf ausgesprochen wertvolle 73 Euro, die unter dem Summenstrich des Haushaltsentwurfs 2015 stehen werden. Denn dank dieses Betrages ist der Haushalt noch ausgeglichen. Und das erspart Stadtallendorf Haushaltssicherungskonzept und Auflagen der Aufsichtsbehörde.

Am Donnerstagabend machte Bürgermeister und Kämmerer Christian Somogyi (SPD) erste Angabe zum Etatentwurf im Bau- und Planungsausschuss. Es ist in Stadtallendorf geübte Praxis, dass sich die Parlamentarier bereits in den Ausschuss-Sitzungen vor der formellen Einbringung auseinandersetzen können. In dieser ersten Beratungsrunde gab es am Donnerstag aber keine Fragen in Richtung von Verwaltung und Bürgermeister.

Somogyi sprach in seinen Erläuterungen im Ausschuss von der Bewältigung großer Ausgaben, die sich in dem Haushaltsentwurf ausdrückten. Konkret spielte er damit vor allem auf die großen Bauprojekte an: das Hallenbad, dessen „Wiederaufbau“ im nächsten Jahr mit 6,6 Millionen Euro zu Buche schlagen wird, und den Neubau des Baubetriebshofes an der Niederrheinischen Straße, für den eine Million Euro im Wirtschaftsplan von Dienstleistungen und Immobilien (DuI) veranschlagt sind. DuI ist städtischer Eigenbetrieb, haushaltstechnisch aber zu rund 90 Prozent von der Stadt abhängig. Bei den Stadtwerken gilt dies nur für den Bereich der Bäder.

Es ist noch nicht allzu lange her, da sahen die finanziellen Prognosen für Stadtallendorf für das nächste Jahr mehr als düster aus. In der mittelfristigen Planung war von einem Defizit von knapp zwei Millionen Euro für 2015 ausgegangen worden. Doch das hat sich nun alles scheinbar zum Guten gewendet.

„Wir haben nach Rücksprache mit den Unternehmen zugunsten optimistischer Werte kalkuliert“, sagte Somogyi zur Begründung. In der Vergangenheit galt Stadtallendorf bei der Haushaltsplanung als außerordentlich konservativ, sprich sehr vorsichtig. Beim Etatentwurf gibt es auch noch, unabhängig vom Parlament, Veränderungspotenzial. Denn eine Absenkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt ist dort noch nicht eingepreist. Es könnte sich an dieser Stelle also noch etwas zum Positiven für die Stadt ergeben.

Schuldenabbau und Schuldenaufbau

Bliebe das Thema Schuldenentwicklung, zu dem Somogyi am Donnerstag auch erste Aussagen machte: Demnach will es Stadtallendorf im nächsten Jahr schaffen, weitere 600000 Euro Kreditschulden abzubauen. Auf Kassenkredite, die „Dispositionskredite einer Kommune“, verzichtet Stadtallendorf ebenso wie auf die Aufnahme neuer Investitionskredite. Hingegen wird der Schuldenstand bei den Stadtwerken auf 13,5 Millionen Euro im nächsten Jahr ansteigen, bei DuI auf 7,9 Millionen Euro. Diese Beträge müssen eigentlich dem Schuldenkonto der Stadt hinzugerechnet werden.

Trotz aller guten Nachrichten: Restrisiken bleiben. Eines bestand bis zur Nachricht vom Haushaltsausgleich bei der Genehmigung eines verabschiedeten Etats. Wie die OP mehrfach berichtete, arbeitet die Verwaltung derzeit die noch ausstehenden Jahresabschlüsse ab. Eigentlich müsste der Abschluss 2012 begonnen sein, um eine Genehmigung zu bekommen. Finanzexperte Klaus-Peter Riedl von der Stadtverwaltung erwartet aber angesichts des ausgeglichenen Etats keine Probleme. „Denn wir haben keinen Haushaltsteil, der genehmigungspflichtig wäre“, sagte er im Ausschuss. Jener Überschuss von 73 Euro ist also auch in dieser Hinsicht ausgesprochen wertvoll.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises verwies am Freitag gegenüber der OP darauf, dass sie sich nur zu schon verabschiedeten Haushalten äußern könne. „Denn Haushalte können sich nach der Einbringung auch noch verändern“, erläuterte Kreissprecher Dr. Markus Morr gegenüber dieser Zeitung.

von Michael Rinde

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