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Beim Sparen zählt der „soziale Zusammenhalt“

Vier Fragen, vier Antworten Beim Sparen zählt der „soziale Zusammenhalt“

Die OP setzt ihre Interviewreihe mit den Spitzenkandidaten der Parteien für das Stadtparlament fort. Werner Hesse ist Spitzenkandidat der Stadtallendorfer SPD. Er äußert sich im OP-Gespräch zu Wohnungsbau, Koalitionen oder überflüssigen Immobilien.

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Vor wenigen Tagen sprach Werner Hesse im Stadtparlament zum veränderten Haushaltsentwurf, an dem die SPD mitgewirkt hatte.

Quelle: Michael Rinde

Stadtallendorf. OP: Sie wollen sich für mehr Wohnraum in Stadtallendorf einsetzen. Wie wollen Sie das erreichen?

Werner Hesse: Es geht um zweierlei: Erstens um die Möglichkeit, in Stadtallendorf ein Haus zu bauen und zweitens um bezahlbare Mietwohnungen. Beim Schaffen von Bauland haben Bürgermeister und Parlament in der Vergangenheit bereits die richtigen Weichen gestellt. Was uns allerdings fehlt, sind bezahlbare Wohnungen. Hier sind zuerst die Wohnungsbaugesellschaften gefragt. Bei ihnen hat man im Moment den Eindruck, dass der Wille zum Wohnungsbau fehlt. Die Stadt muss den Dialog mit ihnen suchen und helfen eventuelle Probleme zu beseitigen. Wenn dies nicht zum Ziel führt, muss die Stadt am Ende darüber nachdenken, ob sie selbst als Bauträger aktiv wird, vielleicht in Zusammenarbeit mit dem Kreis.

OP: Stadtallendorfs Stadtparlament hat gerade einen Haushaltskrimi geschrieben. Doch wo ist für die SPD in den nächsten Jahren ein Sparen möglich und wo überhaupt nicht?

Hesse: Wenn wir von Sparen reden, kommt es darauf an, die vorhandenen Gelder dem Leitbild der Stadt entsprechend in die richtigen Aufgaben zu investieren. Für uns als Sozialdemokraten steht selbstverständlich der soziale Zusammenhalt in der Stadt an erster Stelle. Angesichts der guten Finanzlage in der Vergangenheit konnten wir uns Dinge leisten, die nicht optimiert waren. Jetzt müssen wir alles auf den Prüfstand stellen, da uns der von der CDU zum Nachteil der Stadt Stadtallendorf geänderte kommunale Finanzausgleich sehr viel Geld kostet, das wir nun nicht mehr zum Wohle der Stadtallendorfer Bürgerinnen und Bürger einsetzen können.

OP: Es kündigt sich schon an, dass es bald um die Frage gehen wird, welche der 63 Immobilien Stadtallendorf eigentlich nicht mehr braucht. Welche wären für die SPD entbehrlich?

Hesse: Als Sozialdemokrat bin ich der Meinung, dass die Bürgerhäuser als wichtiger Kern des Lebens in den Stadtteilen unbedingt erhalten bleiben müssen. Vielleicht lassen sich andere Modelle finden, mit denen sie besser und kostendeckender betrieben werden können. Dies muss man in Ruhe besprechen. Anders ist es bei Gebäuden wie der Post. Diese haben wir damals gekauft, um die Postfiliale in unserer Stadt zu erhalten. Wichtig ist bei ihr oder auch beim Bahnhof, dass die Funktionalität für Stadtallendorf erhalten bleibt. Dies kann auch bei einem anderen Besitzer gewährleistet sein.

OP: Die SPD stellt in Stadtallendorf den Bürgermeister. Wäre es nach dem 6. März nicht sinnvoll, von wechselnden Mehrheiten wegzukommen und über eine Koalition zu reden?

Hesse: In den vergangenen Jahren haben wir es nach der Bürgermeisterwahl geschafft, vom „Durchpeitschen“ der Meinungen Einzelner weg, zu einer gemeinsamen Beratung, Diskussion und Erkenntnis der Stadtverordneten und schließlich der Entwicklung von gemeinsamen Verbesserungsvorschlägen zu kommen. Für mich wäre es erstrebenswert, dass man zu einer geordneten Struktur politischen Arbeitens im Parlament kommt. Dabei müssen gute Argumente über Parteiinteressen stehen. Ich bin überzeugt, dass uns das hier in Stadtallendorf guttun würde. Einen guten Schritt in diese Richtung sind wir schon gegangen, auch dank der SPD, wie ich selbstbewusst sage. Entscheidend ist, dass immer die Interessen der Stadt vor Parteiinteressen kommen müssen.

  • Werner Hesse ist in den vergangenen Legislaturperioden Fraktionsvorsitzender der SPD gewesen. Er kandidiert auf Listenplatz 1.

von Michael Rinde

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