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Autobahngegner verlangt Baustopp

Autobahn 49 Autobahngegner verlangt Baustopp

Noch in diesem Frühjahr soll es die Baugenehmigung für die beiden letzten in Planung befindlichen Teilstücke de Autobahn 49 geben. Autobahngegner Reinhard Forst hofft, den Planfeststellungsbeschluss verhindern zu können.

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Sollte die Autobahn 49 je weitergebaut werden, wird die Straße an dieser Stelle Momberg passieren.

Quelle: Matthias Mayer

Stadtallendorf. Das führende Mitglied der Aktionsgemeinschaft „Schutz des Ohmtals“, die sich die Verhinderung des größten und langwierigsten Straßenbauprojekts der Region auf die Fahne geschrieben hat, streitet gleich an zwei Fronten für einen Stopp des Verfahrens: Mit einem Brief an den für Umwelt zuständigen EU-Kommissar Janez Potocnik und mit einem Schreiben an den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier.

Aus dem Hause des EU-Kommissars stammt die Ausnahmegenehmigung, die es Deutschland erlaubt, die Autobahn durch zwei Randzonen des östlich von Stadtallendorf gelegenen FFH-Schutzgebiets Herrenwald zu bauen. In der Begründung für die Erteilung der Ausnahmegenehmigung finden sich geradezu groteske sachliche Fehler, über die diese Zeitung berichtete.

Auf diese Fehler stützt Forst seine Forderung an die Kommission, die Genehmigung wieder zurückzunehmen. „In der Stellungnahme der Kommission sind im zentralen Teil der Entscheidung so haarsträubende sachliche Fehler gemacht worden, dass dies Ihre Autorität und Glaubwürdigkeit beschädigt. Bitte sorgen Sie für eine Klärung, wer für die Fehler verantwortlich ist, und nehmen sie die Entscheidung der Kommission zurück“, heißt es in dem Brief, der dieser Zeitung vorliegt.

In dem Brief an Volker Bouffier schreibt Forst, dass weder der Bund noch das Land Hessen für die Fehler der EU-Kommission verantwortlich seien. Seine Kritik setzt bei dem Umgang mit den Fehlern an: „Nun ist es aber so, dass im Weiteren nicht nur der verantwortlich ist, der gefälschte Ware auf den Markt bringt, sondern auch der, der sie wissentlich weiterverkauft. Die Fehler sind so offensichtlich, dass die Sachbearbeiter den Hessischen Wirtschaftsminister über diesen Umstand hätte informieren müssen und dieser Sie als Gesamtverantwortlichen für die Politik in unserem Bundesland“, schreibt Forst und fordert Aufklärung, „wie es geschehen konnte, dass Sie nicht über diese Fehler informiert wurden, die die Grundlage der EU-Stellungnahme zunichte machen“. Als Konsequenz aus diesen Fragwürdigkeiten verlangt Forst von Bouffier einen Baustopp für die ersten Arbeiten am Autobahnabschnitt Neuental–Treysa, für den es bereits Baurecht gibt.

Entsprechende Anfragen dieser Zeitung vom Donnerstag zum Umgang mit den offenkundigen Fakten-Verdrehungen aus Brüssel im Hessischen Wirtschaftsministerium können erst ab Mitte der Woche beantwortet werden, da im zuständigen „Planfeststellungsreferat vorher niemand erreichbar ist.“

von Matthias Mayer

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