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Auf die Bezugsgröße kommt es an

1,8-Millionen.Millionen Loch Auf die Bezugsgröße kommt es an

Die Stadt Kirchhain wird die Deckungslücke in Höhe von 1,8 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2014 nicht aus eigener Kraft schließen können. Das bekräftigte Bürgermeister Jochen Kirchner gestern gegenüber der OP.

Stadtallendorf. Er hoffe, dass sich im Einvernehmen mit dem hessischen Finanzministerium eine Lösung finden lasse. Die Stadt werde heute ihre Zahlen mit nachvollziehbaren Daten nach Wiesbaden schicken, kündigte der parteilose Kämmerer an.

Kirchner hatte in der vergangenen Woche vor dem Haupt- und Finanzausschuss die aktuellen Quartalszahlen der Stadt vorgelegt und dabei angekündigt, dass sich in Abweichung gegenüber von dem von Stadt und Land Anfang 2013 gemeinsam verabredeten Konzept für das Haushaltsjahr 2014 eine Deckungslücke von 1,8 Millionen Euro aufgetan hat, die durch Mindereinnahmen von 1,3 Millionen Euro durch verminderte Schlüsselzuweisungen durch das Land Hessen und Mehrausgaben in Höhe von 500000 Euro für Kreis- Schul- und Kompensationsumlage entstanden sei.

Diese Botschaft hatte im Ausschuss für große Verärgerung und Ratlosigkeit gesorgt. Trotz guter Konjunktur und steigender Steuereinnahmen wird Kirchhain nach dem Haushaltsausgleich 2012 und dem mutmaßlichen Haushaltsausgleich 2013 im Jahr 2014 wieder tiefrote Zahlen schreiben. SPD-Haushaltsexperte Helmut Hofmann hatte dies gegenüber der OP als Beleg für das Scheitern des ersten Reformschritts zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in Hessen bezeichnet, der gerade Mittelzentren wie Kirchhain wirtschaftlich stärken sollte.

300000 Euro gleichen Kostensteigerung nicht aus

Das wiederum rief das Hessische Finanzministerium auf den Plan. Die Stadt Kirchhain gewinne durch diese Reform, erhalte durch den KFA für 2014 insgesamt 300000 Euro zusätzlich, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums. Unter Bezug auf eine hauseigene Modellrechnung für Kirchhain erwartet das Ministerium, dass die Stadt gegenüber 2012 für das Haushaltsjahr 2014 aus Mehreinnahmen aus Steuern und Landeszuweisungen 1,5 Millionen Euro Mehreinnahmen haben wird.

Dabei bezieht sich das Ministerium aber auf eine andere Bezugsgröße: Das Haushaltsjahr 2012. Die Bezugsgröße der Stadt ist jedoch die zwischen der Stadt und dem Finanzministerium Anfang des Jahres getroffene Verabredung auf das Kirchhainer Haushaltskonzept 2014, das Grundlage für den Beitritt der Stadt zum Schutzschirm-Programm des Landes ist.

Tatsächlich werde die Stadt Kirchhain 2014 ein Einnahmeplus aufweisen: 300000 Euro. Diese Summe entspreche exakt den beschlossenen Erhöhungen kommunaler Steuern. Das konjunkturbedingte Steuerplus in Kirchhain sei ungleich höher und verschwinde komplett im Kommunalen Finanzausgleich, erklärte der Bürgermeister.

Wie kann ein Einnahmeplus in Höhe von 300000 Euro eine Deckungslücke in Höhe von 1,8 Millionen Euro aufreißen? Jochen Kirchner findet dafür eine einfache Erklärung. Die Kosten der Stadt wüchsen jährlich um zwei bis drei Prozent. Und 300000 Euro reichtem bei weitem nicht für den Ausgleich des Kostenanstiegs.

Der Bürgermeister stellte klar, dass die Stadt trotz des neuen Defizits unbedingt im Schutzschirm-Programm verbleiben wolle, was Kirchhain einen Altschulden-Erlass in Höhe von 6,3 Millionen Euro bringt. Er hoffe, dass sich in Verhandlungen mit dem Finanzministerium eine Lösung finden lasse.

von Matthias Mayer

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