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Amöneburger sorgen für "Cliffhanger"

Entwässerung Amöneburger sorgen für "Cliffhanger"

Theaterreif wie in der vergangenen Woche war die Beratung des Haupt- und Finanzausschusses zum Gebühren-Splitting am Montag nicht. Dafür bedienten sich die Amöneburger diesmal eines Stilmittels aus der Filmbranche.

Amöneburg. Um Zuschauer bei der Stange zu halten, greifen Regisseure in Seifenopern gerne auf den „Cliffhanger“ zurück - das heißt, auf dem Höhepunkt der Spannung ist Schluss, und es heißt: Fortsetzung im nächsten Teil.

Und eben so sieht es auch bei der Neuordnung der Entwässerungsgebühren in Amöneburg aus: Für welches Abrechnungsmodell sich die Stadtverordneten am Montag um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Mardorf entscheiden, ist völlig offen. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses gaben jedenfalls nach ruhigen und sachlichen Diskussionen zum letzten ihnen vorgelegten Modell keine Empfehlung ab. Allerdings könnte die Stadtverordnetenversammlung anders abstimmen - was in Amöneburg auch nichts Neues wäre und sich schon ansatzweise ankündigte.

Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg hatte eine überarbeitete Version des FWG-Vorschlages vorgelegt mit einer Schmutzwassergebühr von 2,56 Euro pro Kubikmeter und einer Niederschlagswassergebühr von 0,34 Euro pro versiegeltem Quadratmeter Grundstücksfläche. Dieses Zahlen entsprechen dem FWG-Modell. Die Grundgebühr fiele mit 157 Euro pro Grundstück allerdings niedriger aus - das resultiert daraus, dass die FWG in ihre Berechnung fälschlicherweise die öffentlichen versiegelten Flächen mit einbezogen hatte.

Zwischen einigen Meinungen liegen Welten

Der vierte Punkt des Vorschlages bietet Personen, die alleine auf einem Grundstück leben, die Möglichkeit, die Hälfte der Grundgebühr zurückzufordern. Auf dem Stadtgebiet wären rund 140 Haushalte von dieser Sonderregelung betroffen.

Doch waren mit diesem, dem dritten vorgelegten Modell, alle Ausschussmitglieder glücklich? Nein, nur Rudi Rhiel (FWG) zeigte sich zufrieden. Die CDU-Mitglieder - die Fraktion hatte ursprünglich das FWG-Modell mit Grundgebühr unterstützt - stimmten dagegen (Reinhard Franke) beziehungsweise enthielten sich der Stimme (Otmar Graf). Franke ist gegen ein Gebührenmodell, das Subventionen vorsieht. Er hält den ursprünglichen Magistratsvorschlag ohne Grundgebühr für sinnvoll, da er auch aus ökologischer Sicht die beste Steuerungsfunktion habe. Graf stört sich an der „vertuschten Gebührenerhöhung“ - eine Erhöhung der Gebühren hatte allerdings jedes der Modelle vorgesehen. Bisher seien die erhobenen Gebühren nicht kostendeckend gewesen, erläutert der Bürgermeister.

Winfried Kaul (SPD) enthielt sich der Stimme, gab jedoch einen Kritikpunkt weiter: Die vielzitierten großen Dächer alter Gebäude, die hohe Niederschlagsgebühren mit sich bringen würden, sorgten nicht nur für Kosten, da oftmals Solaranlagen auf ihnen angebracht worden seien. „So bringen sie wenigstens noch ein bisschen Geld“, kommentierte Rhiel.

Hartmut Weber (AWG) stimmte gegen die Vorlage, da er eine Grundgebühr für unfair hält.

Entscheidung am Montag -oder doch schon früher?

Das Votum fiel also negativ aus - was jedoch für die Stadtverordnetenversammlung nichts heißen muss: Ein einheitliches Abstimmungsergebnis zeichnet sich bei keiner Fraktion ab. In der CDU sind zum Beispiel Vorsitzender Jan-Gernot Wichert („So kappen wir extreme Spitzen“) und Dirk Wieber („Jeder, der den Kanal auch nur ein bisschen nutzt, muss sich an den Fixkosten beteiligen“) dafür. Weber glaubt indes, dass der Änderungsantrag, den FWG und CDU in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung eingebracht hatten, sich nicht durchsetzt und die Vertreter der Bürger sich für das Ursprungsmodell ohne Grundgebühr entscheiden.

Die Entscheidung ist also offen - eigentlich bis Montag, scheinbar aber nur bis Freitag: Bis dahin möge jede Fraktion ihm ihr Abstimmungsergebnis mitteilen, bat der Bürgermeister, der auch gleich den Grund für dieses ungewöhnliche Anliegen nannte. Er müsse eine neue Satzung in der Weihnachtsausgabe des Amtsblättchens veröffentlichen und stehe daher unter Zeitdruck. Bei einem rückwirkenden In-Kraft-Treten einer am 9. Januar, in der ersten Ausgabe des Jahres 2013, veröffentlichten neuen Satzung oder einem Ankündigungsbeschluss müsste die Stadt den Zeitraum 1. bis 9. Januar gesondert abrechnen - dieser Aufwand solle verhindert werden.

von Florian Lerchbacher

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