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Eine Sitzung voller Änderungsanträge

Zwei Jubiläen Eine Sitzung voller Änderungsanträge

Amöneburgs Stadtverordnete widmeten sich während ihrer Sitzung am Mittwoch drei Anträgen – zu denen Bürgermeister Michael Plettenberg jeweils Änderungsanträge eingebracht hatte.

Amöneburg. Im Jahr 2021wird die Stadt Amöneburg 1300 Jahre alt. Die SPD-Fraktion hatte dazu einen Antrag eingebracht mit der Frage, ob dieses Jubiläum überhaupt gefeiert werden solle – und wenn ja, ob dies auf die Kernstadt beschränkt oder aufs Stadtgebiet ausgeweitet werde. Zudem äußerte die Fraktion die Bitte, der Magistrat möge mit den Ortsbeiräten klären, ob sich die anderen Stadtteile einbringen wollen. Zudem wollten die Sozialdemokraten wissen, ob die Stadt Mittel zur Verfügung stellen könne – sowohl finanzieller Natur als auch in Form von Arbeitsleistungen beispielsweise durch den Bauhof oder andere Mitarbeiter.

Bürgermeister Michael Plettenberg fand den Ansatz gut, verwies aber darauf, dass im Jahr 2019 auch in Erfurtshausen Grund zum Feiern bestehe, wenn der Ortsteil 1175 Jahre alt werde. Dies pflegte er in seinen Änderungsantrag ein – gepaart mit dem Hinweis, die Ortsbeiräte mögen Organisationsstrukturen wie Fördervereine auf den Weg bringen. „Solche Feierlichkeiten bergen schließlich immer ein hohes finanzielles Risiko – auch wenn viele Veranstaltungen dieser Art letztendlich mit einem Plus enden.“

Plettenberg: "Wir erteilen keinen Freibrief"

Rainer Schick (FWG) warf ein, dass er keinen finanziellen Freibrief erteilen werde und forderte ein Konzept. Plettenberg entgegnete, dass dies nicht der Fall sei: Die Orte müssten ein Konzept für die Feierlichkeiten vorlegen und sich um die Organisationsstrukturen kümmern: „Wir erteilen keinen Freibrief. Wir sagen lediglich, dass wir die Bemühungen unterstützen wollen – aber auch nicht, in welcher Form.“

Die Stadtverordneten stimmten dem Änderungsantrag zu – ebenso wie der Ausarbeitung des Bürgermeisters zum Antrag der FWG, die ein stadtweites WLAN angeregt hatte und den Magistrat beauftragen wollte, entsprechende Förderanträge zu stellen. Plettenberg wies darauf hin, dass solche Anträge erst gestellt werden könnten, wenn ein Konzept vorlege. Nach seinem Schriftstück begrüßten die Stadtverordneten die Initiative der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH, auf dem Gebiet des öffentlichen WLAN tätig zu werden – wofür sie bereits Fördermittelanträge gestellt hat. Zudem soll der Magistrat sich bei der EU-Initiative Wifi4EU um 20000 Euro an Fördermitteln bemühen, sobald das Bewerbungsverfahren freigegeben ist, und auch noch Haushaltsansätze bilden, um öffentliche WLAN-Hotspots in öffentlichen Gebäuden zu fördern. Dabei ist zudem geplant, den Hotspot am Amöneburger Marktplatz zu vergrößern. Plettenberg hatte darauf hingewiesen, dass eine flächendeckende Versorgung des gesamten Stadtgebietes aufgrund der ländlichen Strukturen nicht möglich sei.

Bürgermeister schlägt vor den Softwareanbieter zu wechseln

Seinen dritten Änderungsantrag hatte er zum zweiten FWG-Antrag erstellt. Die Fraktion hatte Kritik an der Homepage der Stadt geäußert, auf der sich Bürger nur lückenhaft über kommunalpolitische Geschehnisse erkundigen könnten. Beispielsweise fehlten zahlreiche Dokumente zu unterschiedlichen Sitzungen. Die Homepage erfülle somit nicht den Zweck einer modernen Informationsquelle.

Plettenberg räumte ein, dass es sehr oft zu Fehlern komme und schlug vor, dass die Amöneburger diesen Antrag zum Anlass nehmen sollten, den Softwareanbieter zu wechseln – um später ein „verbindliches Instrument der Publikation von Einladungen, Beschlussvorlagen und Sitzungsniederschriften“ bereitstellen zu können. „Auch da können wir zustimmen“, sagte Stefan Lauer, der Vorsitzende der FWG, forderte aber eine genauere zeitliche Angabe. Den Wechsel im Jahr 2018 vorzunehmen, reichte ihm nicht als Aussage. Er fügte diesem Punkt den Zusatz bei, dass der Produktwechsel „umgehend nach Bereitstellung der Mittel“ erfolgen müsse. Auch dem dritten Änderungsantrag stimmten die Stadtverordneten zu und segneten den Softwarewechsel ab.

von Florian Lerchbacher

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