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Altlasten treten in den Hintergrund

Sanierungsgebiet Altlasten treten in den Hintergrund

Die Stadtallendorfer Sanierungsvereinbarung galt bundesweit beispielhaft. Bewohner des DAG-Gebietes sicherten sich damit, dass das Land die Sanierung von Rüstungsaltlasten finanzierte.

Stadtallendorf. Im Jahr 1996 entstand die Sanierungsvereinbarung für Bewohner des DAG-Gebietes. Nach der Jahrtausendwende schlossen sie auch Bewohner des Wasag-Gebietes ab. Für die Stadtallendorfer Bürger, die die Vereinbarung unterschrieben, schaffte sie hohe Rechtssicherheit und die Beruhigung, dass sie auch in Zukunft gegen Kosten von Sanierungsarbeiten abgesichert sind.

Inzwischen ist der Abschluss eines solchen Vertrages nicht mehr möglich. Die Sanierung von Grundstücken wie auch Nutzgärten ist seit Mitte 2006 beendet. Bei der HIM GmbH, seinerzeit Sanierungsträger im Auftrag des Landes, ist der Eindruck entstanden, dass bei dem ein oder anderen DAG-Bewohner das Thema Rüstungsaltlasten in Vergessenheit gerät.

„Es ist schon vorgekommen, dass bei Grundstücksverkäufen Sanierungsvereinbarungen nicht weitergegeben wurden“, erläutert Christian Weingran, seit mehr als anderthalb Jahrzehnten Projektleiter der HIM in Stadtallendorf. Formal ist das, wie das Regierungspräsidium in Gießen erläutert, kein Problem. Am Ende, möglicherweise nach einigen Ärgernissen, tritt der neue Grundstückseigentümer in die Vereinbarung ein. Aber auch das RP bestätigt, dass Sanierungsvereinbarungen nicht weitergegeben worden sind.

Weingran versuchte zuletzt bei einem Vortrag im Dokumentations- und Informationszentrum, für das Thema Rüstungsaltlasten neu zu sensibilisieren. „Es ist ein Thema, dessen man sich bewusst sein muss“, sagt Weingran. Denn Bewohner der DAG sollten auch bei Umbauten oder einer Gartenumgestaltung besondere Sorgfalt an den Tag legen. Auch wenn ein Grundstück vor einigen Jahren saniert wurde, heißt das nicht automatisch, dass der Boden dort schadstofffrei ist. Ähnliches gilt bei Umbauten am Gebäude. Möglicherweise kommt beim Abriss einer Garage eine bisher überbaute Rüstungsaltlast wieder an das Tageslicht. Doch in solchen Fällen wäre eine Baugenehmigung erforderlich. Und bei solchen Anträgen aus dem DAG-Gebiet wie auch aus der Wasag ist die Kreisverwaltung besonders umsichtig. „Wir sind dafür sensibilisiert und geben die Unterlagen zur Stellungnahme dann automatisch an das Regierungspräsidium weiter“, erläutert Dr. Markus Morr, Pressesprecher der Kreisverwaltung auf Anfrage der OP. Bei Grundstücken, bei denen dokumentiert sei, dass sie unbelastet sind, gebe es ohne weitere Prüfungen eine Baugenehmigung.

Vom Grundsatz her entscheidet das Regierungspräsidium über Voruntersuchungen und den Umgang mit dem Bodenaushub.

Nur 346 Berechtigteschlossen den Vertrag

Doch seinerzeit haben bei weitem nicht alle anspruchsberechtigten DAG-Bewohner eine Sanierungsvereinbarung unterschrieben, von 850 waren es gerade einmal 376. Was geschieht, wenn sich auf ihren Grundstücken doch noch Rüstungsaltlasten finden oder sich Grenzwerte bei Schadstoffbelastungen ändern? In der Vergangenheit hatte die Stadt immer wieder vor finanziellen Folgen gewarnt, sollten Eigentümer auf eine Sanierungsvereinbarung verzichten. Aus dem RP kommt eine klare Botschaft: Nach dem Bodenschutzrecht könnten die Eigentümer in Grenzen für Sanierungen herangezogen werden, aber nicht in dem Maße wie der Verursacher.

Also wäre das Land auch bei solchen Eigentümern zumindest teilweise in der Pflicht. Denn seit dem IVG-Vergleich im Jahr 1990 ist klar geregelt, dass das Land die Rüstungsaltlasten-Sanierung zu finanzieren hat. Seinerzeit hatte die Landesregierung einen Vergleich mit dem Rechtsnachfolger der DAG, der Industrieverwertungsgesellschaft (IVG), geschlossen. Einmalig zahlte die IVG 12,5 Millionen Euro an das Land.

von Michael Rinde

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