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A 49 verschwindet von ÖPP-Liste

Landtagsdebatte A 49 verschwindet von ÖPP-Liste

Der in der Oberhessische Presse ausgetragene Streit um die Finanzierung der Autobahn 49 hat am Donnerstag im Landtag ein parlamentarisches Nachspiel gehabt.

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Zwischen Fluch und Segen

Schilder kennzeichnen das Ende der Autobahn A 49 bei Neuental. Eine fehlende Freigabe vom Bund verhindert derzeit den Weiterbau der Straße von Kassel Richtung Autobahn 5 bei Gemünden (Felda).

Quelle: Archivbild

Wiesbaden. CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier wies in Wiesbaden Vorwürfe von SPD und FDP zurück, Schwarz-Grün tue nichts für die Fertigstellung der Autobahn. Die SPD habe es vielmehr im Bundestag verhindert, dass die A 49 in ein Programm zur öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) aufgenommen werde.

Bouffier machte namentlich den Marburger Bundestagsabgeordneten Sören Bartol verantwortlich, den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Verkehr.

Tatsächlich ist die A 49 von der ÖPP-Liste des Bundesverkehrsministeriums verschwunden. Das bestätigte Sören Bartol am Donnerstagnachmittag gegenüber der OP. Bartol warf Bouffier erneut vor, sich einseitig auf die umstrittene ÖPP-Finanzierung festzulegen, obwohl es mehr Geld denn je vom Bund für die konventionelle Finanzierung der Straße gebe. Bartol versicherte, dass das Verschwinden der A 49 von der ÖPP-Liste keine endgültige Festlegung sei.

Die umstrittene ÖPP-Finanzierung müsse zuerst einmal geprüft werden, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Rudolph während der Sitzung und nahm Bartol in Schutz. Schuld am Nicht-Weiterbau seien dagegen die Grünen unter ihrem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, die die A49 aus "ideologischen Gründen" immer abgelehnt hätten.

FDP-Fraktionschef Florian Rentsch warf der Regierung vor, das Projekt werde "auf dem politischen Altar" der Grünen geopfert. Al-Wazir verwies dagegen darauf, dass die Finanzierungszusage des Bundes für die Fertigstellung der A49 nicht vorliege.

v on Matthias Mayer und unserer Agentur

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Finanzierungsstreit
Blick in eine Röhre des Frankenhainer Tunnels. Nach dessen Fertigstellung reicht das bewilligte Geld für die A 49 noch für den Bau von drei Brücken auf dem Teilstück zwischen Neuental und Schwalmstadt. Foto: Tobias Hirsch

Wie wird der Weiterbau der Autobahn 49 finanziert? Wer bremst das Vorhaben möglicherweise aus? In diesen Fragen sind sich die heimischen Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Dr. Stefan Heck höchst uneinig.

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