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A-49-Klage: Gericht verkündet Urteil am 23. April

Bundesverwaltungsgericht A-49-Klage: Gericht verkündet Urteil am 23. April

Der zweite Verhandlungstag zur Klage gegen den A-49-Abschnitt Stadtallendorf -Gemünden/Felda dauerte am Donnerstag nur wenige Stunden. Am Mittwoch, 23. April, um 10 Uhr verkündet der neunte Senat sein Urteil.

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Am Mittwoch, 23. April, um 10 Uhr verkündet der neunte Senat des Bundesverwaltungsgerichts unter Vorsitz von Dr. Wolfgang Bier (Mitte) sein Urteil.

Quelle: Michael Rinde

An diesem Donnerstag widmete sich das Gericht noch einmal ausführlich dem Artenschutz. Im Mittelpunkt stand dabei die Fledermausart braunes Langohr im Danneröder Forst. Die Kläger, die Naturschutzverbände BUND und Nabu bezweifeln, dass die dort in einem Baum gefundene Kolonie der Tiere beim Bau der Trasse ausreichend geschützt wird - Vertreter der Landesbehörden legten dar, warum sie die Schaffung von Ersatzquartieren für ausreichend halten.

Neunte Senat trifft Entscheidung

Der Danneröder Forst, der von der A 49, durchschnitten werden soll, spielte ein zweites Mal eine Rolle während der Verhandlung. Der Nabu hatte zwei Alternativtrassen vorgeschlagen, um das Gebiet zu umgehen.Eine wäre östlich, die andere westlich am Danneröder Forst verlaufen. Nach ausführlichen Erörterungen vor Gericht zogen die Naturschutzverbände beide Vorschläge zurück.
In ihren Schlussvorträgen fassten sich beide Parteien kurz. Rechtsanwalt Tobias Kroll regte für die Naturschutzverbände an, die am ersten Tag behandelte Frage nach den Mess- und Bewertungsmethoden für die Stickstoffbelastungen vom Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen. Die Entscheidung darüber muss der neunte Senat treffen. Das Land sieht bei dieser schwierigen Thematik keine Verletzung europäischen Rechts, wie Rechtsanwalt Professor Ulrich Hösch betonte.

Beide Seiten zeigen sich optimistisch

Käme es zu einer Überprüfung dieser Frage vor dem Europäischen Gerichtshof, so dürfte dies zu Verzögerungen führen. Vertreter beider Seiten zeigten sich nach Ende der Verhandlung über den Ausgang weiterhin optimistisch.

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