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Parlament Cölbe

Zwei Projekte für die Zukunft

Gleich zwei, wenn auch sehr unterschiedliche, Zukunftsprojekte beschäftigten die Cölber Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Donnerstag.
Volker Carle tritt für eine Klimapartnerschaft ein.Privatfoto

Volker Carle tritt für eine Klimapartnerschaft ein.Privatfoto

Cölbe. Um 23.45 Uhr entließ Parlamentschef Christian Hölting (CDU) die Parlamentarier, die ab 20 Uhr getagt hatten, in den Restabend. Da lagen 22 Tagesordnungspunkte hinter ihnen. Drei davon sind Gegenstand dieses Artikels: Sehr positiv standen die Gemeindevertreter dem Projekt „WABL“ des St.-Elisabethvereins gegenüber. WABL ist die Abkürzung für „Wohnen, Arbeiten, Beschäftigen, Leben“ - ein Miteinanderprojekt, eine neue Form des Zusammenlebens. Dieses Projekt will der Verein in der Lahnstraße verwirklichen, wo er ein Grundstück gekauft hat. Die Lahnstraße gehört zum Bebauungsplan „Das unterste Feld“, der ausschließlich nur gewerbliche Nutzung zulässt. Deshalb wurde eine Änderung des Flächennutzungsplanes notwendig, der stattgegeben wurde. Auch darf der Verein sein Gebäude auf dem erworbenen Grundstück dreigeschossig planen, bisher war nur eine zweigeschossige Bebaubarkeit möglich.

Ebenfalls einstimmig wurde ein flankierender Antrag der Grünen verabschiedet. Danach möchte sich die Gemeindevertretung gerne an der Entwicklung des Projekts direkt beteiligen. Um eine genauere Vorstellung dazu zu bekommen, wünscht sie sich eine Vorstellung des Projekts im Sozialausschuss und Beratungen dazu im Umwelt- und Bau-Ausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss.

Der Sache nicht abgeneigt, aber doch sehr verschnupft zeigten sich SPD und CDU, als es um das angedachte Hilfsprojekt der Gemeinde Cölbe in Nepal ging. Weil nun im Juli eine Konferenz auf den Philippinen ansteht, bei der die Gemeinde, wenn sie denn mitmachen will, auch vertreten sein muss, wurde ein Dringlichkeitsantrag von SPD und CDU (die OP berichtete) vor der Sitzung im Ältestenrat noch einmal umformuliert. So wünschen sich die beiden Parteien nach wie vor vom Gemeindevorstand zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage, damit die Gemeindevertretung formell eine Teilnahme beschließen kann, verzichten aber darauf, dem Gemeindevorstand ein weiteres aktives Vorgehen in der Sache faktisch zu verbieten. Jörg Drescher von der CDU zeigte sich verärgert darüber, dass die Gemeindevertretung nicht involviert wurde. Volker Carle zeigte sich einsichtig, möglicherweise nicht frühzeitig informiert zu haben, doch sah er den Ball in dieser Geschichte zunächst nur beim Gemeindevorstand, darüber zu entscheiden, zumal der Gemeinde selbst keine Kosten entstehen würden. „Wir haben hier die Chance, etwas für nachfolgende Generationen zu tun, auch wenn es nur ein kleines Projekt ist.“

Es gehe bei der Klimapartnerschaft mit dem Dorf Dhe in Nepal darum, Menschen, die vom Klimawandel betroffen sind, vor Ort zu helfen, damit sie in ihrer Heimat verbleiben können. Carle kündigte an, selbst nicht zur Konferenz zu fliegen, wenn die SPD meine, dass die Verwaltung personell nicht belastet werden solle. Etwas befremdlich fand er die Aussage des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinrich Friedrich, der meinte, dass die Gemeinde Cölbe dem Dorf aufgrund fehlenden Know-hows „wahrscheinlich gar nicht helfen kann“. Friedrich vertrat zudem die Meinung, dass die Verwaltung „keine zusätzliche Arbeit brauche“, weil sie schon mit ihrer eigentlichen Arbeit beschäftigt genug sei. Zudem habe die Gemeindevertretung zu entscheiden, mit welcher Gemeinde Cölbe Kontakt aufnimmt.

Ute Hoppe von den Grünen sagte dazu, dass sie es traurig findet, dass SPD und CDU ihren eigenen Gemeindevorstandsmitgliedern offenbar nur wenig Vertrauen entgegenbringen. Carle ist sich sicher: „Jedes kleine Projekt hilft und wird registriert.“ Cölbe könne durchaus auch beispielgebend sein, indem es zeigt, wozu auch kleine Kommunen in der Lage sein können in Zeiten des Klimawandels.

von Götz Schaub


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