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Wollenberg ist aus dem Windrennen

Regionalplan Wollenberg ist aus dem Windrennen

Der Teilregionalplan Energie des Regierungspräsidiums (RP) Gießen steuert in die entscheidende Phase. Kurz vor dem Beschluss zur zweiten Offenlage sind auch zwei umstrittene heimische Windkraftvorranggebiete eingestuft worden.

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Ein Windrad im Wald – zumindest im Wollenberg bei Wetter wird es das voraussichtlich nicht geben.

Quelle: Archivfoto

Gießen. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht, aber nach zuverlässigen Informationen der OP wird die Beschlussempfehlung für die Sitzung der Regionalversammlung am 23. Juli weiterhin die Fläche am Galgenberg zwischen Todenhausen und Mellnau als Windkraftvorranggebiet enthalten. Das Waldgebiet des Wollenberg zwischen Lahntal und Wetter dagegen soll als Ausschlussfläche eingestuft werden, wo keine Windkraftnutzung möglich wäre.

Mit dieser Festlegung ist dort zwar die Errichtung von Windkraftanlagen im Wollenberg nicht völlig unmöglich, aber doch unwahrscheinlich geworden. Gesetzt den Fall, die Regionalversammlung folgt in der nächsten Ausschusssitzung am 9. Juli und in der Gesamtsitzung am 23. Juli dieser Empfehlung der Planungsbehörde, dann gibt es ab Offenlegung der Unterlagen vier Wochen Zeit für weitere Einsprüche und Stellungnahmen. Diese werden anschließend abgewogen und gegebenenfalls in den Plan eingearbeitet. Erwartungsgemäß könnte der Plan danach Rechtskraft erhalten, wenn er im Anschluss nicht noch beklagt wird.

Auch wenn der Teilregionalplan in Kraft ist, sind grundsätzlich über Abweichungsverfahren noch Ausnahmen für Projekte außerhalb der festgelegten Vorrangflächen möglich. Dann müsste ein Investor allerdings die Ausschlusskriterien stichhaltig entkräften können. Nach der derzeitigen Rechtslage wäre das im Wollenberg angesichts der bestehenden Konflikte zwischen Windkraftnutzung und Naturschutz - vor allem bezogen auf Mopsfledermaus und Rotmilan - sehr unwahrscheinlich.

Bürgerinitiative schickt 100 Protestbriefe nach Gießen

Etwas anders liegt der Fall bei der Vorrangfläche 3105 zwischen Mellnau und Todenhausen. Die Bürgerinitiative (BI) Windkraft Wetter hatte zwar mit etwa 100 Protestbriefen an die Mitglieder der Regionalversammlung noch versucht, eine Veränderung des „grünen“ Status zu erreichen. Nach derzeitigem Stand aber wird sie wie bisher schon als geeignete Vorrangfläche eingestuft. Damit wäre ein Windpark kaum zu verhindern, sofern ein Investor Interesse an der Fläche hat.

Zwar muss auch dann noch die Verträglichkeit eines Vorhabens mit den örtlichen Belangen, etwa in der Bauleitplanung oder anderen Genehmigungsverfahren geprüft werden. Das kann auch dazu führen, dass sich Teilflächen des Vorranggebiets als ungeeignet erweisen. In Mellnau könnte zum Beispiel der Denkmalschutz wegen der Sichtverbindung zur Burg eine Rolle spielen.

Dass „örtliche Belange“ eine regionalplanerische Festlegung aber gänzlich verhindern, ist nur in - nicht näher definierten - Ausnahmefällen möglich, heißt es im Regionalplan zur „rechtlichen Wirkung von Vorranggebieten“.

BI verlangt Prüfung

Das bedeutet, dass es vor Mellnau durch die bereits rechtskräftige Ablehnung von mehreren Windradstandorten aus Denkmalschutzgründen durchaus Argumente gibt, mit denen man noch Einfluss nehmen könnte. Die Firma Eno begrub angesichts dieser Entscheidung letztlich ihre Pläne für den Galgenberg. WWU, ein anderer Windparkentwickler, ist aber nach wie vor an der Fläche interessiert.

Auch die Stadt Wetter hätte durch einen in dem Gebiet erlassenen Bebauungsplan die Möglichkeit, dort noch steuernd einzugreifen. Ganz verhindern könnte sie den Bau von Windrädern allerdings vermutlich nicht - wenn die Fläche erstmal Rechtskraft als Vorrangfläche erlangt.

Aus diesem Grund verlangt die BI Windkraft Wetter von der Stadt, dass diese ihre in Auftrag gegebene, aber vom RP als unzureichend zurückgewiesene Windmessung „umgehend von einem anerkannten Institut“ prüfen lässt, damit sie in der Einspruchsfrist des Plans noch zur Entscheidungsfindung herangezogen werden kann.

„Lichter Küppel“ bleibt vorerst Vorrangfläche

An dem Status der im laufenden Verfahren zum Teilenergieplan als Vorrangfläche eingestuften Marburger Fläche „Lichter Küppel“ wird sich nach OP-Informationen im Übrigen nichts ändern. Der Vorstoß des Magistrats der Stadt, die Fläche nach dem naturschutzbedingten Projektstopp noch aus den Vorrangflächen streichen zu lassen, wurde beim RP Gießen in dieser Phase der Bearbeitung nicht behandelt. Dazu Stellung nehmen kann man wieder während der Offenlegung des Plans.

von Michael Agricola

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