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Verkehrsministerium weist Spankas Kritik an der Rufbereitschaft von Hessen Mobil zurück

Lkw-Unfall Verkehrsministerium weist Spankas Kritik an der Rufbereitschaft von Hessen Mobil zurück

Hessens Verkehrsminister Florian Rentsch hat in einem Brief an Wetters Bürgermeister Kai-Uwe Spanka dessen Kritik an der 2011 eingeschränkten Rufbereitschaft beim Landesbetrieb Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement zurückgewiesen.

Wiesbaden. Im Zusammenhang mit dem Lkw-Unfall bei Göttingen am 1. Juli hatte Spanka die damals von den Kommunen geäußerten Befürchtungen zur Einschränkung der Rufbereitschaft von Hessen Mobil bestätigt gesehen (die OP berichtete), weil bei besagtem Unfall Feuerwehren und der kommunale Bauhof eingesprungen waren.

Dem widerspricht der Minister in seinem Antwortschreiben, das der OP vorliegt. Es sei primär Aufgabe des Unfallverursachers, den Verkehr zu sichern. Ersatzweise übernehme das die Polizei, so Rentsch: „Insoweit ist es naheliegend, dass die Polizei den örtlichen Bauhof gebeten hat, erste Absperrmaßnahmen vorzunehmen. Die eigentlichen Absperrmaßnahmen sowie die Einrichtung der weiträumigen Umleitung sind von Mitarbeitern von Hessen Mobil durchgeführt worden. Erst im Anschluss daran hat die Straßenmeisterei ihr Tagesgeschäft aufgenommen.“

Zum Einsatz der Feuerwehr bei der Bergung der Lkw-Ladung merkt der Minister an, „dass es sich hierbei um keine Pflichtaufgabe der Feuerwehr handelt. Auch handelt es sich hierbei um keine Aufgabe von Hessen Mobil.“ Die Beseitigung der Unfallschäden sei alleinige Aufgabe des Unfallverursachers. Gegebenenfalls habe die Einsatzleitung (auf Kosten des Verursachers) ein Privatunternehmen damit zu beauftragen. „Dies ist hier auch der Fall gewesen: Schon bei der ersten Alarmierung von Hessen Mobil empfahl die Rufbereitschaft die Beauftragung einer Fachfirma“, was die Polizei auch tat. Rentsch weiter: „Die Feuerwehr hat nach unseren Informationen die Arbeiten der Fachfirma freiwillig unterstützt, weil sie von der Firma um Unterstützung gebeten worden ist.“ Dies sei nicht Hessen Mobil anzulasten, weist Rentsch die Kritik an Hessen Mobil damit im konkreten Fall zurück und sieht folglich auch keinen „Optimierungsbedarf“.

von Michael Agricola

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