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Museums-Streit kocht nur kurz hoch

Gemeindevertretersitzung Museums-Streit kocht nur kurz hoch

Vorwürfe aus der CDU-Fraktion, man habe die Probleme um das Heimatmuseum ausgesessen, weist Lahntals Bürgermeister Apell zurück. Die SPD erinnert an das ursprüngliche Votum.

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Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dirk Geißler (rechts) ehrte eine Reihe Feuerwehrmänner für ihren Einsatz. Manfred Apell (von links) ernannte Stefan Schmidt zum stellvertretenden Wehrführer der Abteilung Sarnau/Göttingen.

Quelle: Philipp Lauer

Sterzhausen. Mehr oder weniger beeindruckt hatten die Gemeindevertreter in ihrer Sitzumg am Dienstagabend der Haushaltsrede von Bürgermeister Manfred Apell (SPD) gelauscht (die OP berichtete). Das Reizthema Heimatmuseum Caldern erhitzte hingegen die Gemüter.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, einen erfahrenen Architekten mit einem Kostenvoranschlag für eine Sanierung zu beauftragen. Auf dieser Grundlage soll dann geprüft werden, ob das Land, der Kreis oder andere Investoren dieses Projekt bezuschussen.

Nies: Heimatmuseum ist eine Serie an "Pleiten, Pech und Pannen"

Dazu meldete sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Nies zu Wort. Nies warf der Gemeinde vor, die Serie an „Pleiten, Pech und Pannen“ rund um das Heimatmuseum in der Vergangenheit eher ausgesessen zu haben, was ihr nun teuer zu stehen komme: „Man scheint nicht ganz bei der Sache zu sein.“

Apell gab zu bedenken, ob diese Worte vielleicht zu hart gewesen seien. Man habe bereits viel Zeit in das Heimatmuseum gesteckt, oft habe der Mut für eine Entscheidung gefehlt. Den Entschluss, das Haus solange zu nutzen, wie es steht, aber kein Geld mehr zu investieren, beurteilte Apell als konsequent. Ein weiteres Gutachten zu beauftragen, wie Nies vorgeschlagen hatte, hält er für wenig sinnvoll. In dem vorgeschlagenen Beschluss sieht er die letzte Chance für das Haus, sagt Apell.

Von Seiten der SPD antwortete Dr. Herbert Koch. Er erinnerte Nies zunächst, dass er das Verfahren der Gemeinde bei dem Votum 2004 mit seiner Stimme mitgetragen habe. Nies‘ Kritikpunkt, dass die Gutachterfirma keine Erfahrung im Denkmalschutz habe, hielt Koch entgegen: „Es handelt sich um ein Gutachten ausschließlich zur Statik, und damit hat die Firma sehr viel Erfahrung.“ Die Gemeindevertretung verabschiedete den Beschluss einstimmig.

Bürgermeisterwahl findet am 11. September 2016 statt

Auch die Entscheidung für den Wahltermin zur Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr fiel ohne Gegenstimmen aus - gewählt wird am 11. September. Für eine mögliche Stichwahl wurde der 25. September festgelegt.

Im Bericht aus dem Gemeindevorstand präsentierte Bürgermeister Apell eine Aufstellung über den Investitionsbedarf der Gemeindestraßen. Je nach Dringlichkeit wurden die Straßen mit dringendem und mittelfristigem Handlungsbedarf ausgemacht und die Kosten pauschal geschätzt. Aus Sicht des Bauamtes kommen in den nächsten fünf Jahren Kosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro auf Gemeinde und Anlieger zu. In den zehn Jahren darauf werden geschätzt etwa 32,6 Millionen Euro an Investitionen nötig sein. Die Liste der Straßen ist im Anhang der Tischvorlage über das Ratsinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde einzusehen.

Für die Gewerbegebiete Spiegelshecke und Sandhute IV fassten die Gemeindevertreter einstimmig den Grundsatzbeschluss, änderten die Flächennutzungspläne und stellten die Bebauungspläne auf.

Anfrage zu Schäden an Feldwegen durch Baufahrzeuge

Eine aktuelle Anfrage von Kurt Moog (CDU) versprach Bürgermeister Apell in der nächsten Sitzung am 21. Januar zu beantworten. Moog berichtete von irreparablen Schäden an Feldwegen der Gemeinde. Baufahrzeuge haben diese genutzt, um zu den Baustellen der Bundesstraße 252 zu gelangen. Dabei haben die Fahrzeuge die Wege laut Moog derart beschädigt, dass das Oberflächenwasser nicht mehr abfließen kann. Der Gemeindevertreter fragte, ob die Nutzung im Vorfeld abgesprochen wurde und ob die Schäden erfasst werden.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Dirk Geißler nutzte die Sitzung, um einige Feuerwehrmänner (siehe Kasten) für ihren jahrelangen ehrenamtlichen Einsatz bei der freiwilligen Feuerwehr zu ehren. Außerdem ernannte Bürgermeister Apell Stefan Schmidt zum stellvertretenden Wehrführer der Abteilung Sarnau/Göttingen.

von Philipp Lauer

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