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Lahntals Überschuss fällt kleiner aus als erwartet

Haushalt Lahntals Überschuss fällt kleiner aus als erwartet

Im Vorgespräch mit der OP hob Apell zwei Schwerpunkte hervor, die die Gemeinde im Haushaltsplan für das kommende Jahr berücksichtigt hat: Klimaschutz und Integration von Flüchtlingen.

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In einem Vorgespräch erläuterte Manfred Apell gestern den Haushaltsplan 2016. Diesen hat er am Abend der Gemeindevertretung vorgestellt.

Quelle: Philipp Lauer

Sterzhausen. Unter dem Strich schließt der Haushaltsentwurf der Gemeinde Lahntal für das Jahr 2016 mit einem Überschuss von 4 900 Euro ab. „Die OP hat über den kommunalen Finanzausgleich berichtet. Wer das verfolgt hat, könnte davon ausgehen, dass dieser Haushalt deutlich besser ausgeglichen hätte werden können“, sagte Bürgermeister Manfred Apell.

Warum man es nicht so souverän geschafft habe, wie erwartet, erklärte Apell unter anderem mit der neuen Berechnungsgrundlage der Kreisumlage und rechnet schnell vor: Aus den 300 170 Euro mehr an Geld wurden deshalb 155 000 Euro. Infolge des Kinderförderungsgesetzes kommen zusätzliche Kosten für die Kinderbetreuung in Höhe von 300 000 Euro auf die Gemeinde zu.

Gemeinde will projekte angehen

Mit insgesamt 155 400 Euro höheren Einnahmen als im vergangenen Jahr rechnet die Gemeinde aus der Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sowie stärkeren Anteilen an der Einkommensteuer. „Deshalb ist und bleibt der Haushaltsentwurf 2016 ein guter“, erklärt Apell, warum der Haushaltsplan trotz der schwierigen Umstände ausgeglichen gestaltet werden könne. „Damit können wir wichtige Projekte angehen, ohne an allen Ecken zu knausern“, freut er sich.

Für das größte anstehende Projekt, die Sanierung des Hauses am Wollenberg, sind insgesamt 800 000 Euro vorgesehen. 500 000 Euro hat die Gemeinde für 2016 eingeplant, 300 000 Euro werden als Verpflichtungsermächtigung für 2017 vorgesehen.

Für die Sanierung gebe es mehrere Gründe. Unter anderem auch die energetische Verbesserung. Nach den Ergebnissen der Klimaschutzkonferenz in Paris sieht Apell nämlich auch die Gemeinden in der Pflicht, ihren Anteil zu leisten. „Nach dem Scheitern des Windparks ist die Luft ein bisschen raus bei uns“, gibt der Bürgermeister zu. „Wir sollten aber nicht verzagen.“ Auch wenn im Haushalt keine konkreten Projekte zum Klimaschutz angesetzt sind, sei es dennoch ein Schwerpunkt, sagt Apell, nennt aber keine bestimmten Vorhaben.

Gemeinde schafft halbe Stelle für Integration

Die Investitionen in Bau- und Gewerbegebiete sollen sich für die Gemeinde lohnen: Ausgaben in Höhe von 565 000 Euro stehen Einnahmen von knapp mehr als einer Million entgegen.Für Investitionen in den Digitalfunk, ein neues Katastrophenschutzfahrzeug und die Erneuerung weiterer Ausrüstung der Feuerwehr kommen 238 650 Euro Kosten auf die Gemeinde zu, 18 800 Euro gibt das Land dazu.

Für die Kitas plant die Gemeinde Ersatzbeschaffungen für 73 100 Euro. 21 000 Euro sind für die Erhaltung und Ausstattung der Spielplätze der Gemeinde vorgesehen.
Als zweiten Schwerpunkt bezeichnete Apell die Herausforderung durch die Integration der Flüchtlinge.

Dies will die Gemeinde als Chance begreifen. Derzeit hat Lahntal 116 Unterkunftsplätze zur Verfügung, 78 davon sind belegt. Für weiteren Wohnraum wird das Dachgeschoss der alten Schule in Goßfelden ausgebaut. „Für die Vermittlung zwischen der Gemeinde, den Ehrenamtlichen, den Bürgern und den Flüchtlingen haben wir eine halbe Stelle geschaffen“, erklärt Apell. Sigrid Wojke, die schon im Begegnungscafé in Goßfelden ehrenamtlich engagiert ist, hat diese Stelle im sogenannten Büro für Integration in der vergangenen Woche angetreten.

Manfred Apell zeigte sich vor dem Hintergrund der nahenden Kommunalwahlen gespannt auf die Haushaltsreden im Januar – relativierte aber sogleich: „Gespannt, wie jedes Jahr.“

von Philipp Lauer

Investitionen

Der Ergebnishaushaltsplan schließt bei Ausgaben von annähernd 9,7 Millionen Euro und Einnahmen von knapp mehr als 9,7 Millionen mit ­einem Überschuss von 4 900 Euro.
Für den Finanzhaushalt sind Ausgaben in Höhe von 1,9 Millionen Euro angesetzt, bei 1,5 Millionen an Einnahmen. Deshalb werden 390 650 Euro Kredite geplant. Gleichzeitig sollen 391 250 Euro Schulden getilgt werden, sodass keine Neuverschuldung stattfindet.

  • Der Ausbau der Raiffeisenstraße in Caldern soll 170 000 Euro kosten, davon sind 153 000 Euro Anliegeranteil.
  • 82 500 Euro sind für die Ortsteilfriedhöfe angesetzt.
  • 62 800 Euro fließen in den „Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Gemeindeverwaltung“.
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