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„Gemeinde heißt Gemeinschaft“

Straßenbeiträge „Gemeinde heißt Gemeinschaft“

Nach einem holprigen Start und viel Skepsis von Seiten der Bürger stimmte am Ende der Bürgerversammlung am Mittwochabend in der Goßfelneder Lahnfelshalle mehr als die Hälfte für die wiederkehrenden Straßenbeiträge.

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Sehr viele Bürger meldeten sich zu Wort, nachdem die Initiatoren Dr. Klaus Opper, Bürgermeister Manfred Apell, Mark Reitmeier und Jens Weye über Straßenbeiträge informiert hatten.Fotos: Elvira Rübeling

Goßfelden. Viel Unmut und Misstrauen brachten die Zuhörer den Initiatoren der Bürgerversammlung zu Beginn entgegen. Es ging um die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen in der Gemeinde Lahntal.

Bürgermeister Manfred Apell gelang es jedoch, einige Sorgen und Nöte auszuräumen. Er betonte, dass die Gemeinde nun nicht plötzlich und schon gar nicht auf Kosten der Bürger angemeldete Straßen werde sanieren wollen noch können. „Die Grenze setzt schon die für den Eigenanteil zur Verfügung stehende Summe von 2,5 Millionen“, sagte er. Dennoch würden einige der geplanten Sanierungen erst durch die wiederkehrenden Straßenbeiträge möglich, wie beispielsweise die Sanierung von fast anlieger­freien Straßen, wobei immer ein erheblicher Teil auf der Gemeinde laste.

Das Thema „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ wurde bereits in zwei öffentlichen Bürgerversammlungen in Lahntal vorgestellt. Die Reaktionen haben jedoch gezeigt, dass weiterhin Erklärungs- und Diskussions­bedarf besteht. Somit wurde eine dritte Veranstaltung einberufen. Am 13. Juni wird die Gemeindevertretung Lahntal voraussichtlich eine abschließende Entscheidung treffen.

Anhand eines Rechenbeispieles, das im Auftrag der Gemeinde Lahntal Jens Weyer und Mark Reitmeier von der A.D.N. Consulting ausgearbeitet hatten, wurden den Bürgern zunächst die Unterschiede zwischen einmaligen Straßenbeiträgen und wiederkehrenden Straßenbeiträgen erklärt: Bei den einmaligen Straßenbeiträgen müssen bei einer grundhaften Sanierung oder Erneuerung die Eigentümer, deren Grundstücke direkt an der Straße liegen, anteilig für die Kosten der Sanierung ihrer Straße aufkommen. Die Gemeinde übernimmt dabei einen Eigenanteil: bei Anliegerstraßen 25 Prozent, bei innerörtlichen Straßen 50 Prozent und überörtlichen Straßen 75 Prozent. Dies führe zu relativ hohen, aber einmaligen Belastungen der jeweiligen Eigentümer.

Bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen übernimmt die Gemeinde ebenfalls ihren Eigenanteil (in der Regel etwa 35 bis 40 Prozent). Die restlichen Kosten werden anteilig - jedoch nicht nur auf die Eigentümer, deren Grundstücke direkt an die Straße angrenzen, sondern auf alle Eigentümer innerhalb eines größeren Gebietes, zum Beispiel dem jeweiligen Ortsteil - aufgeteilt. Dadurch sinke der Beitragssatz für den Einzelnen erheblich gegenüber den einmaligen Straßenbeiträgen, weil die Kosten auf eine größere Gemeinschaft verteilt würden, erklärten Weyer und Reitmeier.

Rechenbeispiel aus Caldern stimmt die Bürger um

„Gemeinde heißt Gemeinschaft“, sagte Apell und betonte, dass er das neue System gerecht finde. Darauf meldete sich ein Bürger zu Wort und sagte, dass mit den wiederkehrenden Straßenbeiträgen der Gemeinde von den Bürgern ein Blankoscheck ausgestellt würde.

Dem sei nicht so, erwiderte der Bürgermeister und brachte ein Rechenbeispiel der Raiffeisenstraße in Caldern an: Wenn die Kosten auf alle Bürger im Abrechnungsgebiet verteilt würden, so müsse der Einzelne mit der Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge einmalig bei einer Grundstücksgröße von 1000 Quadratmetern 210 Euro zahlen. Nach dem derzeitigen System, dem einmaligen Straßenbeitrag, müsste ein Anlieger bei der gleichen Grundstücksfläche bei einer getätigten Investition von 170000 Euro in die Sanierung der Straße 12690 Euro zahlen.

Zudem sei es Ziel, so Apell, bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen und höheren Bau- und Sanierungskosten immer jeweils im umlagefähigen Rahmen von 400 bis 500 Euro zu bleiben, da beispielsweise auch Teilsanierungen denkbar wären.

Am Ende der Sitzung zeichnete sich eine positive Resonanz ab. Weit über die Hälfte der erschienenen Bürger hob ihre Hand für die wiederkehrenden Straßenbeiträge.

von Elvira Rübeling

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