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Lahntal schraubt merklich an den Kitabeiträgen

Parlament Lahntal schraubt merklich an den Kitabeiträgen

Zwischen zehn und 50 Euro im Monat, je nach gewähltem Betreuungsmodul, sollen die Elternbeiträge in der Gemeinde Lahntal im kommenden Kindergartenjahr steigen.

Sterzhausen. In der vergangenen Woche sind die Punkte, über die heute die Parlamentarier in der Goßfeldener Lahnfelshalle beschließen werden, in den Ausschüssen behandelt worden. Am längsten befassten sich Haupt- und Finanzausschuss und der Familienausschuss mit der Festlegung der Kinderbetreuungsentgelte.

Die Gebühren für Betreuung von 7 bis 12.30 Uhr sollen demnach von 127 auf 137 Euro steigen, für die U3-Betreuung von 7 bis 17 Uhr von 254 auf 304 Euro im Monat, entsprechende Erhöhungen sind für die anderen sogenannten Module vorgesehen.

Bürgermeister Manfred Apell erläuterte die Hintergründe. Noch den geringsten Anteil hätten die allgemeinen Kostensteigerungen. Jedoch seien im kommenden Kindergartenjahr, ab dem 1. August, die neuen gesetzlichen Regelungen des Kinderförderungsgesetzes (Kifög) anzuwenden. Unter anderem sind demnach knapp fünf neue Erzieherinnenstellen für die Kinderbetreuung einzurichten, was zu etwa 200 000 Euro Mehrkosten führe.

Die Kalkulation für das Kindergartenjahr 2015/16 weist Gesamtkosten von rund 2,6 Millionen Euro aus. Der neue Elternbeitrag steigt demnach vom bisherigen Anteil von 21,4 auf 23 Prozent, immer noch weit von der vom Land als Ziel vorgegebenen Dritteldeckung entfernt. Das Land trägt 17, die Gemeinde 60 Prozent. „Die Erhöhung der Elternbeiträge stellt eine angemessene Beteiligung an der gesellschaftlich gewollten Lohnerhöhung dar. Ich gehe davon aus, dass diese auch in Lahntal gesellschaftlich akzeptiert ist“, sagte Apell.

„Auf Kante genäht“

Ziele der Gemeinde seien neben der Betreuungssicherheit die Beibehaltung der bedarfsorientierten Öffnungszeiten sowie die Wechselmöglichkeit zwischen den Modulen und die Ferienbetreuung für Grundschulkinder in allen Schulferien. „Das flexible Angebot soll erhalten bleiben, obwohl dies nach dem Kifög schwierig ist“, betonte der Bürgermeister.

Michael Nies (CDU) fragte, wie die Mehrkosten im Haushalt gedeckt werden sollen. Apell antwortete: „Ich gehe davon aus, dass, wenn wir die Gebühren wie vorgeschlagen anheben, der Haushalt dieses und auch nächstes Jahr ausgeglichen bleibt. Ich bin da sehr zuversichtlich, wir können dieses Jahr zu 95 Prozent davon ausgehen, dass es klappt. Wenn wir im Kommunalen Finanzausgleich auf dem gleichen Niveau bedient werden, wird es auch nächstes Jahr klappen.“ Aber das Ganze sei „auf Kante genäht“, gab er zu.

Einstimmige Entscheidung

Sowohl der Familienausschuss als auch der Haupt- und Finanzausschuss empfahlen jeweils einstimmig, dass die Gemeindevertretung der vorgelegten Kalkulation und den Vorschlägen zur Festlegung der Betreuungsentgelte zustimmen soll.

Zum Beschlussvorschlag des Gemeindevorstands, das ehemalige Feuerwehrgerätehaus - den Anbau an das Dorfgemeinschaftshaus - zu verkaufen, um durch Einsparung von Energie- und Betriebskosten und Minderung der Bauunterhaltung einen Beitrag zum Erhalt des DGH zu leisten, erläuterte Apell, dass eine Änderung seitens des Ortsbeirates vorgeschlagen wurde. Dieser riet vom Verkauf des ehemaligen Schulungsraumes sowie des Schlauchturms ab. Nies bestätigte, dass der Schulungsraum bei größeren Veranstaltungen im DGH mitgenutzt werde und wichtig sei, um das DGH vermieten zu können. Apell meinte, er könne sich ohnehin nicht vorstellen, dass jemand einen Schlauchturm kaufen wolle. Somit sollen nur noch die ehemaligen Feuerwehrgaragen zum Verkauf angeboten werden, wobei Apell andeutete, es gebe vielleicht eine Lösung bezüglich des Schulungsraumes, die beiden Seiten gerecht werde, ohne deutlicher zu werden. Alle Ausschussmitglieder des HFA votierten für den geänderten Vorschlag.

von Manfred Schubert

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