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Kindergartengebühren werden steigen

Parlament Cölbe Kindergartengebühren werden steigen

Gebühren zu erhöhen, ist immer ein undankbarer Job. Das Parlament Cölbe tut sich damit gleich in zwei Fällen schwer und möchte vor den jeweiligen Entscheidungen nochmal in den Ausschüssen beraten.

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Volker Carle (links) und Parlamentschef Christian Hölting (rechts) mit Johannes Weber (weiter von links), Erich Henseling, Gisela Nagel-Rotarius, Gerhard Lölkes, Heinz Wilhelm Wasmuth, Werner
Bodenbender, Jakob Pinnschmidt und Heinrich Palz.

Quelle: Götz Schaub

Cölbe. In der zweiten Sitzung der neuen Wahlzeit sollten die Cölber Gemeindevertreter gleich über zwei Gebührenerhöhungen befinden. Zum einen ging es um die Kindergartengebühren, zum anderen um die Satzung zur Friedhofsgebühr.

Im vorbereitenden Sport-, Kultur- und Sozialausschuss hatten sich noch einige Fragen ergeben, berichtete Heinrich Friedrich von der SPD. Ute Hoppe von den Grünen meinte, dass es hier immerhin um eine 15 bis 20 prozentige Erhöhung gehe, die für sie trotz gestiegener Personalkosten nicht ganz nachvollziebar sei. Bürgermeister Volker Carle sagte hingegen, dass selbst mit dieser Erhöhung noch nicht ganz die Ein-Drittel-Abdeckung der Gesamtkosten durch die Elternbeiträge erreicht sei.

Einig waren sich die Fraktionen darin, das Thema in der ersten Sitzung nach der Sommerpause abzuschließen. Schließlich soll die neue, sicher erhöhte Gebühr dann rückwirkend ab dem neuen Kindergartenjahr, das im August beginnt, gelten. Bürgermeister Carle sagte zu, dass sein Verwaltungsmitarbeiter Stefan Gimbel als Experte auf diesem Gebiet den Ausschuss alle aufgelaufenen Fragen beantworten werde. Überflüssig sei es jedoch, über längst veraltete Strukturen zu reden, wie etwa eine Sozialstaffelung bei den Kindergartengebühren, sagte Carle. Wer finanzielle Unterstützung benötige, bekomme sie auch über das jetzt gängige System.

Dr. Jürgen Bunde von den Grünen warnte zudem davor, jetzt zu verlangen, die Cölber Kindergärten mit anderen im Landkreis zu vergleichen. „Die Strukturen sind immer etwas anders, Vergleiche hinken dabei immer.“ Er reagierte damit auf einen Wortbeitrag von Heinrich Friedrich, der so etwas anregte. In Sachen Überarbeitung beziehungsweise Änderung der Friedhofssatzung konnte sich die Gemeindevertretung mehrheitlich für den Beschlussvorschlag entscheiden, allerdings noch nicht für die dazugehörige Gebührensatzung. Die soll wie die Kindergartengebührensatzung noch einmal in den Ausschüssen, gerne dann in einer gemeinsamen Sitzung, besprochen werden. Marion Hentrich, Vorsitzende des Bau-Ausschusses, seit dieser Wahlzeit Mitglied der CDU-Fraktion, meinte, dass in den Vorberatungen die Preissteigerungen nicht nachvollziehbar gewesen seien. Die Entwürfe sehen in einzelnen Positionen drastische Gebührensenkungen, an anderen Stellen dafür aber auch drastische Gebührenerhöhungen vor. Eckhard Heym, Mitglied der SPD-Fraktion, nannte einige Beispiele, die ihm negativ aufgefallen waren. Unter anderem soll die Gebühr für den Erwerb des Nutzungsrechts an Einzelgräbern und Urnengrabstätten für die Leiche eines Kindes bis zum fünften Lebensjahr von derzeit 300 Euro in diesem Jahr auf 1350 Euro, dann ab 1. Januar 2017 auf 1485 und schließlich ab 1. Januar 2018 auf 1635 Euro steigen. Das sei gerade in solchen tragischen Fällen nicht akzeptabel. Das könne er emotional durchaus nachvollziehen, meinte Bürgermeister Carle, gab dennoch zu bedenken, dass die Entwicklung der Gebühren keinesfalls willkürlich gestaltet sei beziehungsweise willkürlich verändert werden könne. „Die Zahlen wurden den Realitäten angepasst“, so Carle.

Und woher stammen jetzt die Zahlen? Eine Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft hat eine Kalkulation der kostendeckenden Friedhofs- und Bestattungsgebühren für die Gemeinde Cölbe erarbeitet.

Während der Gemeindevertretersitzung wurden auch zahlreiche ehemalige Kommunalpolitiker verabschiedet. Einige von ihnen kamen dazu extra noch einmal zur Sitzung. So Werner Bodenbender, Erich Henseling, Gerhard Lölkes, Heinrich Palz, Jakob Pinnschmidt, Heinz Wilhelm Wasmuth und Johannes Weber. Wasmuth war mehr als 43 Jahre kommunalpolitisch engagiert, viele Jahre war er Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste. Er trägt zudem den Titel Gemeindeältester.

Johannes Weber war mehr als 26 Jahre in verschiedenen Positionen dabei. Etwa als Beigeordneter und zuletzt auch als Ortsvorsteher von Schönstadt. Jakob Pinnschmidt war drei Jahrzehnte aktiv, Gerhard Lölkes mehr als 22 Jahre. Werner Bodenbender war 16 Jahre aktiv, Erich Henseling fünf Jahre. Heinrich Palz war zuletzt Mitglied im Gemeindevorstand, zuvor war er unter anderem Parlamentsvorsitzender. Gisela Nagel-Rotarius schied als Ortsvorsteherin von Cölbe aus.

von Götz Schaub

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