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Lahntal

Kindergartengebühren sollen steigen

In der sitzung am Montag geht es in der Gemeindevertretung um die Kalkulation für das neue Kindergartenjahr und die Betreuungsentgelte. Die Ursachen für erneut deutlich steigende Gebühren sieht Bürgermeister Manfred Apell vor allem in Entscheidungen des Landes.
Der Lahntaler Hauptausschuss (von links): Vorsitzender Achim Batz (SPD), Bürgermeister Manfred Apell (SPD), Heinrich Pitz (BLL), Dr. Herbert Koch (SPD), Dr. Claus Opper (Grüne), Michael Nies (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Michael Prinz (CDU).Foto: Schubert

Der Lahntaler Hauptausschuss (von links): Vorsitzender Achim Batz (SPD), Bürgermeister Manfred Apell (SPD), Heinrich Pitz (BLL), Dr. Herbert Koch (SPD), Dr. Claus Opper (Grüne), Michael Nies (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Michael Prinz (CDU).Foto: Schubert

© Manfred Schubert

Sterzhausen. In der vergangenen Woche sind die Punkte, über die heute die Parlamentarier in der Goßfeldener Lahnfelshalle beschließen werden, in den Ausschüssen behandelt worden. Konkret sollen die Gebühren für Regelbetreuung von 7 bis 12.30 Uhr von 110 auf 127 Euro steigen, für die Kinderkrippe von 7 bis 14.30 Uhr von 200 auf 225 Euro im Monat, entsprechende Erhöhungen sind für die anderen Zeiten vorgesehen.

Hintergrund sind Erhöhungen von Personal- und Sachkosten, durch gestiegene Löhne und Mehrkosten für neue Lernmaterialien. Der Deckungsbeitrag der Gemeinde Lahntal verringert sich zwar durch um 130000 Euro gestiegene Zuschüsse für Betriebskosten auf 756838 Euro.

Von den knapp 2,4 Millionen Euro Gesamtkosten für die Kinderbetreuung trage die Gemeinde mit fast 1,4 Millionen Euro aber immer noch deutlich mehr als die Hälfte, nämlich 58,4 Prozent, erklärte Bürgermeister Manfred Apell während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. 20,4 Prozent kämen als Zuschüsse, der neue Elternbeitrag decke 21,4 Prozent, damit sei man immer noch weit von der vom Land als Ziel vorgegebenen Dritteldeckung entfernt.

„Ich glaube, dass wir das nur vertreten können, wenn wir gemeinsam den Haushaltsausgleich für 2015 erreichen. Falls nicht, müssten wir, ob wir wollen oder nicht, eine deutliche Anpassung der Betreuungsgebühren durchführen“, erklärte er den Gemeindevertretern.

Zum Beispiel erwarte das Regierungspräsidium von der „Schutzschirm“-Stadt Kirchhain jetzt eine 30-prozentige Gebührendeckung. Das bilde einen Anreiz für Lahntal, dies zu vermeiden. Mehr als bei der Grundsteuer B sei es kontraproduktiv, die Betreuungsgebühren „über Gebühr zu erhöhen“, betonte Apell. Er glaube, dass auf alle Kommunen Unangenehmes zukomme, bisher habe man dem gerade durch die gute Bevölkerungsentwicklung entgegenwirken können. Das große Ziel Haushaltsausgleich sei es wert, dass alle Fraktionen zusammenarbeiten.

Am liebsten wäre ihm, wenn die Kinderbetreuung freigestellt wäre, dann würden sich mehr Familien für Kinder entscheiden, aber das werde man in Lahntal nicht beschließen können. Apell verwies auf eine Landtagsrede des Hessischen Innenministers Peter Beuth vom 24. Juni. Diese werde als Ankündigung des Landes verstanden, alle Kommunen zu zwingen, ohne Rücksicht auf Verluste ihre Haushalte auszugleichen.

In der Rede fehle aber völlig, dass außer den Gemeinden auch Bund und Länder durch Vorgaben, zum Beispiel bei der Kinderbetreuung, Kosten verursacht hätten, die die Finanzlage aller Kommunen deutlich verschlechterten. Die Rede Beuths kann man auf der Internetseite Lahntals herunterladen.

Simone Karcher, die Kaufmännische Leiterin des Vereins „Kinder sind unsere Zukunft“, des Trägers der Gemeindekindergärten in Lahntal und Münchhausen, berichtete, dass die Elternbeiräte der Kosten- und Stellenplanung sowie der neuen Entgeltordnung zugestimmt hätten. Dr. Herbert Koch (SPD) meinte, wenn er lese, was andere Kommunen machen müssten, dann behalte Lahntal immer noch den Stempel „familienfreundlich“. Mit drei Ja-Stimmen bei Enthaltungen der Vertreter von Grünen und CDU gab der Ausschuss seine Beschlussempfehlung ab.

Um ein zusätzliches Angebot für die Betreuung von Grundschulkindern ging es im letzten Tagesordnungspunkt. Die Gemeinde will 22733 Euro bereitstellen, um bei Bedarf Ganztagsbetreuung von 15 bis 17 Uhr an der Grundschule in Goßfelden anzubieten. Bisher wurde das, um Kosten zu sparen, in der Kindertagesstätte Mäuseburg angeboten. Simone Karcher erklärte, dass aber die Schulkinder dieses Angebot nicht auf Dauer annehmen würden, da sie nicht mehr in die Kita wechseln möchten.

Apell sagte, diesem Vorschlag sollten die Gemeindevertreter nur zustimmen, wenn sie der Meinung seien, dass man den Haushaltsausgleich schaffe. Der Landkreis betreue Kinder nur bis 14 Uhr, dies sei eine freiwillige Leistung der Gemeinde. Vier Ausschussmitglieder stimmten dafür bei Enthaltung des CDU-Vertreters.

von Manfred Schubert


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