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Jährliche Straßenbeiträge für alle

Neues Berechnungsmodell Jährliche Straßenbeiträge für alle

Cölbes Gemeindevorstand will von der Gemeindevertretung eine Grundsatzentscheidung für oder wider jährliche wiederkehrende Straßenbeiträge für alle Grundstückseigentümer.

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„Im Loh“ in Cölbe ist eine der Straßen in der Großgemeinde, die große Schäden aufweisen und in den kommenden Jahren erneuert werden müssen. Zukünftig könnte dies aus wiederkehrenden Straßenbeiträgen finanziert werden.

Quelle: Heiko Krause

Bürgeln. Würde das neue Modell in Cölbe eingeführt, würden alle jährlich für die Straßenerneuerung zahlen, statt wie bisher nur direkte Anlieger jeweils anteilig bei der Erneuerung der Straße, an der sie wohnen. In seiner jüngsten Sitzung in Bürgeln wurde das Parlament über die Möglichkeit, die das Land Hessen seit Anfang vergangenen Jahres zulässt, ausführlich informiert.

Kommunalberater Norbert Leistner stellte den Gemeindevertretern das Modell vor, dass in anderen Bundesländern bereits seit vielen Jahren erfolgreich praktiziert werde. Bürgermeister Volker Carle (parteilos) verwies darauf, dass die bisherige Regelung, Beiträge im Anschluss von grundhaften Erneuerungen von den Anliegern zu erheben, zu großen Belastungen führe, wogegen sich immer wieder Widerstand rege. Zugleich gebe es im Gemeindegebiet aber eine Vielzahl von Straßen, die dringend erneuert werden müssten.

Wie Leistner erläuterte, würde eine neue Regelung nur Sanierungen betreffen, erstmalige Erschließungen müssten anteilig weiterhin von den Anliegern getragen werden.

Anrainergrundstücke an Straßen, die noch nicht endausgebaut worden seien, wären daher auch nicht von den Beiträgen betroffen, sondern erst nach dem Endausbau. Diejenigen, die in der Vergangenheit bei grundhaften Erneuerungen gezahlt hätten, für die sei eine Übergangszeit vorgesehen. Sie könnten je nach Satzungsbeschluss bis zu 25 Jahre nach Abrechnungsdatum, jedoch nur bis zu der Summe, die sie tatsächlich gezahlt hätten, vom wiederkehrenden Beitrag verschont bleiben.

Alle anderen Bürger müssten der Größe des Grundstücks und der Bebauung entsprechend einen jährlichen Beitrag leisten.

Dieser wird laut Leistner wie folgt errechnet: Zunächst lege die Gemeinde Abrechnungsgebiete fest, normalerweise die Ortsteile. Dann gelte es, jeweils zu ermitteln, in welchem Zustand die Straßen dort sind und was in den kommenden Jahren abgearbeitet werden müsse.

Über einen festgelegten Zeitrahmen, er empfehle fünf Jahre, gelte es dann nach einer Prioritätenliste die nächsten Projekte festzulegen und die voraussichtlichen Kosten zu ermitteln. Auf dieser Grundlage werde dann der Beitrag der Bürger ermittelt, den sie über eben jenen Zeitraum zu entrichten hätten.

„Wenn wir nichts machen, verfallen unsere Straßen“

Am Ende des festgelegten Zeitrahmens müssten die Vorhaben abgerechnet sein und mit den gezahlten Beiträgen abgeglichen werden. Daraus und aus den neu festgelegten Arbeiten für den nächsten Zeitabschnitt würden sich dann die folgenden Beiträge errechnen. In jedem Fall könnten diese Mittel nie in den gemeindlichen Haushalt fließen, um andere Löcher zu schließen. Leistner betonte, dass es sich nicht um Gebühren handele, Beiträge seien immer zweckgebunden.

Profitieren von einer Umstellung des Systems werde die Gemeinde, die so besser planen könne. Aber auch für die Bürger würden sich große Vorteile ergeben.

Einmalige große Summen, die auf sie zukämen, gehörten der Vergangenheit an. Herangezogen würden aber auch Anlieger übergeordneter Straßen, die bisher lediglich bei Gehwegerneuerungen zahlen mussten. „Die werden nicht die Gewinner des neuen Systems sein“, räumte Leistner ein. Leistner verdeutlichte an einer Beispielrechnung, dass niemand Angst vor großen Belastungen haben müsse. Für ein Grundstück von 500 Quadratmetern würden zukünftig etwa 100 Euro jährlich fällig. Nach der bisherigen Regelung wären sofort mehr als 8500 Euro fällig, sobald die Straße grundhaft erneuert worden sei.

Bürgermeister Carle verwies abschließend darauf, das einer zeitnahem Umsetzung nichts im Wege stehe. Leister sprach von eineinhalb Jahren Vorlauf. „Wenn wir nichts machen, verfallen unsere Straßen“, verdeutlichte Carle.

von Heiko Krause

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