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Geblitzt - geärgert - vor Gericht gescheitert

Verhandlung um Strafzettel Geblitzt - geärgert - vor Gericht gescheitert

Eine auf der B252 in Niederwetter „geblitzte“ Battenbergerin war fest entschlossen, vor Gericht Gerechtigkeit einzufordern - nicht nur im eigenen Interesse. Das allerdings war offensichtlich ein Missverständnis.

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Zweimal die Tempo-30-Beschilderung in Niederwetter aus Richtung Marburg: Im November 2012 (großes Bild) – das rechte Schild ist für Autofahrer erst spät zu erkennen, wenn auch nicht zugewachsen. Das kleine Foto stammt von gestern.
Fotos: Michael Agricola

Marburg. Die 73-jährige Frau verließ den Gerichtssaal jedenfalls ernüchtert und unverrichteter Dinge. Zudem erhöht sich ihr 15-Euro-Strafzettel nun noch um die Verfahrenskosten. Die Frau führte an, dass das Tempo-30-Schild auf der rechten Straßenseite zugewachsen gewesen sei, sodass sie es nicht wahrgenommen hatte. Als sie Mitte November, vier Wochen nach dem Verstoß, den Strafzettel bekommen habe, habe sie aber nicht mehr den Beweis antreten können, dass es wirklich so gewesen ist. Die Blätter waren da schon weg, der Holunderstrauch zurückgeschnitten, das Schild nun größer und besser sichtbar - wahrscheinlich, weil sich noch andere beschwert hätten, wie sie mutmaßte.

Weiterhin wunderte sich die Seniorin, dass sie geblitzt worden war, während von einem Auto, von welchem sie unmittelbar vor der Radaranlage noch überholt worden sei, nichts auf dem Foto zu sehen war. Sie folgerte, dass es nicht erwiesen sei, dass die Messung korrekt war.

Frau will , dass Schilder „nicht übersehen werden“ können

Auf eineinhalb eng beschriebenen Seiten hatte sich die 73-jährige Frau ihre Argumente zurechtgelegt und prangerte vehement „Unrecht“ und „Willkür“ der Beschilderung an. Viele andere Autofahrer hätten möglicherweise trotz des „nicht sichtbaren Schildes“ gezahlt, womit die Stadt Wetter wohl auch rechne. Sie wolle mit ihrem Widerspruch „einfach bewirken, dass das Aufstellen neuer Verkehrsschilder den gegenwärtigen Verkehrsgesetzen entspricht und für jeden Verkehrsteilnehmer nicht übersehen werden kann wie in diesem Fall“, erklärte die Battenbergerin.

Doch auch der engagierte Vortrag der aufgeregten Seniorin änderte nichts daran, dass das Recht sich seinen Weg anders bahnte als sie es sich erhofft hatte - ohne dass ihre Vorhaltungen auch nur im Ansatz berücksichtigt wurden.

„Ich kann nur hoffen, dass der Zeuge die Wahrheit sagt, denn den Gegenbeweis kann ich nicht mehr antreten“, sagte die Battenbergerin in Richtung des geladenen Zeugen, eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung. Richter Dominik Best wies die Frau jedoch scharf in die Schranken, den Mann so anzusprechen. „Der Zeuge steht hier unter Wahrheitspflicht, sie nicht“, betonte er. Auch den Vorwurf, dass man sie wegen 15 Euro vor Gericht gezerrt habe, ließ er nicht gelten. Schließlich habe sie dem Bescheid widersprochen und somit dafür gesorgt, dass es eine Hauptverhandlung geben müsse.

In der Sache war für die Autofahrerin, die ohne anwaltlichen Beistand gekommen war, nichts herauszuholen. Selbst wenn das Schild zugewachsen war, was der Zeuge bestritt, weist auf der linken Fahrbahnseite unstrittig ein weiteres Schild auf Tempo 30 hin. In seiner Urteilsbegründung wurde Best noch deutlicher: „Dass Sie nur ein Schild wahrgenommen haben, lässt auf eine unaufmerksame Fahrweise schließen.“

Auch daran, dass die Messung korrekt war, bestand für den Richter kein Zweifel. Das sah er durch die vorgelegte gültige Eich-Bescheinigung und die Aussage des Zeugen als erwiesen an. Der Ordnungspolizeibeamte hatte angegeben, während der einwöchigen Messphase, in der die Frau geblitzt wurde, seien keine Unregelmäßigkeiten bei den Messungen festgestellt worden. Immer wenn in der Anlage die Datenträger ausgelesen würden, werde überdies die Beschilderung überprüft, so der Zeuge. Spätestens da würde ein zugewachsenes oder fehlendes Schild auffallen, meinte er. Wäre es so, würden auch die gemessenen Verstöße in diesem Zeitraum unverwertbar.

Für das Freihalten der Schilder ist im übrigen nicht die Stadt Wetter zuständig, sondern die Anlieger. Sollten diese ihrer Pflicht nicht nachkommen, erklärte der Zeuge auf Nachfrage, würde die Stadt dies beauftragen und dem Grundstückbesitzer in Rechnung stellen. Dies sei dort aber bisher nicht vorgekommen, so der Angestellte weiter.

von Michael Agricola

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