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Funk ist stolz auf die Gemeinschaft

Bürgermeisterwahl Münchhausen Funk ist stolz auf die Gemeinschaft

Beim OP-Wahltalk in Niederasphe diskutierten Bürgermeister Peter Funk und sein Herausforderer Ulrich Mengel über Bürgerbeteiligung in Münchhausen, Windenergie und die touristische Vermarktung der Region.

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Nur noch wenige Tage bis zur Bürgermeisterwahl in Münchhausen: Ulrich Mengel (links) und Peter Funk standen den Bürgern beim Wahlforum in Niederasphe Rede und Antwort.

Quelle: Nadine Weigel

Niederasphe. Bürgerbeteiligung ist ein Schlagwort, das Ulrich Mengel in seinem Wahlkampf sehr groß geschrieben hat. Dazu führte er während des Gesprächs im Bürgerhaus aus, dass das für ihn zunächst einmal ein Grundprinzip der Demokratie bedeute. „Ich muss die mündigen Bürger nicht an allen, aber an gewissen Entscheidungen beteiligen. An solchen, die langfristig angelegt sind, die auch in Ausschüssen vorbereitet werden. In diesen muss viel mehr Kontakt zu sachkundigen Bürgern aufgenommen werden“, erklärte Mengel.

In Münchhausen gebe es viele Menschen, die sehr kompetent auf spezifischen Gebieten sind. Er habe auf seiner Tour durch die Gemeinde viele kennen­gelernt, die bereit seien, ihre Erfahrungen einzubringen. „Als Grenzgangvorsitzender und in verschiedenen Vereinen habe ich die Erfahrung gemacht, dass gemeinsam getroffene Entscheidungen die besten sind“, sagte Mengel und führte weiter aus: „Wir haben gefühlt seit Jahrzehnten keine freien Bürgerversammlungen mehr gehabt, wo Bürger einfach ihre Meinungen abgeben oder Rückmeldungen zu anstehenden Dingen aus der Gemeinde bekommen konnten. Das habe ich als mündiger Bürger vermisst.“ Dafür gab es Beifall.

Als Beispiele für Themen, aus denen man mehr machen könnte mit Hilfe von Fachleuten vor Ort, nannte Mengel eine bessere touristische Vermarktung der Region. Auf die anklingende Kritik antwortete Bürgermeister Peter Funk, dass in der Hessischen Gemeindeordnung eine Bürger­versammlung pro Jahr ohnehin vorgeschrieben sei. Darüber hinaus hätten in jedem Ort die Ortsbeiräte Informationsveranstaltungen angeboten, in denen zu bestimmten Sachthemen diskutiert wurde. Am 28. September werde es eine Versammlung zum Thema Bürgerhilfeverein geben. Man habe immer wieder informiert, jedoch sei die Resonanz oft gering. 100 Gewerbetreibende wurden angeschrieben und lediglich acht Personen waren dort.

Ohne ehrenamtliches Engagement geht es nicht

In den Ortsbeiratssitzungen säßen die Mitglieder oft alleine, und auch in der Gemeindevertretung könne bei bestimmten Sachthemen mitgesprochen werden, ebenso in Steuerungsgruppen und Arbeitsgemeinschaften. Letztlich gehe es ohne ehrenamtliches Enga­gement gar nicht, all das in der Gemeinde zu leisten, was man in den vergangenen Jahren geleistet habe, zum Beispiel in der Dorferneuerung. Und zum Glück gebe es auch immer wieder Menschen, die mitziehen und mithelfen, in allen Ortsteilen. „Wir können stolz darauf sein, dass wir eine solche Gemeinschaft haben. Wir sind zwar still und leise, aber haben das Potenzial, was Helfer angeht, und können froh darüber sein“, sagte Funk, ebenfalls unter Applaus der 200 Zuhörer.

Wilhelm Schneider aus Wollmar nannte einige Themen, die er gerne in einer Bürgerversammlung besprochen hätte: das anstehende Flurbereinigungsverfahren, den Bau von Windkraftanlagen und den Zustand der Straßen.

Funk wies darauf hin, dass es zu den Windenergieanlagen drei öffentlich über verschiedene Medien und das Internet angekündigte Versammlungen in Nieder- und Oberasphe gegeben habe, über Vorrangflächen und anderes wurde diskutiert. Wenn man noch ausführlicher informieren wolle, könne man eine Zeitung wie in Wetter machen, die jeder Haushalt bekommt, was aber 6000 bis 7000 Euro koste. Demnächst werde es eine Veranstaltung über wiederkehrende Straßenbeiträge geben. „Darüber wird nicht im Stillen getuschelt, das machen wir gemeinsam, mit allen Parteien“, betonte Funk. Letztlich entscheide das Parlament, und 98 Prozent aller Entscheidungen fielen einstimmig. „Daran sieht man doch, dass wir eine politische Kultur haben“, sagte er, und die Zuhörer klatschten Beifall.

Ulrich Mengel bestand dennoch darauf, dass es eines Forums bedürfe, wo man auch freie Fragen, nicht nur zu bestimmten Themen, stellen dürfe. Auf seiner Tour durch Münchhausen habe er viel Gleichgültigkeit und Resignation bei den Bürgern wahrgenommen, die sich nicht mitgenommen fühlten. „Ich bin ein ganz starker Befürworter einer Bürgerversammlung“, unterstrich er.

von Manfred Schubert

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