Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 14 ° Regenschauer

Navigation:
Der Neustart-Knopf hakt noch etwas

Cölbe Der Neustart-Knopf hakt noch etwas

Das mit dem Sparen ist ein heikles Thema - auch in Cölbe. In der heutigen Sitzung verabschiedet das Parlament voraussichtlich den Haushalt für das laufende Jahr. Was unter dem Strich stehen wird,ist aber noch offen.

Voriger Artikel
Viel mehr als nur ein Lehrer
Nächster Artikel
Haushalt 2014 ist unter Dach und Fach

Die Fußballplätze in der Gemeinde Cölbe müssen in diesem Jahr strapazierfähiger sein als sonst. Um das drohende Haushaltsdefizit zu verringern, sollen die sommerlichen Rasensanierungen aufs nächste Jahr verschoben werden. Künftig will die Gemeinde dies nur noch alle zwei Jahre bezahlen.Foto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Cölbe. Die Ausschüsse der Gemeindevertretung haben sich in den vergangenen Wochen in mehreren Sitzungen mit der Vorlage des Bürgermeisters Volker Carle (parteilos) beschäftigt, der gemeinsam mit dem Gemeindevorstand diesmal bewusst einen anderen Ansatz gewählt hatte als in den Jahren zuvor.

Statt eines sechsstelligen Defizits, das - nach geübter Praxis der Aufrechnung der geplanten Einnahmen und Ausgaben - unter dem Strich stehen würde, machte er Vorschläge, wie man den Haushaltsplan mit Mehreinnahmen und geringeren Ausgaben ganz ausgleichen könnte. Auf diese Weise kam der Entwurf der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2014 zu einem kleinen Plus von gut 36000 Euro. Es wäre der erste Haushalt seit fünf Jahren, der kein Defizit aufweisen würde.

Erst reden, dann streichen

Dass das von Carle unter das Motto „Reset - Neustart für Cölbe“ gestellte Vorhaben nicht ohne spürbare Einschnitte - höhere Grundsteuern und Einsparungen bei freiwilligen Leistungen - zustande kommen kann, war jedem klar. Es war auch absehbar, dass die Parlamentarier nicht jeden dieser Schritte mitgehen würden.

Am Ende empfahlen die Ausschüsse mehrheitlich allerdings, die meisten Vorschläge ins kommende Jahr zu verschieben, weil man erst mit den Betroffenen, zum Beispiel den Vereinen, ins Gespräch kommen will, ob und wie man gemeinsam auf einen Spar-Nenner kommen kann.

Die Bürgerliste (BL) und die Grünen hatten dabei im Haupt- und Finanzausschuss mit ihren gemeinsamen Anträgen Erfolg, denen sie eine „Präambel“ mit der Aussetzung der Sparvorschläge bis zum Haushalt 2015 vorangestellt hatten. Heinz-Wilhelm Wasmuth von der Bürgerliste begründete die Zurückhaltung, Fakten zu schaffen, mit der ehrenamtlichen Arbeit, die von den Vereinen geleistet werde. Dieses Engagement solle ja erhalten und gestärkt werden, deshalb müsse es zwar intensive Gespräche und offene Diskussionen geben, etwa mit den Nutzern der Hallen und Bürgerhäuser. Bis dahin sollten aber nicht einfach Tatsachen geschaffen werden. So könne durch die Absenkung der Temperatur in den Hallen, die man mit den Nutzern zum Beispiel vereinbaren könne, einiges an Energiekosten gespart werden, so Wasmuth.

Längere Diskussionen gab es um das Budget der Ortsbeiräte, die nach Carles Vorschlag mehr als halbiert werden sollten. Insgesamt geht es bei dieser Kostenstelle aber nur um eine eingesparte Summe von knapp 3200 Euro. Auch hier folgte der Haupt- und Finanzausschuss dem Aufschubbegehren von BL und Grünen.

Rasenplätze müssen warten

Im Sport-, Kultur und Sozialausschuss hatte demgegenüber der CDU-Antrag die Mehrheit gefunden, wonach die Verfügungsmittel der Ortsbeiräte nur um 1600 Euro gekürzt werden sollten. Auch die Zuschüsse der Gemeinde für Sportgeräte und Übungsleiter sollen im vollen Umfang im Haushalt bleiben, empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss zur heutigen Sitzung.

Doch es wurde an den Vorschlägen des Gemeindevorstands nicht nur radiert. Die vom Gemeindevorstand vorgeschlagene Streichung der Zuschüsse für die Rasenplatzsanierung der Fußballvereine aus Cölbe, Bürgeln, Schönstadt und Reddehausen soll im Gesamtumfang von 30000 Euro umgesetzt werden. Die Parlamentarier waren sich mit dem Bürgermeister einig, dass eine solche Sanierung künftig auch alle zwei Jahre statt jährlich ausreichend wäre.

Grundsteuer weiter rauf

Auch mit dem Strecken von Aufgaben im Arbeitsbereich des Bauhofs wollte der Gemeindevorstand 78000 Euro einsparen. Einstimmig empfahl der Hauptausschuss jedoch, die Arbeiten an den Gemeindestraßen in Cölbe und Schönstadt im Wert von 11500 Euro nicht zu streichen - „die Straßen haben es einfach nötig“, so Wasmuth.

Eine Erhöhung der Grundsteuern trägt das Parlament voraussichtlich mit, offen ist noch die Höhe. Der Gemeindevorstand will die Grundsteuer A von 300 auf 360 Prozentpunkte und die Grundsteuer B von 320 auf 395 v.H. erhöhen. SPD und CDU plädierten für eine sanftere Anhebung. Die SPD wollte bei den landwirtschaftlichen Grundstücken (Grundsteuer A) von 300 nur auf 330 Punkte gehen, bei den Wohngrundstücken (Grundsteuer B) schlugen SPD wie CDU einen mäßigen Anstieg von 320 auf 360 Punkte vor. Der Hauptausschuss votierte jedoch mit 3:2 Stimmen für die Anhebung beider Steuern auf jeweils 360 v.H.

200000 Euro Minus denkbar

Nicht genug damit, dass es schwierig ist, guten Gewissens zu streichen oder Gebühren zu erhöhen, um den Haushalt zu entlasten. Von der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs bis zur Beratung in den Gremien kamen noch weitere neue Ausgabeposten hinzu. Die Erhöhung des kommunalen Geschäftsanteils an der Energie Marburg-Biedenkopf und der Anschluss des Bürgerhauses Schönstadt ans Nahwärmenetz inklusive einer fernsteuerbaren Heizungsregulierung für die effektivere Nutzung schlagen mit knapp 50000 Euro zusätzlich zu Buche.

Somit bewegt sich das, was für Cölbes Etat 2014 unter dem Strich stehen wird, am Ende zwischen dem erhofften kleinen Plus, das der Gemeindevorstand eingebracht hatte und der guten halben Million Euro Defizit, die ohne Sparbemühungen hätten einkalkuliert werden müssen.

Nach groben Berechnungen der beantragten Änderungen in den Ausschüssen hofft Bürgermeister Carle, dass man am Ende noch unter 200000 Euro Minus bleiben kann. Die Diskussion um den Haushalt sehe er positiv, so Carle: „Es ist eine Diskussion angestoßen worden“, Sparwille sei erkennbar und darauf könne man aufbauen.

von Michael Agricola

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nordkreis

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr