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„Darf so jetzt jeder in seinem Garten werben?“

Ortsvorsteher verärgert „Darf so jetzt jeder in seinem Garten werben?“

Johannes Weber ist enttäuscht. Enttäuscht darüber, dass ein Werbeschild gegen den Willen des Ortsbeirats und der Gemeinde Cölbe vom Landkreis und HessenMobil befürwortet und nun auch aufgestellt wurde.

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Die neue Werbewand an der B 3 in Schönstadt steht auf einem Grundstück auf einem erhöhenden Sockel.

Quelle: Götz Schaub

Schönstadt. Johannes Weber findet deutliche Worte. „Wenn es darum geht, den Landkreis hervorzuheben, werben Vertreter des Landkreises gerne mit den Erfolgen der Bürgerschaft aus Schönstadt, etwa mit dem größten Nahwärmenetz in Bürgerhand oder dem Elektro-Car-Sharing-Projekt. Und dann bekommt man trotz Ablehnung des Ortsbeirats so ein Schandfleck an den Ortseingang gesetzt.“

Mit Schandfleck meint er ein 3,60 mal 2,75 Meter großes Schild auf einem 2,70 Meter hohen Sockel, auf dem nun beidseitig wohl für den durchfahrenden Verkehr bestimmt für Produkte geworben wird.

Riesige Werbefläche an der B 3

„Wenn man nur bedenkt, wie schwer sich die Behörden damit tun, wenn mal eine Burschenschaft mit Strohball-Männchen an der Straße auf ihre Kirmes aufmerksam machen will, ist der Sinn dieses Schildes, das sich sicher an die Verkehrsteilnehmer richtet, nicht zu verstehen“, so Weber. Das Schild steht auf einem Grundstück der Telekom direkt an der B 3 am Ortseingang aus Richtung Chauseehaus kommend.

Die Firma, die das Schild aufgestellt hat, kommt aus Ober Ramstadt, also noch nicht einmal aus dem hiesigen Landkreis. „Was soll das? Wem bringt das was? Der Telekom kann es doch nicht wirklich auf die Pacht ankommen“, sagt Weber.

Genehmigt und von der Behörde abgesegnet

Und dann wirft er diese Frage auf: „Darf so jetzt jeder hier an der B 3 in seinem Garten werben?“ Der Landkreis als baurechtliche Genehmigungsbehörde sieht sich nicht angegriffen. „Die angesprochene Werbetafel wurde im Einklang mit den geltenden Rechtsnormen genehmigt, weil solche Anlagen grundsätzlich zulässig und somit zu genehmigen sind“, sagt Kreissprecher Stephan Schienbein.

Dann erläutert er: „Es sei denn, im Genehmigungsverfahren würden sich rechtlich wirksame Gründe ergeben, die Genehmigung nicht zu erteilen. Dies war hier jedoch nicht der Fall. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurden auch die Gemeinde und die Denkmalschutzbehörde gehört.

Gemeinde muss Gestaltungssatzung aufstellen

Damit eine Kommune eine solche Anlage im Rahmen der Beteiligung beim Genehmigungsverfahren ablehnen kann, muss sich die Gemeinde eine entsprechende Gestaltungssatzung geben, die die Aufstellung von Plakat- und Werbeanlagen regelt. Darauf kann sich die Gemeinde dann im Genehmigungsverfahren berufen.“

von Götz Schaub

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