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Cölbe redet wieder über den Haushalt

Differenzen Cölbe redet wieder über den Haushalt

In Cölbe dreht der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr eine nicht ganz beabsichtigte Ehrenrunde. In dieser Woche beschäftigen sich zunächst die Parlamentsgremien erneut mit dem Zahlenwerk.

Cölbe. Weil es im Parlament für den zur Gesamtvorlage gehörenden Stellenplan keine Mehrheit gab, gilt der ganze Haushalt als nicht verabschiedet. Diese Einschätzung von Bürgermeister Volker Carle (parteilos) bestätigte der Landkreis als Kommunalaufsichtsbehörde gegenüber der OP.

In ihrer Sitzung am 20. Mai müssen die Gemeindevertreter deshalb den kompletten Haushalt erneut beschließen. Der Gemeindevorstand empfiehlt den gleichen Entwurf zur Abstimmung wie zur Sitzung am 19. März. Eigentlich war man sich damals schon mit einer gemeinsam erarbeiteten Vorlage für das Haushaltsjahr über die Parteigrenzen hinweg einig gewesen.

Differenzen gab es jedoch über den Stellenplan, in dem die Grünen und die CDU gern schon eine im Vorjahr angestoßene und zugesagte neue Eingruppierung von Stellen zum Beispiel im Kindergartenbereich umgesetzt gesehen hätten. Weil das aus ihrer Sicht nicht erfolgt war, sagten die beiden Fraktionen Nein zum Stellenplan.

Zustimmung deutet sich an

Im Gespräch mit der OP bekräftigte Volker Carle nochmals, dass die Gründe, die Grüne und CDU für ihr Nein zum Stellenplan angeführt hatten, für ihn nicht nachvollziehbar seien. Sie hätten ihn auch überrascht, weil in den Beratungen vorher nicht die Rede davon gewesen sei, „dass man den Stellenplan ablehnen will“. Carle macht auch deutlich, dass er den Vorstoß für nicht korrekt hält. Das Parlament könne zwar Stellen ablehnen, aber eine Höhergruppierung sei nicht Thema der Gemeindevertretung. Dieses Recht stehe nur dem Gemeindevorstand zu. Die Personalplanung sei zudem ein so sensibler Bereich, „das gehört nicht in die Öffentlichkeit“, findet Carle.

Den Fraktionen und ihren Vorsitzenden, Ute Hoppe von den Grünen und Dr. Jens Ried (CDU), sei dabei offenbar nicht bewusst gewesen, dass sie mit ihrem Denkzettel in Richtung Bürgermeister den gesamten Haushalt blockieren, sodass die Gemeinde derzeit auch keine Investitionen nach dem neuen Haushaltswerk tätigen kann.

CDU signalisiert Zustimmung

Wie es aussieht, wird der Haushalt aber nun auf jeden Fall eine ausreichende Mehrheit bekommen. Auf OP-Nachfrage berichtete Dr. Jens Ried, dass die CDU-Fraktion nach einem „konstruktiven Gespräch mit dem Bürgermeister“ ihre Zustimmung signalisiert habe. Die Standpunkte seien ausgetauscht worden und der Kritikpunkt von CDU und Grünen, dass noch keine vollständige Überprüfung der Stellen stattgefunden hat, solle im Laufe des Jahres nachgeholt werden. Angesichts der laufenden Tarifverhandlungen für die kommunalen Kindergärten, die ebenfalls eine Neubewertung der Stellen zum Thema hat, sei es wohl auch sinnvoll, dies noch abzuwarten, so Ried weiter.

Wie sich die Grünen positionieren, war am Freitag noch offen. Die Fraktion sprachen darüber erst am Freitagabend.

Die Ausschüsse der Gemeindevertretung tagen am Montag (Sport, Kultur und Soziales, 20 Uhr, Sitzungssaal Rathaus), Dienstag (Umwelt, Bau und Planung, 19.30 Uhr, Gemeindehalle Cölbe) und Mittwoch (Haupt- und Finanzausschuss, 20 Uhr, Sitzungssaal Rathaus).

von Michael Agricola

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