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Auf die Ausschüsse kommt viel Arbeit zu

Parlament Lahntal Auf die Ausschüsse kommt viel Arbeit zu

Gut gelaunt und zügig führte ein frisch wiedergewählter Parlamentschef Dirk Geißler durch die lange Tagesordnung der Gemeindevertretung Lahntal. Die Sachthemen wurden allesamt in die Ausschüsse verwiesen.

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Lahntals Parlamentschef Dirk Geißler (links) und Bürgermeister Manfred Apell (rechts) mit den Beigeordneten Dieter Kamolz (weiter von links), Dieter Dersch, Frank Immel, Anneliese Muth, Florian Erle, Claudia Meyer-Bairam, Hans-Jakob Ruppersberg und Michael Meinel.

Quelle: Götz Schaub

Sterzhausen. Es war eine sportliche Tagesordnung für die konstituierende Sitzung, doch hielt sie sich zeitlich mehr als nur im Rahmen. Das lag zum einen daran, dass die Wahlen sehr flott vonstattengingen und die Sachthemen letztendlich alle in die noch zu konstituierenden Ausschüsse verwiesen wurden. „Das war ja doch auch absehbar, dass die Entscheidungen nicht sofort fallen“, befand Parlamentschef Geißler gegenüber der OP.

Und in der Tat sind da ein paar Themen dabei, die man auch bei einer klaren Mehrheit der SPD und Grünen nicht einfach mal abnickt. Doch wissen die künftigen Ausschussmitglieder so schon mal, was auf sie zukommt und was sie für alle Gemeindevertreter vorzubereiten haben. So geht es beispielsweise um die Grundsatzentscheidung über die Art und Weise der Erhebung von Straßenbeiträgen in der Gemeinde. Dabei geht es darum, ob man am derzeit gültigen Prinzip festhält oder damit beginnt, wiederkehrende Beiträge zu verlangen.

Zudem wird es demnächst ausführlicher um die Erweiterung des Kinderbetreuungsangebots gehen. Im konkreten Fall um die dauerhafte Einrichtung einer weiteren Kinderkrippe.

Weiterer Ausbau des Breitbandes im Landkreis

Des Weiteren geht es um ein Anschlussprojekt zum Ausbau des Breitbandes im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Auch wenn nun gute 90 Prozent der Haushalte erreicht wurden, gibt es in jeder Kommune noch Versorgungslücken, die teilweise mit weniger als 20MBit auskommen müssen. Die vollumfängliche Beteiligung der Gemeinde Lahntal am weiteren Ausbau beträgt 87.000 Euro und soll mit dem Haushalt 2017 bereitgestellt werden. Der Gemeindevorstand, der bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments im Amt bleibt, hat sich in seiner Sitzung am 11. April, so Bürgermeister Manfred Apell, dafür ausgesprochen, dem Parlament zu empfehlen, dem weiteren Ausbau zuzustimmen.

An dieser Empfehlung des Gemeindevorstandes wird sich sicher auch nach der Einführung des neuen Gemeindevorstandes nichts ändern, denn bis auf zwei Positionen wurde er von den Fraktionen mit dem selben Personal bestückt. Ausgeschieden sind lediglich Steffi Geißler (Grüne) und Erich Ruppersberg (Bürgerliste Lahntal). Die SPD stellt Bürgermeister Apell, der auch der SPD angehört, vier weitere Sozialdemokraten zur Seite.

Claudia Meyer-Bairam ist wieder Erste Beigeordnete

Claudia Meyer-Bairam wurde als erste Person auf der SPD-Liste automatisch als Erste Beigeordnete bestätigt. Sie ist also wieder die ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde. Anneliese Muth, Frank Immel und Florian Erle komplettieren die SPD-Beigeordneten.

Die Bürgerliste Lahntal (BLL) vermeldet eine Veränderung: Für Ruppersberg ist Ruppersberg dabei. Wie? Nun ja, für Erich Ruppersberg wechselt der bisherige Fraktionschef Hans-Jakob Ruppersberg in den Gemeindevorstand. Dieter Kamolz ist der zweite BLL-Mann. Und bei den Grünen ist nun wieder der dabei, der auch vor fünf Jahren zur Ursprungsbesetzung gehörte: Michael Meinel. Die Lahntaler Christdemokraten schicken erneut Dieter Dersch in den Gemeindevorstand.

Dieses Mal bedurfte es keiner, na, sagen wir mal, kleinen Trickserei, die Verteilung des Gemeindevorstandes so hinzubekommen wie vor fünf Jahren. Die CDU fiel bekanntlich bei der jüngsten Kommunalwahl hinter die BLL zurück, die dadurch dieses Mal aus eigener Kraft über die Proporz-Verteilung nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren auf zwei Beigeordnete kam. Vor fünf Jahren stellte die CDU nach der Wahl die zweitstärkste Fraktion und hätte somit auch zwei Beigeordnete haben müssen, wenn die BLL in geheimer Wahl nicht zwei Stimmen aus fremden Lagern bekommen hätte.

Dieses Mal darf nach dem Wahlergebnis zu urteilen vermutet werden, dass jeder der 31 Gemeindevertreter jeweils für die Vorschlagsliste seiner Fraktion abgestimmt hat. Die CDU-Liste erhielt jedenfalls sechs Stimmen, die der BLL sieben, die der Grünen vier und die der SPD 14.

Diese Zahlen stimmen exakt mit der Sitzverteilung der Fraktionen überein. Und so gestaltete sich der Abschluss der Sitzung auch mit der Wahl der Gemeindevorstandsmitglieder harmonisch. Und es gibt dieses Mal auch ein Foto mit allen Gemeindevorstandsmitgliedern. Denn vor fünf Jahren zog die CDU aus Protest gegen offensichtliche Wahlabsprachen zwischen SPD, Grünen und BLL vorzeitig aus dem Sitzungssaal und erlebte somit dort das Ende der Sitzung nicht mehr mit.

 
Wahlen

Folgende Vertreter wurden gewählt: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunaler Bauhof Cölbe-Lahntal-Wetter: Achim Batz und Steffen Köster (beide SPD), Werner Schmidt (BLL), Barbara Seitz (Grüne), Michael Prinz (CDU).

Verbandsversammlung des Wasserverbandes Wetschaft: Otto Selbmann (SPD), Michael Schwemmer (BLL), Brigitte Diele (CDU).

Verbandsversammlung des regionalen Nahverkehrsverbandes Marburg-Biedenkopf (RNV): Dirk Geißler (SPD).

Verbandsversammlung der „ekom21-KGRZ Hessen: Manfred Apell.

Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW): Manfred Apell.

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Abwasserwerke (ZMA): Kurt Vogt (SPD).

Vorstand des Vereins „Kinder sind unsere Zukunft“ Lahntal, Münchhausen: Jeanette Imhof (SPD).

Kommunaler Beirat des Vereins „Kinder sind unsere Zukunft“ Lahntal, Münchhausen: Hakan Kolat, Florian Erle (beide SPD), Tobias Henkel (BLL), Özlem Koc (Grüne), Juri Hoffmann (CDU).

Dem Gemeindevorstand gehören an: Claudia Meyer-Bairam als Erste Beigeordnete, Florian Erle, Anneliese Muth, Frank Immel (alle SPD), Dieter Kamolz und Hans-Jakob Ruppersberg (beide BLL), Dieter Dersch (CDU) und Michael Meinel (Grüne).

von Götz Schaub

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