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"500 Euro im Jahr sind Schmerzgrenze"

Straßenbeiträge "500 Euro im Jahr sind Schmerzgrenze"

Bürgermeister Volker ­Carle möchte Millionen in Straßen investieren. Die Instandhaltung soll über wiederkehrende Straßenbeiträge finanziert werden. Die vorgelegten ­Zahlen passen allerdings nicht zueinander.

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Viele Straßen in Cölbe sind in schlechtem Zustand – so wie hier „Am Schubstein“. Um die Sanierung der Gemeindestraßen zu finan­zieren, möchte die Gemeinde im kommenden Jahr
sogenannte wiederkehrende Straßenbeiträge einführen.Foto: Götz Schaub

Cölbe. Rund siebeneinhalb Millionen Euro sollen Cölbes Bürger in den nächsten vier Jahren für Sanierung und Erneuerung des bestehenden Straßennetzes aufbringen. So stand es in einer Erläuterung des Investitionsprogramms für Gemeinde­straßen, die zur Gemeindevertreterversammlung im November ausgegeben wurde. Bei ­etwa 2000 Grundstücken in der ­Gemeinde würden damit rund 950 Euro im Jahr als wiederkehrende Straßenbeiträge fällig werden.

Auf OP-Nachfrage hatte Carle noch im November einen Zielkorridor von 150 bis 250 Euro angegeben. Das seien Werte, die sich an den Beiträgen anderer Gemeinden orientieren, die wiederkehrende Straßenbeiträge bereits eingeführt haben. Mittlerweile hat der Bürger­meister seine Vorstellungen ­revidiert. Bis zu 500 Euro pro Jahr seien zumutbar, so ­Carle. „Nach meiner persönlichen Einschätzung ist das die oberste Schmerzgrenze.“

Unternehmen analysiert Zustand des Straßennetzes

Allerdings, so Carle weiter, ­seien die Zahlen lediglich ­eine grobe Schätzung der Kosten. Ein Unternehmen analysiere derzeit den Straßenbestand der Gemeinde. Auf Basis der Ergebnisse soll dann eine Prioritätenliste erstellt werden, die zeigt, wo was am dringendsten erledigt werden muss. Erst im Oktober 2018 könne die Gemeinde konkret sagen, wie hoch die Kosten für die Sanierung und Belastung für die Gründstückseigner sein werde.

Cölbes Bürgermeister verweist auch darauf, dass der weitere Fahrplan zur Sanierung des Straßennetzes das Ergebnis eines demokratischen ­Prozesses werden soll. „Wir müssen schauen, wie der Wunsch der Bürger ist“, sagt er. Soll heißen: Das Tempo der Sanierung hängt maßgeblich davon ab, wie viel die betroffenen Grundstückseigner bereit sind, in Straßensanierungen zu investieren.

Er habe mit den in die Gemeindevertretung vorgebrachten Zahlen lediglich „das Gesamtvolumen klarmachen wollen“, sagte Carle. In die Haus­halte der kommenden Jahre möchte er jeweils 500000 Euro für diese Zwecke einstellen. „Das ist der Anteil, den die Gemeinde leisten kann.“ Die zunächst vorgestellten Zahlen für die Sanierungsarbeiten - vier Jahre, siebeneinhalb Millionen Euro Bürgeranteil, 150 bis 250 Euro Jahresbeitrag - seien variabel: entweder es dauert länger oder es wird für den Einzelnen teurer.

Wie teuer es wird und wie lange es dauert, möchte er Gemeindevertretung und Bürger entscheiden lassen. Den Prozess bis zur Entscheidung möchte Carle möglichst transparent gestalten. So sind ab Anfang 2018 in den Ortsteilen Bürgerversammlungen geplant. Zudem sollen Bürgersprechstunden angeboten werden, in denen die Cölber ihre Vorstellungen zu dem Thema äußern können.

„Wir möchten die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge intensiv aufbereiten“, sagte ­Carle. „Jeder hat jetzt die Chance, sich intensiv mit dem Thema auseinandersetzen.“ Im Bürgerinformationssystem auf der Internetseite der Gemeinde gibt es einen Bericht zum Status quo der Einführung. Der endgültige Beschluss soll dann in der Gemeindevertreterversammlung am 7. März des kommenden Jahres gefasst werden.

von Dominic Heitz

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