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15:12 für Kita-Neubau in Unterrosphe

Stadtparlament Wetter 15:12 für Kita-Neubau in Unterrosphe

Der Kita-Neubau in Unterrosphe soll jetzt angegangen werden. Die Entscheidung dafür fiel aber erst, nachdem ein kurzfristig eingebrachter Änderungsantrag von CDU und Grünen mehrheitlich abgelehnt worden war.

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In Unterrosphe wird auf diesem bisher unbebauten Grundstück ein neuer Kindergarten entstehen. Im September 2013 wurde der Standort während einer Ausschuss-Sitzung schon einmal in Augenschein genommen.

Quelle: Götz Schaub

Wetter. Die Entscheidung fiel knapp aus: 15 Stadtverordnete stimmten dafür, 12 dagegen, dem Magistrat den Planungsauftrag für einen dreigruppigen Kindergartenneubau in Unterrosphe zu erteilen. Die Planung soll von einer Kommission begleitet werden. Bereits im September hatten die drei Ausschüsse vorgeschlagen, den Planungsauftrag zunächst auf die ersten vier Leistungsphasen zu beschränken, das heißt bis zum Bauantrag. Stufe 5 wäre die Ausschreibung.

Die Entscheidung war bei der Stadtverordnetenversammlung im September von der Tagesordnung genommen worden, um sich zuvor mit damals vorgelegten Entwicklungszahlen über Kinder und Betreuungsplätze seit 2003 beschäftigen zu können. Im die jetzige Sitzung vorbereitenden Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur, Soziales und Fremdenverkehr war noch ein Alternativkonzept für einen Landkindergarten in Oberrosphe vorgestellt worden (die OP berichtete).

Aufgrund des Widerstands von Teilen der Elternschaft und anderer Interessierter aus den betroffenen Ortsteilen, den vorgetragenen Gegenargumenten und Alternativen hatten die Fraktionen von CDU und Grünen kurzfristig einen Änderungsantrag eingebracht, der zuvor mit dem umgekehrten Abstimmungsergebnis abgelehnt worden war. Dieser sah vor, zunächst die mittlerweile aufgezeigten anderen Konzepte zum Erhalte der eingruppigen Kitas in Mellnau, Oberrosphe und Unterrosphe eingehend zu prüfen, dem Neubauvorhaben gegenüberzustellen und dann erst zu entscheiden. Für den Fall des Scheiterns dieses Antrags stellten Grüne und CDU den Hilfsantrag, lediglich einen zweigruppigen Neubau planen zu lassen.

„Egal, wie die Entscheidung heute ausgehen mag, alle Beteiligten haben bewiesen, dass ihnen das Wohl unserer Kinder am Herzen liegt“, gestand CDU-Fraktionsvorsitzender Nicklas Michael Zielen zu Beginn seiner Antragsbegründung zu.

Nach den Diskussionen der vergangenen Wochen erscheine es unmöglich, eine Entscheidung zu treffen, die allen Interessen gerecht werde. Beim Neubau stelle sich die Frage der Finanzierbarkeit, es würden Überkapazitäten geschaffen sowie Leerstand in den anderen Dörfern. Ähnlich argumentierte Klaus Gerber, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, der befürchtete, für den Neubau würden die Elternbeiträge signifikant steigen müssen. Dabei gebe es derzeit schon allein im Evangelischen Kindergarten Arche in Wetter 28 freie Plätze.

Harald Althaus, Fraktionsvorsitzender SPD, widersprach. Man dürfe das Angebot von kirchlichem und städtischem Träger nicht mischen: „Wir wissen, dass es Eltern gibt, die ihre Kinder nicht in einen kirchlichen Kindergarten schicken wollen, was ich sehr bedauere.“ Althaus wies auch auf steigende Asylbewerberzahlen hin, sei aber auch klar für den Erhalt des kirchlichen Angebots. Er sei zuversichtlich, die neue Kita werde sich positiv auf den Zuzug in alle drei Dörfer auswirken. Diese Investition sei der richtige Weg, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken. Und falls eine Gruppe nicht belegt werde, gebe es genügend Vorschläge, wie der freie Raum, pädagogisch oder anders, genutzt werden könne. Eine weitere Verzögerung von vier bis sechs Monaten durch den Prüfantrag könne er nicht befürworten. Und von einem nur zweigruppigen Bau seien keine großen Einsparungen, keinesfalls ein Drittel, zu erwarten.

Volker Drothler (CDU) führte noch an, er befürchte eine Gefährdung von Arbeitsplätzen im Kindergarten Arche.

Martin Krieger, Fraktionsvorsitzender Die Linke, fand, dass, was in dem Antrag stehe, hätten die Vertreter von CDU und Grünen in den vergangenen zwei Jahren in der Kita-Kommission vorbringen sollen. Er habe Verständnis für den Widerstand gegen die Schließung von Kitas im Ort, aber flexible und längere Öffnungszeiten seien in eingruppigen Kitas nicht machbar. Letzteres sah auch Stefan Ronzheimer, Fraktionsvorsitzender der FDP, so. Und: Die günstigste sei nicht immer die wirtschaftlichste Lösung, widersprach er vorgelegten Berechnungen zugunsten des Ausbaus der eingruppigen Kitas.

Bürgermeister Kai-Uwe Spanka unterstrich zum Schluss, dass der Magistrat einstimmig hinter der Vorlage stehe: „Wir wollen ein gutes Betreuungsangebot machen, dass den Ansprüchen der kommenden Jahre entspricht.“

Auch die 32 Zuhörer waren in zwei Blöcke gespalten, von denen jeweils einer den Befürwortern und den Gegnern des Beschlussvorschlags applaudierten. Nach der Abstimmung verließ der Großteil von ihnen den Saal.

von Manfred Schubert

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