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1,7 Millionen Euro für „Spiegelshecke“

Nachtragshaushalt Lahntal 1,7 Millionen Euro für „Spiegelshecke“

Der Bürgermeister brachte den ersten Nachtragshaushalt 2016 ein, damit die Bauarbeiten für das Gewerbegebiet „Spiegelshecke“ in Goßfelden bereits im Frühjahr 2017 beginnen können.

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Die Gemeindevertretung tagte in Kernbach.

Quelle: Manfred Schubert

Kernbach. In weniger als einer Stunde arbeitete das Gemeindeparlament in der ersten Sitzung nach der Wiederwahl von Bürgermeister Manfred Apell (SPD) die Tagesordnung ab. Einen Großteil der Sitzung beanspruchte die Beantwortung von Fragen der Gemeindevertreter durch Apell.

Ein weiteres Thema war die Jugendpflege in der Gemeinde: Patricia Agricola (SPD) wollte wissen, wie der Gemeindevorstand Lahntals die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen beurteile. Dabei bezog sie sich auf die Kündigung der Zusammenarbeit der Nordkreiskommunen bei der Jugendpflege durch die Gemeinde Münchhausen.

„Leider ist die Zusammenarbeit nicht in allen Punkten zufriedenstellend“, sagte Apell. Anders als in Münchhausen seien die Ferienspiele aus Sicht des Gemeindevorstands bisher kein Streitpunkt gewesen. Auf anfängliche Kritik bezüglich der Anpassung der Betreuungszeiten an die Bedürfnisse berufstätiger Eltern hat die Jugendförderung Nordkreis entsprechend reagiert. Und auf Kritik aus der Elternschaft, dass Ferienspiele nur noch in Wetter stattfänden, habe Lahntal über den Verein „Kinder sind unsere Zukunft“ ein zusätzliches Angebot aufgebaut.

Personal der Jugendpflege an Bedarf anpassen

Ein Problem ist, dass es keine Nachfrage mehr nach Betreuung in Jugendclubs gibt, aktuell ist keiner mehr in Lahntal geöffnet. Die entfallene Betreuung durch Mitarbeiter der Jugendpflege sollte bei der Kostenaufteilung berücksichtigt werden, fand Apell. „Wir möchten eine Anpassung des Personals an den tatsächlichen Bedarf diskutieren. Ich bin nicht gegen Jugendpflege, aber wenn kein Jugendlicher da ist, müssen wir schließen“, erklärte Apell.

Durch die Kündigung Münchhausens würde die Zusammenarbeit am 31. Dezember enden, falls es zu keiner neuen Vereinbarung käme. „Wetters Bürgermeister hat um ein Gespräch und Vorschläge zur weiteren Zusammenarbeit gebeten, ich gehe davon aus, dass es weitergehen soll“, sagte Apell.

Seine schriftlich vorgelegte Rede zur Einbringung des ersten Nachtragshaushalts 2016 gab Bürgermeister Apell nur summarisch wieder. Dieser werde nur aufgestellt, um bei Rechtskraft des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet „Spiegelshecke“ in Goßfelden die Erschließung finanzieren zu können. Dafür soll ein Investitionskredit von 1,7 Millionen Euro aufgenommen werden.

Bauarbeiten verschieben sich in Sommer 2017

Ursprünglich war diese Investition im Haushalt 2017 vorgesehen. Obwohl Apell ankündigte, diesen bereits in der nächsten Gemeindevertretersitzung einzubringen, wäre mit dessen Genehmigung laut Kommunalaufsicht des Landkreises erst im Februar zu rechnen. Dann würden sich die Bauarbeiten wohl in den Sommer 2017 verschieben. Die Kommunalaufsicht schlug daher vor, die Finanzierung über einen Nachtragshaushalt beschließen zu lassen, um im Frühjahr mit dem Vorstufenausbau der Straße und so bald wie möglich mit dem Verkauf der Gewerbeflächen beginnen zu können.

Ohne Aussprache beschloss die Gemeindevertretung einstimmig die Jahresabschlüsse 2009 und 2010, die Entlastung des Gemeindevorstands für diese Jahre sowie die Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan „Auf der Leimkaul“ für Sterzhausen. Mit dieser wird eine Regelung zur Gestaltung von Stützmauern eingeführt. In der Vergangenheit sei es deswegen immer wieder zu Nachbarstreitigkeiten gekommen.

Weiter gab er bekannt, dass mit dem Elisabeth-Verein der Aufbau eines Nachbarschaftsvereins vereinbart wurde, der sich um Menschen kümmern soll, die gelegentlich Entlastung oder zum Beispiel Einkaufshilfen brauchen.

Fortsetzung folgt

von Manfred Schubert

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