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Raus aus dem Schutzschirm

Der Landkreis hat es gepackt Raus aus dem Schutzschirm

Glückwünsche vom Finanzminister am Montag in Wiesbaden: In Rekordgeschwindigkeit habe Marburg-Biedenkopf dank Schutzschirm einen „nachhaltigen“ Schuldenabbau geschafft.

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Am Montag im Finanzministerium in Wiesbaden: Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (von links) präsentiert gemeinsam mit Landrätin Kirsten Fründt, Erstem Beigeordneten Marian Zachow, Ex-Landrat Robert Fischbach und Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich ein Schild, das symbolisch für die Entlassung Marburg-Biedenkopfs aus dem kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen steht.

Quelle: Fredrik von Erichsen / Finanzministerium Hessen

Wiesbaden. Marburg-Biedenkopf und die Stadt Kassel verließen als erste in Hessen den kommunalen Schutzschirm des Landes,  „gestärkt, konsolidiert und fit für die Zukunft“, sagte am Montag Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden. Voraussetzung für eine Entlassung aus dem Schutzschirm sind ausgeglichene Haushalte drei Jahre in Folge sowie deren Bestätigung durch geprüfte Jahresabschlüsse.

Die zuständigen Regierungspräsidien stellten fest, dass die Ziele erfüllt wurden. Landrätin Kirsten Fründt (SPD) und Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) nahmen aus den Händen der Regierungspräsidenten die Entlassungsbescheide entgegen. „Mit dem heutigen Tag sind für beide Kommunen die vom Land unter dem Schutzschirm geleisteten Zahlungen endgültig sicher. Sicher bin ich mir auch, dass dieses Geld gut angelegt war und dass der Schutzschirm bei allen Beteiligten zu einem grundsätzlichen Umdenken geführt hat“, sagte Schäfer. „Wer sich so konsequent wie der Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Stadt Kassel auf den Weg der Konsolidierung gemacht hat, wird diesen auch nach dem Schutzschirm so schnell nicht mehr verlassen.“

Landkreis erwirtschaftet Überschuss von 40 Millionen Euro

Marburg-Biedenkopf hat vom Land Entschuldungshilfen in Höhe von rund 48,1 Millionen Euro erhalten. Der Kreis legte von 2013 bis 2015 nicht nur ausgeglichene Haushalte vor, sondern erwirtschaftete insgesamt einen Überschuss von rund 40 Millionen Euro. Und auch in den kommenden Jahren rechnet der Kreis mit Überschüssen.

Landrätin Fründt unterschrieb den Bescheid und besiegelte damit die Entlassung aus dem Schutzschirm. „Marburg-Biedenkopf schreibt seit 2012 schwarze Zahlen. Das ist in den 20 Jahren zuvor die Ausnahme gewesen“, sagte Fründt. Von 1993 bis 2011 waren in 13 von insgesamt 19 Jahresabschlüssen Defizite zu verzeichnen, die zusammengerechnet einen Betrag von 141 Millionen Euro ergaben. So trug Marburg-Biedenkopf  im Jahr 2012 die historisch bislang höchste Schuldenlast von 203 Millionen Euro.

„Ende 2016 beläuft sich unsere Gesamtverschuldung dagegen noch auf 118,5 Millionen Euro. In vier Jahren haben wir also 84,5 Millionen Euro an Schulden abgebaut und die Verschuldung von 841 Euro je Einwohner auf heute noch 483 Euro zurückgeführt“, hob Fründt hervor und bezifferte die gesunkene Zinsbelastung: „2012 mussten wir Zinsen für Kassen- und Investitionskredite von 4,6 Millionen Euro zahlen. Im abgelaufenen Jahr 2016 waren es nur noch 2,9 Millionen Euro und damit 1,7 Millionen Euro weniger.“

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