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Zwölf Schwerpunkte für fünf Jahre

Koalitionsvertrag Kreistag Zwölf Schwerpunkte für fünf Jahre

Durch das jeweils einstimmige Votum ihrer Parteigremien haben CDU und Freie Wähler am Dienstagabend den Koalitionsvertrag mit den Grünen auf den Weg gebracht. Deren Mitgliederversammlung stimmte mehrheitlich zu.

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Marburg . Von Mitte Mai an diskutierten CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler über eine Fortsetzung ihrer zehn Jahren währenden „Jamaika-plus-Koalition“ auf Kreisebene. Die FDP schied zwischenzeitlich aus. Nun sind die drei übrigen Bündnispartner zu einem Ergebnis gekommen. Der 16-seitigen Koalitionsvereinbarung, die auf sechs Seiten viele der in der vergangenen Legislaturperioden vereinbarten Ziele wieder aufnimmt, stimmten am Dienstagabend die Gremien aller drei Parteien zu.

„In nicht einmal zehn Tagen ist es uns gelungen, den Weg für die kommenden fünf Jahre abzustecken und dabei alle für die CDU wichtigen Themen anzusprechen, in einem einvernehmlichen Sinne zu diskutieren und niederzuschreiben“, bilanzierte CDU-Kreisvorsitzender Frank Gotthardt. Ebenfalls zufrieden mit dem Ergebnis war der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Werner Waßmuth.

Die Grünen diskutierten in einer Mitgliederversammlung am Dienstagabend gut eineinhalb Stunden lang über den Koalitonsvertrag. Von rund 30 Teilnehmern stimmten zwei gegen den Vertrag, drei enthielten sich. „Alles, was uns wichtig war, ist auch untergekommen“, fasste der Erste Kreisbeigeordnete Dr. Karsten McGovern das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zusammen und gab Auskunft zu verschiedenen Punkten des Vertrags.

Die Koalition teilt ihre neu formulierten Ziele und Absichtserklärungen in insgesamt zwölf Unterpunkte ein – in Finanzen, Klimaschutz und Energie, Breitbandversorgung, Demografie, Abfallwirtschaft, Landwirtschaft und Ernährung, Infrastruktur, Integration, Gender (Gleichstellung), Bildung und Schulen, Gesundheit und Soziales sowie Gremien. Als wichtige Inhalte für die Freien Wähler hob deren Fraktionsvorsitzender Jürgen Reitz die Themenfelder Demografie, Schule und Klimaschutz hervor. „Da ist alles Wichtige drin, jetzt können wir weiter Gas geben“, sagte Reitz.

Die OP hat die Koalitionsvereinbarung mithilfe einer Software ausgewertet, die 70 am häufigsten vorkommenden Worte herausgefiltert und diese um Füllworte bereinigt. Das Ergebnis ist in der Grafik zu sehen: die 60 am häufigsten vorkommenden Begriffe aus dem Koalitionsvertrag. Die meisten Zuschläge gab es in der Auswertung für: unterstützt, sollen, Marburg-Biedenkopf, weiterhin, Förderung, Maßnahmen.

Den gesamten Koalitionsvertrag gibt es hier:

 

von Carina Becker

Mehr lesen Sie in der gedruckten OP vom Freitag.

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