Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Zugang zur Medizin erleichtern

Interview mit OB-Kandidat Dr. Thomas Spies Zugang zur Medizin erleichtern

Thomas Spies bekannte sich im OP-Interview zu Rot-Grün, erteilte den Seilbahn-Plänen der Grünen aber eine Absage.

Voriger Artikel
Linken-Promi kanzelt Merkel-Politik ab
Nächster Artikel
Auferstehung aus Ruinen?

Der Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Spies  will nun in die Kommunalpolitik.

Quelle: Thprsten Richter

Marburg. OP: Sie haben gesagt, dass das OB-Amt die schönste Aufgabe in der Politik ist, die Sie sich vorstellen können. Wäre Bundeskanzler oder Bundespräsident nicht der tollere Job?
Dr. Thomas Spies: Ich glaube, dass es die schönste Aufgabe ist, in der Stadt, in der man geboren und zu Hause ist, Oberbürgermeister für die Menschen zu sein. Ich kenne unsere Stadt und ihre Geschichte. In der Politik entwickle ich gern Konzepte und Ideen über den Tag hinaus, und Marburg ist eine Stadt des Weiterdenkens. In der Kommune sieht man die Wirkungen von Politik sofort. Man erhält Feedback der Bürgerinnen und Bürger für seine Vorschläge. Das finde ich gut.

OP: Egon  Vaupel ist ein beliebter, volksnaher Oberbürgemeister.  Wenn Sie ins Rathaus einziehen,  wären alle Hauptamtlichen im Magistrat promoviert. Werden Sie jetzt volksnaher und können Sie mit Herzen Bierzeltreden halten?
Spies: Das ist ein Vorurteil, natürlich kann ich Bierzeltreden halten. In der Haltung von Egon Vaupel und mir gibt es keinen Unterschied, was die Nähe zu den Menschen und ihren Sorgen und Wünschen angeht. Mich interessiert jeder Mensch.  Aber im Unterschied zu Vaupel muss ich wegen des Doktor-Titels nochmals nachweisen, dass ich nicht der „Herr Doktor“ bin, der sich für klüger hält. Das werde ich.

OP: Eigentlich war die Erstbesetzung der SPD für die OB-Kandidatur Matthias Acker, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgezogen hat. Dem Vernehmen nach waren Sie zu Beginn der Kandidatenkür auch gefragt worden. Wieso sagten Sie beim ersten Mal ab und übernahmen dann doch die Kandidatur?
Spies: Ich kenne Matthias Acker aus unserer gemeinsamen Kommunalpolitik und fand die Idee gut, dass er kandidieren soll. Deshalb habe ich mich zu diesem Zeitpunkt persönlich noch anders ausgerichtet.

OP: Das heißt, Sie sind beim ersten Mal auch gefragt worden?
Spies: Ja, so etwas bespricht man nach der Ankündigung von Egon Vaupel miteinander. Ich war im Landtag gerade Ausschussvorsitzender Wissenschaft und Kunst, es war klar, dass ich kurz danach Bundesvorsitzender der SPD-Gesundheits-AG werde. Als Matthias Acker nicht mehr konnte, stellte sich für mich die Frage erstmals konkret.  Die SPD hat deutlich den Wunsch an mich herangetragen, zu kandidieren. Ich habe drei Tage überlegt, bis mir ganz klar wurde, dass gerade in Marburg das Unmittelbare der Kommunalpolitik gut einhergeht mit dem Visionären, das mir auch liegt.

OP: Welche Stolpersteine müssen Sie noch ausräumen, um die Wahl zu gewinnen?
Spies: Jetzt keine mehr. Anfangs war es sehr anstrengend, weil ich für die Vorbereitungen und die Organisation des Wahlkampfs  weniger Zeit hatte als sonst. Ich habe einen hohen Anspruch daran, wie Wahlkampf organisiert ist, habe gern einen strategischen Plan, daher war das zunächst stressig.

OP: Seilbahn, Altenhilfe oder Windkraft: Bei diesen strittigen Themen haben bisher eher die Grünen zeitweise den Ton angegeben. Sie rücken jetzt im Wahlkampf doch deutlich von den Vorgaben und Beschlüssen der Koalition ab. Ist das nur Wahltaktik oder stehen Sie für eine andere Stadtpolitik?
Spies: In der Altenhilfe stehe ich voll hinter dem Konzept von Egon Vaupel. Ich formuliere manche Positionen, die die Sozialdemokratie bisher hatte, eindeutig. Und die verrückteste Idee muss man manchmal ernsthaft prüfen, weil manchmal die verrückteste Idee am Ende ziemlich gut ist. Das Ergebnis  der Seilbahn-Prüfung ist: keine Seilbahn. Wir brauchen schnelle Lösungen für die Lahnberge.

„Ich komme mit Franz Kahle wunderbar zurecht“

OP: Warum hat die SPD dann nicht dem CDU-Antrag für einen Seilbahn-Stopp kürzlich im Stadtparlament zugestimmt?
Spies: Weil man sich vom politischen Mitbewerber nicht vorführen lässt.

OP: Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) hält ja weiterhin fest, die Seilbahn  zu prüfen. Wie wollen Sie mit Kahle zurechtkommen, der viele Jahre die grundlegenden Linien der Rathauspolitik bestimmt hat?
Spies: Im Rathaus hat der OB die Richtlinienkompetenz. Ich komme mit Franz Kahle wunderbar zurecht. Die Amtszeit beginnt am 1. Dezember,  keine 100 Tage später sind Kommunalwahlen. Nach der Kommunalwahl werden wir Koalitionsverhandlungen führen und dabei über weitere Aufgabenverteilung entscheiden.

OP: Welche Dezernatsverteilung würden Sie vornehmen?
Spies: Ich teile nicht zu, sondern verständige mich. Sie wollen darauf hinaus, dass einzelne Bürger Kritik an Kahles Baupolitik äußern. Der OB hat bereits jetzt eine Stabsstelle Stadtentwicklung, Regionalentwicklung, Wirtschaftsentwicklung. Das hat Vaupel klug gemacht und so werde ich das auch machen: Alles, was relevant ist, gehört zur Stadtentwicklung und ist damit unter dem Zugriff des OB. Völlig unabhängig von einer Dezernatsverteilung.

OP: Würden Sie als OB nach den Kommunalwahlen im März für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition plädieren oder wäre Rot-Schwarz eine Alternative?
Spies: Ich stehe für rot-grüne Inhalte und für den sozialökologischen Umbau.

Programm für Ausbau der Ganztagsschulen

OP: Was halten Sie davon, die Wirtschaftsförderungen im Kreis und in der Stadt zu vereinheitlichen, analog dem Modell des Tourismusbüros? Landrätin Kirsten Fründt (SPD) hatte dies vor ihrer Wahl verkündet, bislang ist dies nicht umgesetzt.
Spies: Es ist klug, erst einmal ein halbes Jahr zu schauen, wie dies beim Tourismus funktioniert und daraus zu lernen. Es wäre zu kurz gedacht, nur die Wirtschaftsförderung in Kreis und Stadt zu fusionieren.  Es gilt, gemeinsam Wirtschafts- und Regionalentwicklung zu betreiben. Wir werden notgedrungen künftig gemeinsam mit Umlandkommunen  Wirtschaftsflächen ausweisen. Und wir werden nicht nur kreisweit, sondern auch regional und hessenweit zusammenarbeiten.

OP: Sie haben mit der Rückkauf- Idee für das UKGM auch Kritik erhalten. Was kann eine Stadt wirklich tun, um ihre Gesundheitsstruktur  zu verbessern und was werden Sie tun?
Spies: Natürlich kauft die Stadt nicht das Klinikum. Das haben einige falsch verstanden. Aber wir müssen Druck auf das Land ausüben können, wenn es eine Rückkaufoption gibt. Ich will auch die Rolle der Kommunen in der Gesundheitspolitik entwickeln. So habe ich mit Egon Vaupel und Kirsten Fründt ein Modell „Marburg gegen Krebs“ entwickelt. Zur Krebsbekämpfung gehören Vorbeugung, Früherkennung, Behandlung, Rehabilitation und Selbsthilfe. Es betrifft den öffentlichen Gesundheitsdienst, kommunale Sozialeinrichtungen, die niedergelassenen Ärzte und natürlich das Klinikum mit dem wissenschaftlichen und fachlichen Schwerpunkt Onkologie. Nach einer anstehenden Bundesgesetzänderung wird es Mittel für solche Projekte geben. Dann wollen wir das Projekt mit Ärzten und UKGM diskutieren. Es würde allen, aber vor allem den Patienten, nützen

OP: Ein Gesundheits-Projekt für Marburg? Das ist neu. Können Sie dazu ein wenig mehr sagen?  
Spies: Was mir persönlich wichtig ist: Arme Menschen leben in Deutschland zehn Jahre kürzer als reiche – in Schweden sind das nur zwei Jahre. Das empört mich, seit ich es weiß. Deshalb habe ich dazu mal ein Konzept für Kommunen veröffentlicht. Als OB möchte ich das als Modellprojekt in Marburg umsetzen. Es sieht vor, im sozialen Brennpunkt gemeinsam mit Krankenhaus, niedergelassenen Ärzten oder als kommunales medizinisches Versorgungszentrum und mit der Sozial- und Gemeinwesenarbeit wie zum Beispiel AKSB (Arbeitskreis Soziale Brennpunkte) oder BSF (Bürgerinitiative Soziale Fragen) die Vorbeugung und Prävention für arme Menschen zu verbessern, den Zugang zur Medizin zu erleichtern und gemeinsam die Gesundheit der Betroffenen zu verbessern. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen hat schon angeboten, daran mitzuarbeiten. Und natürlich will ich unsere Krankenhäuser dabei haben.

OP: Ist die neue Stadthalle ein gutes Beispiel für Dinge, die Sie anders gemacht hätten?
Spies: Das Erwin-Piscator-Haus ist der zentrale Kultur- und Veranstaltungsbaustein für Marburg und ein großer Gewinn. Leider war die erste Kostenschätzung zu knapp geschätzt, ohne Mehrwertsteuer, und im Bauverlauf damit zu gering. (Anmerk. der Redaktion: Die Stadthallensanierung kostet jetzt rund 30 Millionen Euro). Ein möglicher Zusatzbedarf von 10 bis 15 Prozent war eingeplant. Dann wurden MLS, Tourismus und Kulturladen KFZ ergänzt. So entsteht eine scheinbare Kostensteigerung. Das ist schade, weil so ein gutes Projekt ins falsche Licht geraten kann. Die Entscheidung wäre ja die gleiche gewesen, nur mit weniger Irritationen. Als Arzt wie als Politiker bin ich persönlich mit den Hoffnungen, die ich mache, sehr vorsichtig, weil ich keine Enttäuschungen auslösen möchte und lieber positiv überrasche. Deshalb stehe ich für Transparenz. Aber: Die komplett neu sanierte Stadthalle kostet inflationsbereinigt weniger als beim ersten Bau und als ein Neubau und ist eine Investition in die Attraktivität, Anziehungskraft und damit Wirtschaftskraft dieser Stadt.

OP: Attraktiv ist auch die Oberstadt. Was sollte der OB veranlassen, damit Marburgs Altstadt als Geschäfts- und Einkaufszone noch lebendiger wird?
Spies:   Wir müssen die Einzelhändler so unterstützen, dass das Angebot noch attraktiver wird. Dazu gehört auch die Idee vom lokalen Online-Handel. Der Dienstleistungsbetrieb trägt mit bis zu zehn Reinigungskolonnen pro Woche einen ausreichenden Teil bei. Für Neustadt, Steinweg, Ketzerbach und Nordstadt ist die mit Abstand wichtigste Maßnahme der Campus Firmanei. Der wird jeden Tag 6000 Menschen an das untere Ende des Steinwegs, Bahnhofstraße und die Elisabethstraße bringen und damit das Trauma von 1985, als schlagartig die Kliniken wegzogen, beenden. Die Richtungsumkehr Robert-Koch-Straße, Bunsenstraße und die einspurige Elisabethstraße werden die Aufenthaltsqualität dort verbessern. So entsteht eine attraktive fußläufige Einkaufsachse von Bahnhof bis zum Plan.

OP:   Haben Sie ein anderes Verkehrskonzept als Vaupel?
Spies: Ich will weiterhin den ÖPNV ausbauen, mit Schnellbussen zum Beispiel auf die Lahnberge. Das Radwegenetz muss verbessert und E-Bike- Sharing ausgeweitet werden. Wir haben in Marburg kein Problem mit Auto-Parkplätzen. Wir brauchen aber die obere Etage im Parkhaus in der Gutenbergstraße wieder. Und wir müssen das Finden von Parkplätzen optimieren, am besten schon an der Autobahn deutlich machen, wo Parkplätze zu finden sind.

OP: Ist der Parkplatz für die neue UB an der alten UB wirklich ein guter Standort?
Spies: Die allermeisten Studenten nutzen kein Auto. Ob der Parkplatz für die Mitarbeiter der Uni reicht, ist eine Sache der Uni. Mein Vorschlag ist, auf dem Parkplatz der alten UB eine zweite Etage mit öffentlichem Parkdeck zu errichten, dort den zentralen ÖPNV-Knoten anzusiedeln und den Fußweg bis zum Blochmann-Platz attraktiver zu machen.

OP: Sie sagen, Sie haben einen Blick für Zukunftsthemen. Welches Thema wird die Marburger in zehn Jahren am meisten bewegen?
Spies: Mein erstes Zukunftsthema sind Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit der Ausbau der Ganztagsschulen, besonders an den  Grundschulen. Ich will dafür ein fünfjähriges Investitionsprogramm mit 30 Millionen Euro auflegen. Das zweite Thema wird sein, dass wir die Erfolge der Gesundheitsprojekte diskutieren. Das dritte Thema, das uns bewegen wird, ist die Digitalisierung – so oder so. Wir sollten jetzt eine eigene Strategie entwickeln. Flächendeckendes Breitband und WLAN sind technische Struktur. Mit einer lokalen Cloud kontrollieren wir unsere Daten besser. Lokaler Online-Handel, Online-Bürgerbeteiligung, Online-Service der Stadt und mehr Open Source in der Stadtverwaltung gehören dazu. Übers Smartphone sehen wir, wo sich der Bus auf den man wartet, oder der freie Parkplatz befindet. Die Chancen reichen von Energiesteuerung über Dienstleistungsvermittlung und „Sharing“-Ökonomie bis zur Bürgerbeteiligung.

von Anna Ntemiris
und Manfred Hitzeroth

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr