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Koalitionsverhandlungen abgebrochen

Vorwürfe an die Grünen in Marburg

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bürger für Marburg (BfM) und Grünen sind vorerst gescheitert. Entsprechende OP-Informationen bestätigte Andrea Suntheim-Pichler (BfM) am Donnerstag.
Die Koalitionsverhandlungen im Marburger Rathaus liegen auf Eis. Foto: Thorsten Richter

Die Koalitionsverhandlungen im Marburger Rathaus liegen auf Eis.

© Thorsten Richter

Marburg. Demnach werden die Gespräche auf Initiative der Wählergemeinschaft mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Ein wesentlicher Grund soll das Verhalten der Grünen am Verhandlungstisch sein. Suntheim-Pichler wirft den Verhandlungsführern „Unbeweglichkeit“ vor, da die Grünen die geplante Gebührenerhöhung – speziell für Kindergartenplätze – und den wesentlichen Teil der Haushaltskonsolidierung (Sanierungsaufschub Weidenhäuser Brücke) nicht mittragen wollen. „Sie beharren als Wahlverlierer auf alten Positionen, kommen nicht mal mit Kompromissen entgegen“, sagt Suntheim-Pichler.

Konsequenz: „Unter diesen Umständen geht das nicht zusammen." Finaler Auslöser für das Aussetzen der Gespräche sollen die in der OP-Mittwochsausgabe veröffentlichten Äußerungen von Grünen-Fraktionschef Dietmar Göttling sein, wonach er der Fraktion im Parlament empfehlen wolle, gegen die Magistratsvorlage zur Gebührenerhöhung zu stimmen und es ferner „Wahnsinn“ sei, zugesicherte Fördergelder in Millionenhöhe für die Brückensanierung verfallen zu lassen.

Erste Reaktion der Grünen: „Das kommt überraschend und ist schade. Die Gespräche haben gerade erst begonnen, man hätte sich für Inhalte wie Gebühren und Brückensanierung noch Zeit nehmen können. Aber Dinge einfach festzusetzen, so dass wir inhaltliche Abstriche zu machen haben, geht nicht“, sagt Göttling auf OP-Anfrage.

Die SPD, die die Gesprächs-Aussetzung offenbar mitträgt, will sich im Laufe des Nachmittags zu den Vorfällen äußern.

von Björn Wisker


Signal zu Kompromiss im Gebührenstreit Nach der Ankündigung der BfM und SPD, die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen auszusetzen, gibt sich die Öko-Partei ebenso überrascht wie kompromissbereit. mehr
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