Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Vorsitzender holt die Polizei

Studenten-Wahlausschuss Vorsitzender holt die Polizei

Mehr als vier Stunden lang dauerte eine Sitzung des studentischen Wahlausschusses, der kurz vor den turnusmäßigen anstehenden Wahlen zum Studierendenparlament tagte. Entschieden werden musste über mehrere Einsprüche von studentischen Listen, denen mangels ausreichender Unterstützer-Zahl verweigert worden war, sich zur Wahl zu stellen.

Voriger Artikel
Mann belästigt Mädchen
Nächster Artikel
Kindliche Neugierde als Ausgangspunkt

Im Vorfeld der Wahlen zum Studierendenparlament kam es zu hitzigen Debatten.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg.  „Es war ein wildes Durcheinander. Es dauerte so lange, weil es mehrere Zwischenrufe gab und Unterlagen auf den Tisch geworfen wurden“, sagte Ausschuss-Vorsitzender Denis Basaric (Rosa Liste) auf Anfrage der OP.

Unter anderem erhielt Jan Sollwedel, der als stellvertretendes Mitglied des zentralen Wahlvorstands der Uni Marburg bei der Sitzung zugegen war, drei Ordnungsrufe und wurde des Saales verwiesen. Darüber zeigte sich Sollwedel verärgert. „Es geht hier nicht um einen politischen Kampf der Listen, sondern um das Prinzip einer fairen Behandlung von Anliegen“, sagte Sollwedel. Im Kern ging es bei dem hitzigen Streit um die Frage, ob die einzelnen Listen eine ausreichende Zahl an Unterstützer-Unterschriften vorzuweisen haben. Das müssen mindestens 30 Unterschriften von Studierenden sein, die an der Marburger Universität nachweislich eingeschrieben sind.

Zu diesem Zweck müssen nicht nur die Unterschriften, sondern auch die Matrikel-Nummern den jeweiligen Anträgen beigefügt sein, um sie zwecks Überprüfung auch auf den Einschreibelisten der Universität zu finden. Die von den Listen eingereichten Unterlagen waren jedoch teilweise nicht vollständig, so dass es dann strittig wurde, ob die erforderliche Anzahl von Unterstützer-Unterschriften erreicht wurde oder nicht. Deswegen hatte der Wahlausschuss einer Reihe von Listen keine Zulassung für die Wahlen erteilt. Bemängelt wurde jedoch von den Kritikern des Ausschusses, dass die Beschwerdeführer zunächst kein Rederecht erhalten sollten.  

„Massive Störung“

Als es trotz anhaltender Diskussion und immer länger werdender Rednerliste zu keiner Einigung kam, entschied der Ausschuss, den weiteren Prüfprozess ohne öffentliche Beteiligung zu vollziehen und bat die versammelten Studenten nach draußen.  Später wurde die Sitzung wieder öffentlich gemacht. Eine Studentin weigerte sich aber, auch nachdem sie drei Ordnungsrufe erhalten hatte, zu gehen. Was daraufhin folgte, liest sich so im Protokoll: „Massive Störung. Weigerung, den Sitzungssaal zu verlassen, nachdem sie der Vorsitzende mehrfach dazu aufgefordert hat. Polizei wurde hinzugezogen, um Hausrecht durchzusetzen“.

Auf Nachfrage der OP, worin denn diese „massive Störung“  bestanden habe, sagte der Ausschussvorsitzende, dass die Studentin mehrfach Fragen gestellt habe, obwohl sie kein Rederecht gehabt habe. Nach einer Viertelstunde kam die Polizei, und die Studentin verließ schließlich nach kurzer Diskussion doch den Versammlungsraum.

Die Listen „International Students List“, „Fachschaftsvertretung Marburg“, „Hochschulgruppe Korporierter Studenten“, „Fachschaftsliste“, „Linke Einheitsliste“ und „Frauen Pauer“ wurden vom Ausschuss weiter nicht zugelassen. Nach OP-Informationen behalten sich noch einige Listen vor, Rechtsmittel gegen ihre Nicht-Zulassung einzulegen. Nur der Einspruch der „WiWi/Jura Liste“ hatte Erfolg. Zudem stehen derzeit noch elf weitere Listen für die Wahlen: Es sind die Listen „Lehrer aus Leidenschaft“, B90, Soziale Demokratische Hochschul­gruppe, Juso-HSG, Radikale Linke, RCDS, Rosa Liste, LHG, SDS, Campus Grün und Fachschaftspower.

Die Wahlunterlagen, auf denen diese 12 Listen stehen, sollen jetzt gedruckt werden, teilte der Wahlausschussvorsitzende der OP mit. Die Wahlen, die turnusmäßig einmal pro Jahr stattfinden, sind in diesem Jahr für die Zeit vom 30. Juni bis zum 2. Juli terminiert.

von Manfred Hitzeroth
und Marcus Hergenhan

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr