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Von Parkplätzen bis zur Elektro-Mobilität

Stadtparlament Von Parkplätzen bis zur Elektro-Mobilität

Lust an der Debatte oder parlamentarischer Selbstfindungsprozess? Rund drei Stunden lang debattierten die Stadtparlamentarier am Freitag über Verkehrspolitik.

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Zur ersten Sitzung nach der Konstituierung vor einem Monat kam das neugewählte Stadtparlament zusammen. Foto: Nadine Weigel

Quelle: Nadine Weigel

Marburg.. Marburg. Nachdem die Parlamentssitzung am Freitag für rund eine Stunde unterbrochen war und der Ältestenrat sich nicht auf einen Kompromiss bei der Suche nach den Stellvertretern von Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk (SPD) einigen konnte, ging es auch bei den anschließenden Debatten holprig weiter.

Bei drei verkehrspolitischen Tagesordnungspunkten geriet die Diskussion so ausführlich, dass Marianne Wölk danach mit Blick auf die Uhr bereits das Ende der Parlamentssitzung verkündete, ohne dass noch das Thema Finanzentwicklung aufgerufen wurde. Etwas verwunderlich war die Ausführlichkeit der Debatte für Beobachter vor allem deswegen, weil alle drei Vorlagen schließlich mit breiter Mehrheit verabschiedet wurden. Das galt beispielsweise für den turnusmäßig zu erstellenden Nahverkehrsplan der Stadt Marburg, der nun für die Jahre 2016 bis 2021 gilt. Nur die Marburger Linke stimmte dagegen und der Piratenvertreter enthielt sich der Stimme, während alle anderen Fraktionen zustimmten.

Aus Sicht von Henning Köster (Marburger Linke) konzentriere sich der Nahverkehrsplan nur darauf, die grundlegenden Defizite darzustellen. Er sei aber nicht in einen Gesamt-Verkehrsplan eingebunden. Gleichzeitig stichelte Köster aber auch noch, indem er sich wunderte wieso denn die „Bürger für Marburg“ (BfM) als neuer Partner in der Zählgemeinschaft mit der SPD plötzlich der Verkehrspolitik der Sozialdemokraten zustimmten und was denn jetzt die Rolle der Grünen als „ehemaligem Koalitionspartner“ der SPD sei.

„Die Stadt Marburg habe trotz der topografischen Beschränkungen einer engen Stadt zwischen zwei Bergen „einen guten Nahverkehr mit gutem Netz und guter Ausstattung“, verwehrte sich OB Dr. Thomas Spies gegen grundsätzliche „Linken“-Kritik am Buskonzept der Marburger Stadtwerke.

Dass der Nahverkehrsplan eine klare Absage an eine Seilbahn auf die Lahnberge darstelle, darüber freuten sich besonders Christoph Ditschler (FDP) und Wieland Stötzel (CDU). Auf diese verkehrspolitische Steilvorlage gingen aber weder Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) als Initiator der Seilbahn-Pläne oder andere Grünen-Vertreter groß ein.

Stattdessen wies der ehemalige Kreis-Sozialdezernent und Neu-Stadtparlamentarier Dr. Karsten Mc Govern (Grüne) daraufhin, dass der vor allem für den Busverkehr gedachte Nahverkehrsplan in eine Gesamt-Mobilitätsstrategie eingebettet sein müsse und leitete damit elegant über zum nächsten Tagesordnungspunkt, einem gemeinsamen Antrag von SPD und BfM zum Thema Elektromobilität. Dass angesichts der endlichen Ölreserven in der Stadtwerke-Flotte in Zukunft auch in Marburg mehr auf Busse mit Elektroantrieb gesetzt werden solle, darüber waren sich prinzipiell alle Fraktionen einig. Die „Marburger Linke“ vermisste aber, dass das Konzept einer Straßenbahn, die die Klinik-Standorte Marburg und Gießen verbinde (Regio-Tram), mit mehr Nachdruck vorangetrieben werde.

Stark an die vergangene Legislaturperiode erinnert fühlten sich parlamentarische Beobachter dann bei der Debatte um das geplante UB-Parkdeck. „Wir wollen damit den Druck auf die Universität verstärken“, erläuterte Shaker Hussein (SPD) den ebenfalls von SPD und BfM vorgelegten Antrag. Es gehe darum, dass die Uni in Bezug auf die Finanzierung des Parkdecks an der Uni-Bibliothek bei ihrer Verantwortung bleibe.

„Wir stimmen dem Antrag zu, obwohl er eine Notlösung ist“, sagte Joachim Brunnet (CDU). Der Rückzug der Uni von den Parkdeck-Plänen sei ein „Höhepunkt in der chaotischen Verkehrspolitik“ der bisherigen rot-grünen Rathaus-Regierung. Damit eröffnete der CDU-Parlamentarier endgültig einen politischen Rundum-Schlagabtausch, in dem altbekannte Positionen ausgetauscht wurden. Irgendwann hatte aber auch OB Spies genug davon. „Die Verkehrsdebatte mehr als unvermeidlich auszuweiten, ist vertane Lebenszeit“ resümierte Spies süffisant.

von Manfred Hitzeroth

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