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Von Blockupy zu Garzweiler II

Attac Von Blockupy zu Garzweiler II

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wird im Herbst den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA verstärken. Das ist eines der Ergebnisse der fünftägigen Sommerakademie in Marburg.

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Katharina Schwirkus (von links), Elena Galvez, Josefine Koch, Dorothee Heusermann, Hendrik Sander und Dr. Tadzio Müller diskutieren über Perspektiven sozialer und ökologischer Bewegungen (oberes Bild). Am Freitag hatte attac mit der symbolischen Versteigerung des Marktplatzes auf sich aufmerksam gemacht.

Quelle: Till Conrad

Marburg. 500 Menschen aus ganz Deutschland hatten seit Mittwoch in der Richtsberg-Gesamtschule in mehr als 100 Workshops, Seminaren und Podiumsdiskussionen Alternativen zur Globalisierungspolitik diskutiert und Strategien entwickelt. „Wir haben uns die Zeit genommen, auch einmal inhaltlich tiefer zu diskutieren“, resümiert Thomas Eberhardt-Köster vom Attac-Koordinierungskreis. Der Dreiklang aus „Wissen, Aktion, Strategie“, der die Sommerakademie bestimmte, habe bei den Teilnehmern ausnahmslos zu positiven Rückmeldungen geführt, sagte Eberhardt-Köster der OP.

Einen ersten Vorgeschmack auf die Freihandelsproteste im Herbst gaben 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Attac-Sommerakademie bereits am Freitag mit einem Anti-TTIP-Flashmob im Kaufhaus Ahrens und einer symbolischen Auktion in der Innenstadt. Unter den Hammer kamen der Marktplatz, das Rathaus und die Stadtwerke (die OP berichtete).

Prepaidzähler für Menschen, die den Strom nicht zahlen können

In der abschließenden Podiumsdiskussion am Sonntag ging es um die Frage, wie ökologische und soziale Kämpfe verknüpft werden können - für viele Attac-Mitglieder, die sich in der Vergangenheit vor allem mit Finanzmarktthemen auseinandergesetzt haben, eine neue Fragestellung.

Dabei, so kritisierte Hendrik Sander bei der Podiumsdiskussion, sei es eindeutig, dass die herrschende Klimapolitik ökologische Fragen nur als technokratisches Problem begreift. Die Tatsache, dass Energiekonzerne Angst haben, mit der Umstellung auf erneuerbare Energien ihre Geschäftsgrundlage zu verlieren, habe zu einer deutlichen Erhöhung der Abgabe für erneuerbare Energien mit dem Strompreis und zudem zu sozialen Problemen geführt: Die Kosten für Strom hätten sich in den vergangenen 15 Jahren verdoppelt, ein Fünftel der Bevölkerung müssten mehr als zehn Prozent ihres Einkommens für Energie ausgeben, um einen gewissen Standard an Wärme und Strombedarf zu decken - sie gelten als „energiearm“. Die Bundesregierung plant für Menschen, die für ihre Stromkosten nicht mehr aufkommen können, sogenannte Prepaidzähler. Die Kunden erhalten dann nur noch den Strom, für den sie vorab bezahlt haben.

Trennung sozialer und ökologischer Fragen

Dr. Tadzio Müller von der Rosa-Luxemburg-Stiftung pflichtet Sander bei: „Die Trennung von sozialen und ökologischen Fragen ist ein Luxus, den wir uns nur im reichen Norden leisten können“, sagte Müller. Und die ecuadorianische Umweltaktivistin Elena Galvez bot eine Definition von Armut an, die den Zusammenhang beider Fragen verdeutlicht: „Armut ist, wenn wir dort leben, wo ein Fluss verschmutzt ist.“ Galvez ist Mitglied der Bewegung „Yasunidos“, die gegen die umweltschädliche Rohstoffausbeutung in Ecuador kämpft - sie hat oft etwas, erklärte Galvez während des Abschlusspodiums, mit dem Kampf der Bevölkerung gegen Enteignung des Territoriums zu tun.

Tadzio Müller machte an einem anderen Beispiel deutlich, wie soziale Frage und ökologische Frage zusammenhängen: Der Kampf gegen den Braunkohleabbau und die klimaschädliche Verbrennung von Braunkohle steht nach der Anti-Atom-Bewegung aktuell auf der Agenda der Umweltbewegung - und stößt auf Kritik nicht der Energiekonzerne, sondern beispielsweise auch der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. „Wir müssen eine glaubwürdige Perspektive finden, damit sich möglichst viele in dem sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft wiederfinden lassen“, sagte Müller mit Blick etwa auf die für am Wochenende geplanten Blockadeaktionen im Braunkohlerevier bei Köln. Nichts wäre schädlicher, als wenn Umweltaktivisten bei ihrem Kampf gegen den Braunkohleabbau sich nicht nur mit Polizisten, sondern auch mit Gewerkschaftsmitgliedern auseinandersetzen müssten.

von Till Conrad

Hintergrund

Nächster Höhepunkt der Attac-Aktivitäten ist die Mobilisierung auf die Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Es werden mehrere zehntausend Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet.

Bis zum 6. Oktober beteiligt sich die globalisierungskritische Organisation an einer Unterschriftensammlung gegen das „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP), die von einem Bündnis aus mehr als einem Dutzend Organisationen, darunter viele Nichtregierungsorganisationen, durchgeführt wird.

Bereits Anfang Oktober werden Menschen aus ganz Europa zu Märschen nach Brüssel aufbrechen, wo bei europaweiten Aktionstagen vom 15. bis 17. Oktober der Widerstand gegen die „Austeritätspolitik“ im Mittelpunkt stehen soll. Darunter verstehen die Attac-Aktivisten die Politik der eisernen Sparsamkeit, wie sie die EU etwa gegenüber Griechenland durchzusetzen versuche. Anlass ist der EU-Gipfel am 15. Oktober.

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