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Vaupel sieht Marburg als Verlierer

Kommunaler Finanzausgleich Vaupel sieht Marburg als Verlierer

Die Nachbesserungen am kommunalen Finanzausgleich bedeuten für die Stadt Marburg eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation, sagt OB Egon Vaupel.

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Oberbürgermeister Vaupel erwartet für Marburg Mindereinnahmen in Höhe von einer Million Euro.

Quelle: Foto: Jorma Bork / pixelio.de

Marburg. In einer Regierungserklärung will Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) am Dienstag Nachbesserungen am Kommunalen Finanzausgleich (KFA) vorstellen. Schäfer will nun Kommunen mit hohen Soziallasten einen Zuschlag gewähren. Das sei an sich gut, sagt Marburgs Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD). Schäfer sei sehr engagiert an diese Mammutaufgabe herangegangen. Doch die Neuordnung bedeute für Marburg einen Verlust von einer Million Euro, während Kommunen in Südhessen nun besser als vorher dastehen, so Vaupel am Montag im OP-Gespräch.

Marburg ist Sonderstatusstadt

„Durch die Verschiebung werden wir Verlierer“, sagte Vaupel. Der Sprecher des Finanzministeriums Ralph-Nicolas Pietzonka nennt andere Zahlen. „Marburg kommt nach der Neuberechnung auf zirka 46 500 Euro weniger als bisher geplant und somit nun auf plus/minus null“. Das Verfahren sei bei Sonderstatusstädten wie Marburg sehr komplex. Die von Vaupel angesprochene eine Million Euro werde durch einen Übergangsfonds ausgeglichen.

Mit dem Übergangsfonds für Kreise mit Sonderstatusstadt sollen Härten bei der Umsetzung des neuen KFA verhindert werden. Er soll auf zehn Jahre angesetzt werden. „Das Ergebnis von einer Million Euro weniger bleibt, wird durch den Übergangsfonds nur verschoben“, entgegnet Vaupel. Zudem gäbe es für dieses Mittel keine gesetzliche Klarheit, kritisiert er.
Finanzminister Schäfer lehnt Forderungen ab

Scharfe Kritik

Vaupel übt erneut scharfe Kritik an dem Modell des Kommunalen Finanzausgleichs zugrunde ­gelegten Standards. So berücksichtige das Land Hessen bei der Zahl der Einwohner und Leistungszahlungen zum Beispiel nicht, dass in Marburg der Anteil der Behinderten fünf Prozent über dem Landesschnitt liege.

Mittelhessen und Marburg ziehe bei der Neuberechnung unterm Strich den Kürzeren. Es müsste insgesamt mehr Geld für die Kommunen geben, denn schließlich sei der ursprünglich berechnete Bedarf ja da, so Vaupel. Ungeachtet der anhaltenden Kritik der Kommunen wird es aber nicht mehr Geld geben, sagt Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.

Das Land will über den neuen KFA rund vier Milliarden Euro an die 447 hessischen Kommunen verteilen. Die Reform soll Anfang 2016 in Kraft treten. Zu den zwölf Änderungen gehört ein erstmals eingeführter Zuschlag von 15 Millionen Euro für Kommunen, die von Soziallasten besonders stark belastet sind. Davon profitieren zum Beispiel Stadt und Kreis Offenbach sowie der Kreis Gießen.

von Anna Ntemiris

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