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Vaupel: "Diese Veranstaltung war desaströs"

Bürgerbeteiligung zu Bundesgartenschau Vaupel: "Diese Veranstaltung war desaströs"

Eine breite Mehrheit stimmte im Umweltausschuss der Magistratsvorlage zu, die eine Fortsetzung der Bürgerbeteiligung zur Bundesgartenschau vorsieht.

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Besucher erkunden auf dem Gelände der Bundesgartenschau (Buga) in Koblenz im Jahr 2011 die Blumenbeete auf der Fläche vor der Festung Ehrenbreitstein. Eine mögliche Marburger Buga 2029 soll keine reine Blumenschau werden.

Quelle: Thomas Frey

Marburg. Deutlichere Worte als bisher fand Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) als Bilanz der Abschlussveranstaltung der Bürgerbeteiligung, die Mitte Juni im Rahmen eines Pilot-Projektes der Bertelsmann-Stifttung stattgefunden hatte. „Diese Veranstaltung war desas­trös und hätte besser nie stattgefunden. Diesen Abend hätten wir uns sparen können“, sagte Vaupel am Dienstag im Umweltausschuss.

Der Hauptgrund für das Fehlschlagen des Abschlusses im Uni-Hörsaalgebäude, bei dem nach einem knapp zweimonatigen Beteiligungsverfahren Mitte Juli unter den rund 100 Teilnehmern neben Kommunalpolitikern und Vertretern von Verbänden und Institutionen nur knapp zwei Dutzend Bürger gekommen waren, sei das Verhalten des Moderators gewesen. Dieser habe weitgehend seinen Laufzettel abgearbeitet und nicht darauf reagiert, wie der Abend verlaufen sei, sagte Vaupel. Die Idee, dass es an diesem Abend für die Vorschläge aus dem knapp 100-seitigen Bürgerprogramm bereits vonseiten der Vertreter der Parlamentsfraktionen bereits eine verpflichtende Zustimmung geben sollte, habe wohl nicht gepasst für den Marburger Prozess im Vorfeld einer möglichen Bundesgartenschau in 15 Jahren.

Dennoch solle die Bürgerbeteiligung in Sachen „Buga 2029“ jetzt weitergeführt werden, allerdings nicht nach dem Modell der Bertelsmann-Stiftung. Wie genau der Marburger Weg hin zu einer möglichen Gartenschau aussehen kann, sagte Vaupel nicht. Allerdings betonte er, dass es eine deutlichere Kommunikation zwischen der Politik und den Bürgern geben müsse.

Vaupel: Magistrat hat noch nicht entschieden

In der Magistratsvorlage, die im Umweltausschuss zur Abstimmung stand, ist explizit die Rede davon, dass eine Steuerungsgruppe die weitere Bürgerbeteiligung begleiten soll. Favorisiert wird demnach eine Art „aufsuchender Bürgerbeteiligung“, die auch Thorsten Büchner (SPD) anmahnte. „Je mehr Leute sich daran beteiligen, desto besser sind die Ergebnisse“, hofft Büchner.

OB Vaupel machte auf jeden Fall deutlich, dass im Magistrat noch keine Entscheidung darüber getroffen worden sei, ob sich Marburg für die „Buga 2029“ bewerben werde, weil dies auch vom Bürgerwillen abhänge. Klar sei aber, dass sich die Buga den Marburger Gegebenheiten anpassen müsse und nicht umgekehrt. Einer der wichtigsten Punkte während des Bürgerbeteiligungs-Projekts sei die Prüfung einer Untertunnelung oder Einhausung der Stadtautobahn - und zwar vielleicht auf einer Strecke von bis zu fünf Kilometern von Süd nach Nord. Das so frei werdende Gelände, das eine Verbindung zwischen bisher abgetrennten Stadtbereichen schaffen könnte, könnte nach den bisherigen Vorstellungen der Stadt ein Kernstück der Bundesgartenschau 2029 sein. Diese Idee habe eine breite Zustimmung erhalten. „Dafür benötigen wir eine Machbarkeitsstudie“, sagte Vaupel (die OP berichtete). Diese Studie solle Aufschluss darüber geben, was technisch und finanziell machbar sei.

Bausteine für Buga 2029

Henning Köster (Marburger Linke) fragte sich verwundert, ob die Magistratsvorlage eine Vorlage zur Buga oder zur Stadtautobahn sei. Denn darin sei vorwiegend eine mögliche Untertunnelung der Straße thematisiert. Kaum gestellt werde die Frage, was eine Bundesgartenschau für Marburg bedeutet und welche Kosten damit verbunden seien.

OB Vaupel sagte, dass an einzelnen Bausteinen auf dem Weg zu einer potenziellen Bundesgartenschau in 15 Jahren bereits seit einiger Zeit in Marburg gearbeitet werde. Als Beispiele nannte er die Initiativen zur Erhaltung des Alten und Neuen Botanischen Gartens, aber auch die Bemühungen um eine Renaturierung von Lahnabschnitten in Marburg.

Mit den Stimmen von Rot-Grün und der CDU, bei einer Enthaltung der Marburger Linken und einer Nein-Stimme der Marburger Bürgerliste erhielt die Magistratsvorlage eine breite Zustimmung. Wenn auch das Parlament am Freitag kommender Woche zustimmt, wird der Magistrat beauftragt, bei Bund und Land Mittel für eine Machbarkeitsstudie „zur Tunnelführung der B 3“ einzuwerben sowie die Bürgerbeteiligung zur Buga speziell auf Marburg zuzuschneiden.

von Manfred Hitzeroth

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