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Überschuss von rund 14,5 Millionen Euro

Kreisfinanzen Überschuss von rund 14,5 Millionen Euro

Der Landkreis kommt beim Schuldenabbau voran. 55,3 Millionen Euro baute Marburg-Biedenkopf bei seinen Schulden aus Krediten ab. Und der Jahresabschluss 2013 bringt einen weiteren Fortschritt.

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Andreas Bartsch (von links), Peter Günther, Kirsten Fründt und Marian Zachow stellten gestern den Jahresabschluss 2013 des Kreises vor.

Quelle: Heiko Krause

Marburg. Mit einem Überschuss von rund 14,5 Millionen Euro hat der Landkreis Marburg-Biedenkopf das Haushaltsjahr 2013 abgeschlossen, fast zehn Millionen mehr, als prognostiziert.

Landrätin Kirsten Fründt (SPD) betonte bei der Vorstellung der Zahlen, dass der Landkreis als erster in Hessen den Haushaltsabschluss vorlege und das nahezu in der gesetzlich vorgeschrieben Zeit, die vier Monate betragen sollte. Mit dem Ergebnis werde ein großer Schritt in Richtung Sanierung der Kreisfinanzen gemacht, zumal gleichzeitig die Schulden aus Krediten um 55,3 Millionen Euro auf nunmehr 147,8 Millionen Euro reduziert worden seien.

48,2 Millionen Euro seien dafür aus den Mitteln des Rettungsschirms des Landes geflossen, räumte die Landrätin ein, der Rest sei aber über den eigenen Etat erwirtschaftet worden.

Fründt lobt Fischbach

Geschuldet sei das gute Ergebnis einer soliden und vorausschauenden Planung bereits unter ihrem Vorgänger Robert Fischbach (CDU), so die Landrätin. „Es wurde geschaut, wo es Einsparpotentiale gibt, ohne notwendige Investitionen zu vernachlässigen“, so Fründt, die als Beispiel das Sanierungsprogramm an den Schulen nannte.

Erster Kreisbeigeordneter Marian Zachow (CDU) lobte die Mitarbeiter aller Fachbereiche, die „den Gedanken der Konsolidierung verinnerlicht haben“, ohne jedoch etwas auf die lange Bank zu schieben. „Wir sparen nicht auf Kosten der Qualität.“

Wie Fründt auf Nachfrage betonte, habe die SPD mit ihrer damaligen Kritik am Haushaltsentwurf durchaus recht gehabt. Sie habe beispielsweise auf den hohen Ansatz trotz niedriger Zinsen verwiesen, was sich nun mit einem Plus von einer Million Euro positiv ausgewirkt hätten. Wie Peter Günther vom Fachbereich Finanz- und Kassenma nagement ausführte, sei mit 2,2 Millionen bei den so genannten Transferleistungen ebenfalls sehr viel eingespart worden, was der gesunkenen Zahl von Langzeitarbeitslosen geschuldet sei.

Konkret seien dies vor allem zurückzuführen auf gesunkene Kosten zur Unterbringung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern. In der Jugendhilfe habe zwar eine Million Euro mehr gezahlt werden müssen, das sei wiederum durch Einsparungen bei der Sozialhilfe aufgefangen worden.

Eigenkapital verdreifacht

Weiter sei die Verbesserung durch geringere Sach- und Dienstleistungsaufwendungen sowie Abschreibungen in Höhe von 600 000 Euro, Mehrerträge aus Gebühren, Erstattungen und Zuweisungen von zwei Millionen Euro und die Auflösung von Rückstellungen in Höhe von alleine 4,2 Millionen Euro entstanden. Wie Fründt erläuterte, seien die Rückstellungen wegen eines Rechtsstreits mit dem Bund wegen des Arbeitslosengeld II angelegt worden, jetzt habe der Bund die Klage aber zurückgezogen.

Laut Günther hat sich auch das Eigenkapital des Kreises um 62 Millionen auf nunmehr 186 Millionen Euro erhöht. Über den Schuldenabbau hinaus sei aus dem Ergebnisüberschuss auch 47,2 zur Rückführung der Kassenkredite eingesetzt worden. „Aber wir sind nicht schuldenfrei“, betonte Uwe Michel vom Finanzfachbereich.

73,7 Millionen an Kassenkrediten sei ein guter Wert im Vergleich zur Vergangenheit, gleichwohl, mahnten Michel und Günther, würden sich die derzeit niedrigen Zinsen erhöhen, wovon ausgegangen werden müsse, würden die Belastungen für den Kreis stark wachsen.

„Wir haben genügend Handlungsfähigkeit für die kommenden zwei Jahre“, war Fründt sich sicher. Die Auflagen aus dem Schutzschirm seien alle erfüllt und der Kreis werde Verhandlungen mit dem Land Hessen aufnehmen, um 2015 aus den Schutzschirmkonditionen aussteigen zu können.

"Werden nicht übermütig"

„Wir freuen uns, werden aber nicht übermütig“, erklärte die Landrätin, man gehe nicht ohne Sorge in die Zukunft, denn es sei offen, wie das Land zukünftig den kommunalen Finanzausgleich regeln werde. In jedem Fall, so Fründt, könne angesichts der Zahlen an der im Koalitionsbetrag festgeschriebenen Senkung der Kreisumlage zwischen 0,6 und 1,2 Prozent ab 2015 festgehalten werden.

Die erwarteten Verluste von mehr als zwei Millionen Euro würden nicht zu Einsparungen an anderer Stelle führen.

Gedeckt werden könnten sie beispielsweise durch die Ausschüttungen der Sparkasse Marburg-Biedenkopf, von denen der Kreis aus dem Gewinn des Jahres Jahr 2013 etwa 3,5 Millionen Euro erhält.

Wie Sparkassenvorstand Andreas Bartsch berichtete, werde der Betrag laut Prognose in diesem Jahr in etwa wieder bei dieser Summe liegen.

von Heiko Krause

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