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Trotz Pleite: SPD kann Partner wählen

Trendergebnis für Marburg Trotz Pleite: SPD kann Partner wählen

Euphorie bei Linken, Zufriedenheit bei der CDU und Schock für die Anhänger der Regierungskoalition: Das Trendergebnis der Kommunalwahl in Marburg bedeutet das Ende für Rot-Grün. Welche Koalitionsmöglichkeit ist die Wahrscheinlichste?

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Erste Annäherung für eine Zusammenarbeit? Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD, rechts) und Linke-Spitzenkandidat Jan Schalauske im Gespräch während der Wahlergebnis-Präsentation im Rathaus.

Quelle: Björn Wisker

Marburg. Die SPD bleibt trotz massiver Stimmenverluste die stärkste Fraktion und hat mehrere Koalitionsoptionen. Eine große Koalition mit der erstarkten CDU würde eine ebenso stabile Mehrheit für Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) bedeuten wie ein Dreier­bündnis zwischen Sozial­demo­kraten, Grünen und Linken. Theoretisch denkbar ist auch eine „Ampel“ mit SPD, Grünen und FDP - was jedoch unwahrscheinlich ist. Nach OP-Informationen gibt es unter Sozialdemokraten wie auch unter Grünen Sympathien für eine Einbindung der „Bürger für Marburg“ (BfM), was der Rot-Grün-Koalition - Stand heute - exakt die drei nötigen Sitze für eine Parlamentsmehrheit bringen würde.

SPD-Spitzenkandidat Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies sieht das Wahlergebnis seiner Partei trotz Verlusten von vier bis fünf Prozent als „relativ stabil“. Eine „als unrealistisch wahrgenommene“ Politik des Koalitionspartners, der Grünen, habe vielleicht dafür gesorgt, dass das Gewicht der SPD in der Koalition nicht immer ausreichend wahrgenommen wurde. „Das wird in der kommenden Koalition nicht mehr passieren.“ Er ließ offen, mit wem die Partei Koalitionsverhandlungen führen wird. Jedenfalls suchte das Stadtoberhaupt bei der Ergebnispräsentation im Rathaus zuerst den Austausch mit den BfM. Der erweiterte Parteivorstand der SPD wird am Mittwoch eine Son­dierungskommission wählen.

SPD vor Richtungsentscheidung

Theoretisch möglich wären auch eine große Koalition mit der CDU und eine rot-rot-grüne Koalition. „Die SPD steht vor einer Richtungsentscheidung. Will sie rückwärtsgewandte Politik mit denen aus dem bürgerlichen Lager machen, etwa wieder Vorfahrt für Autofahrer, oder will sie sozialen Fortschritt im Sinne von Wohnungsbau und Nahverkehr?“, sagt Jan Schalauske, Linken-Spitzenkandidat. Er sei „offen für Koalitions­gespräche“, da die Wähler „offensichtlich eine stark linksgeprägte Politik wollen“. Und auch in der Opposition würde man „weiter und noch mehr Druck machen“. Das Wahlergebnis, das nochmal rund sechs Prozent über der OB-Wahl 2015 liegt, sei „total beeindruckend“.

Zufriedenheit auch bei der CDU-Spitze: „Das Ziel, Rot-Grün endlich zu kappen, hat geklappt. Diese Koalition ist verbraucht, selbst im linken Lager hatte man die offensichtlich satt“, sagt Dirk Bamberger, Spitzenkandidat. „Ein erster Etappensieg ist erreicht.“ Die Konservativen können sich eine Zusammenarbeit mit der SPD „prinzipiell, je nach thematischen Gemeinsamkeiten, vorstellen“: Er sei jedenfalls „gespannt“ auf die anstehenden Sondierungsgesprächen.

"Bürger für Marburg" als heimliche Sieger

Die heimlichen Sieger des Urnengangs sind die „Bürger für Marburg“, die in der kommenden Legislaturperiode statt einem nun drei Stadtverordnete stellen. „Mit dem Ergebnis bin ich zufrieden“, sagt Andrea Suntheim-Pichler, Spitzenkandidatin. Die BfM als Retter von Rot-Grün? „Die entscheidende Sache ist, was man uns anbietet“, sagt sie.

Stimmenzuwächse verzeichnet auch die FDP, die vier Jahre lang parlamentarisch fast abtauchte, in den vergangenen Monaten aber aktiver wurde. FDP-Chef Ditscher äußerte sich „hochzufrieden“ über das Ergebnis; drei Sitze seien mehr, als er zu hoffen gewagt hätte.

Piratenpartei ist raus

„Ein bisschen ernüchternd“ sei das Grünen-Ergebnis, sagt Dr. Elke Neuwohner, Spitzenkandidatin. Jedoch bewege sich das Resultat „im normalen Rahmen, eben ohne ‚Fukushima-Effekt‘ und im allgemeinen hessenweiten Trend“. Die Grünen wollen weiter in Regierungsverantwortung bleiben, „es gilt die gute Politik fortzusetzen, die Soziallandschaft zu erhalten“. Die BfM sieht Neuwohner als möglichen Partner. „Es gibt da einige Überschneidungen in uns wichtigen Bereichen. Etwa bei der Mobilität, dem Radverkehr.“

Die Piratenpartei ist indes komplett aus dem Parlament gewählt worden: „Das ist schade, wir hätten das Mandat halten können - unsere nur halb volle Liste hat das verhindert“, sagt Dr. Michael Weber.

Die „Marburger Bürgerliste“, die wohl ein Mandat im Stadtparlament behält, war am Sonntagabend nicht zu erreichen.

von Björn Wisker und Till Conrad

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