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Tempo-30-Strecke im Wehrdaer Weg wird verkürzt

Ab Mitte Juli wird geblitzt Tempo-30-Strecke im Wehrdaer Weg wird verkürzt

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat die Rechtmäßigkeit von Tempo 30 im Wehrdaer Weg festgestellt, aber angeordnet, dass die Strecke verkürzt werden muss.

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Bus- und Autofahrer atmen auf: Die Tempo-30-Anordnung im Wehrdaer Weg wird deutlich verkürzt.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Wie Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) mitteilt, wird Tempo 30 künftig nur noch zwischen Hessenmühle und Haus Nr. 38/38a gelten - auf knapp der Hälfte der 1050 Meter langen Strecke, da nur dort der Bürgersteig zu schmal sei. Die Beschilderung werde wahrscheinlich schon heute geändert. „An die neue Regelung können sich die Autofahrer dann einen Monat lang gewöhnen“, sagt Vaupel.

Ab Mitte Juli solle die Einhaltung von Tempo 30 überwacht und bei Verstößen auch geahndet werden. Bisher hatte es dafür keine Rechtsgrundlage gegeben, sagt Wehrdas Ortsvorsteher Dirk Vaupel (CDU): „Ich bin froh, dass das Hickhack nun beendet ist.“ Ihn ärgere nur, dass vom Schutz der Radfahrer keine Rede mehr sei. Deshalb sei 2012 doch Tempo 30 eingeführt worden. Nun werde nur noch mit zu schmalen Bürgersteigen als „Gefahrenlage“ argumentiert.

Das Regierungspräsidium hatte im Dezember 2013 OB Vaupel angewiesen, die Tempo-30-Anordnung aufzuheben, da sie nicht mit der Straßenverkehrsordnung übereinstimme. Vaupel hatte daraufhin Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) darum gebeten, die Entscheidung zu überprüfen. In seinem Schreiben an das Verkehrsministerium hatte er mit der „Gefahrenlage“ am Wehrdaer Weg argumentiert und sich damit auf einen Erlass aus dem Jahr 1991 bezogen, der bei „Gefahrenlage“ Tempo 30 erlaubt.

Vaupel sieht sich durch die Entscheidung des Ministeriums in seiner Rechtsauffassung bestätigt. „Nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und nach aktueller Rechtsprechung ist nach Abwägung aller Belange und bei wohlwollender Betrachtung eine Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund der besonderen Gefahrenlage gerechtfertigt“, teilt er mit.

„Damit ist nun auch eine der letzten Maßnahmen des Geschwindigkeitskatasters rechtswirksam geworden“, sagt der OB und lobt gleichzeitig die Autofahrer, bei denen es inzwischen eine große Akzeptanz von Tempo 30 in der Stadt gebe.

von Michael Arndt

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