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Taxiunternehmer beleidigt Polizisten

Aus dem Amtsgericht Taxiunternehmer beleidigt Polizisten

Statt der von der Staatsanwaltschaft geforderten 1500 Euro muss der Angeklagte nur 625 Euro zahlen. Er stand bereits mehrfach wegen Beleidigungen vor Gericht.

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Um sich eine Pizza zu holen, hatte der angeklagte Taxiunternehmer in der Elisabethstraße falsch geparkt.

Quelle: Archiv (Symbolfoto)

Marburg. Wer in Marburg regelmäßig Auto fährt, weiß, die Verkehrs- und Parksituation in der Kernstadt darf getrost als zumindest „nervlich herausfordernd“ bezeichnet werden. Eine der daraus oft entstehenden Notsituationen aber einfach dadurch zu lösen, das eigene Fahrzeug mit Warnblinker vor dem Zielort auf der Fahrbahn stehen zu lassen, geht dann aber doch zu weit.

Wirklich gravierend wird ein solches Vorgehen schließlich, wenn nach dem Auftritt zweier Polizisten diese auch noch mit wenig Einsicht und scharfen Worten empfangen werden. All das wurde dem angeklagten Taxiunternehmer während der Gerichtsverhandlung unter Vorsitz von Richterin Annika Woltmann vorgeworfen.

Ereignet hatte sich der Vorfall im April 2016 an der Elisabethkirche. Der 50-jährige Marburger räumte dabei das Parkvergehen umgehend ein, schließlich würde er immer so am Bistro an der Elisabethkirche parken, um Bestellungen abzuholen. „Ich war nur an diesem Abend halt nicht mit einem Taxi, sondern einem neuen Mercedes von der Firma unterwegs, deswegen ist das der Polizei wohl so übel aufgefallen.“ In diesem Punkt stimmten die beiden Beamten mit ihm überein, Streitpunkt blieb während der Verhandlung jedoch das Verhalten des Mannes, nachdem er von den Ordnungshütern in Uniform auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht worden war.

„Ich bleibe von Haus aus immer lustig und freundlich, jeder, der mich kennt, weiß das, aber diese Beamten haben mich übel angeherrscht und beleidigt“, sagte der Unternehmer – was so gar nicht zu den Erinnerungen der Polizisten passen mochte.

Tatsächlich widersprachen sich die Aussagen der beiden Beamten und des Mannes in nahezu jedem Satz, teils weniger in den einzelnen Worten als in der Bedeutung. „Ist ja ok, Chef, ich fahre gleich weg“, habe er zu Beginn gleich gesagt, meinte der Taxifahrer.

„Habt ihr nichts besseres zu tun? Es ist ja kaum noch auszuhalten, ich fahre hier nicht weg, hab ’ne Pizza bestellt“, waren nach Aussagen der Polizisten hingegen die ersten Worte.

Fahrer soll Polizisten als Rassisten bezeichnet haben

„Ich kenne Sie doch irgendwoher vom Ordnungsamt, da arbeiten wir im Taxiunternehmen ja oft zusammen. Sehen Sie, wenn Sie mich privat erleben würden, dann kämen wir super miteinander aus“, erinnerte sich der Angeklagte im weiteren Verlauf gesagt zu haben.

„Ihr seid doch nur Hilfspolizisten, privat ohne Uniformen würde ich das ganz anders regeln“, waren hingegen die klar drohenden Worte laut den Polizisten an dieser Stelle.

„Ich wollte das Ticket gleich vor Ort mit der Karte bezahlen“, stand weiterhin gegen „Hier habt ihr meine Karte, nehmt doch gleich alles Geld, ihr habt‘s ja nötig!“

Der Gipfel war vor allem für den älteren der beiden Beamten erreicht, als der im Iran geborene Falschparker sie als Rassisten bezeichnete.

„Ich hatte zu ihm gesagt, dass er vielleicht in seinem Kulturkreis so mit der Polizei sprechen könnte, aber nicht hier“, sagte der Polizist.

Laut dem Angeklagten habe der Polizist nicht Kulturkreis oder Land, sondern bewusst herabwürdigend „Stamm“ gesagt. „Als wäre ich ein Wilder, da habe ich ihm nur gesagt, so könne er als Polizist mit Vorbildfunktion nicht reden“, meinte der Angeklagte.

Ein weiterer Zeuge, der im Bistro gearbeitet hatte, konnte aus seiner Perspektive schließlich nur wenig beisteuern, seiner Ansicht nach sei der Falschparker aber sehr erregt gewesen, die Polizisten hingegen gelassen.

Da der Angeklagte bereits in der Vergangenheit mehrfach wegen Beleidigungen vor Gericht gestanden hatte, jedoch nicht verurteilt worden war und die Polizisten als glaubwürdig angesehen wurden, forderte der Staatsanwalt schließlich eine Geldstrafe in Höhe von 1500 Euro.

Anwalt Thomas Strecker wies darauf hin, dass das Einkommen seines Mandanten eine so hohe Strafe nicht zulasse und forderte aufgrund der für ihn unklaren Aussagen den Freispruch. Richterin Woltmann folgte schlussendlich im Grunde dem Plädoyer der Anklage, reduzierte die Strafe für die Beleidigung aber auf 625 Euro.

von Marcus Hergenhan

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