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Student entschuldigt sich bei Polizistin

Nach studentischer Demonstrationen Student entschuldigt sich bei Polizistin

Das Verfahren gegen einen 23-jährigen Studenten vor dem Marburger Amtsgericht wurde eingestellt. Er entschuldigte sich bei einer Polizistin dafür, dass er sie nach einer Demonstration am 18. Mai 2010 beleidigt hatte.

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Der Zuhörer-Saal bei dem Prozess gegen einen Studenten vor dem Marburger Amtsgericht war am Montag fast voll besetzt. Der Angeklagte Felix B. (rechts) trug während des Prozesses ein T-Shirt mit einem Slogan zum Bildungsstreik.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Es war das letzte Verfahren in der juristischen Aufarbeitung der Vorfälle nach der Besetzung der Stadtautobahn durch 100 studentische Demonstranten im Mai vergangenen Jahres.

In der Verhandlung ging es am Montag vor rund 30 Zuhörern – darunter vielen Studenten – nicht um die Besetzung, sondern um einen Vorfall, der sich in der Nähe des Uni-Verwaltungsgebäudes ereignet hatte, nachdem die Demonstranten sich von der Stadtautobahn dorthin begeben hatten.

Der 23-jährige Student Felix B. stand am Montag als Angeklagter vor dem Amtsgericht – und das gleich wegen mehrerer Vorwürfe. Versuchte Gefangenenbefreiung, Beleidigung einer Polizistin. Der Staatsanwalt verlas zum Prozessauftakt die Anklageschrift und machte deutlich, was dem Studenten konkret vorgeworfen wurde:

Dieser habe an der Wolffstraße die Tür eines Polizeifahrzeugs aufgerissen, in dem sich zwecks Identitätsfeststellung ein Mitdemonstrant zusammen mit mehreren Polizeibeamten befand. Von mehreren Polizisten wurde der 23-Jährige dann zurückgedrängt. Dann habe er eine Bereitschaftspolizistin, die das Fahrzeug sichern wollte, mit dem Oberarm gegen die durch Schutzkleidung gesicherte Brust gestoßen. Anschließend habe er sie angeschrieen und mit den Worten „Fick Dich“ beleidigt.

 

Richter Dr. Johann Lessing regte an, das Verfahren einzustellen. Denn, dass der Angeklagte die Tür des Polizeitransporters geöffnet habe, sei wohl nicht als versuchte Gefangenenbefreiung zu werten. Schließlich habe der in dem Fahrzeug in Gewahrsam genommene Student nicht verhaftet werden sollen und sei also auch kein Gefangener gewesen.

Dass der Student die Bereitschaftspolizistin im Zuge der „Rangelei“ gestoßen hatte, bezeichnete der Richter als „nicht so massiv“, denn die Polizistin hatte bei dem Stoß keine Verletzung davongetragen. So blieb als schwerwiegender Restbestandteil der Anklage der Vorwurf der Beleidigung.

Gegen die Auflage, sich zu entschuldigen und 150 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung, wurde das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft eingestellt. Nach einer zehnminütigen Beratung mit seiner Anwältin stimmte auch der Angeklagte der Anregung des Richters zu.

Das Geld fließt aufgrund der Anregung des Richters an die Suchthilfe Fleckenbühl. Der Angeklagte entschuldigte sich dann noch im Gerichtssaal bei der Polizistin und sagte, dass er sich im Ton vergriffen habe und dass es ihm leid tue.

von Manfred Hitzeroth

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