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Steuern steigen zum Jahreswechsel

Griff in den Geldbeutel Steuern steigen zum Jahreswechsel

Mieter, Hausbesitzer und Gewerbetreibende trifft es gleichermaßen: Sie müssen im kommenden Jahr höhere Steuern bezahlen.

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Gewerbesteuer und Grundsteuer sollen in Marburg zum Jahreswechsel steigen.

Quelle: Archiv

Marburg. Zum ersten Januar steigt der Hebesatz für die Grundsteuer A (für bebaute Grundstücke) von 330 auf 390 Punkte; die Gewerbesteuer wird von 370 auf 400 Punkte angehoben. Das hatte das Stadtparlament im Frühjahr mit der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen.

Zunächst war vorgesehen, die Grundsteuer schon zum Jahresbeginn 2015 anzuheben. Aufgrund der zusätzlichen Steuer­einnahmen von brutto mehr als 40 Millionen Euro hatte das Stadtparlament beschlossen, die Erhöhung für 2015 auszusetzen und zum 1. Januar 2016 in Kraft treten zu lassen. Die Stadt wolle ihre Bürgerinnen und Bürger an der unerwarteten Steuerrückzahlung teilhaben lassen, begründete der damalige Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) damals die Erhöhung.

Mieter müssen aufgrund der Erhöhung mit höheren Mieten rechnen.

Die Anhebung der Gewerbesteuer auf 400 Punkte war von Magistrat und Koalition vor allem mit den Vorgaben des Landes im Zusammenhang mit der Reform des umstrittenen Kommunalen Finanzausgleichs begründet worden. Das Land geht bei der Berechnung der Zuwendungshöhe an die Kommunen vom landesweiten Durchschnitt   der Hebesätze aus  – Kommunen, die darunter bleiben, können nicht mit weiteren Mitteln durch das Land rechnen.

Die Gewerbesteuer war 2008 von 400 auf 370 Punkte gesenkt worden. Die Marburger Linke fordert regelmäßig höhere Gewerbesteuern – sie sind die Quelle des relativen Marburger Reichtums, weswegen sich andere Fraktionen mit höheren Hebesätzen schwertun.

Jahr für Jahr fließen durchschnittlich zwischen 80 und 90 Millionen Euro an Gewerbesteuern in den Stadtsäckel.

von Till Conrad

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