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Steuern steigen, Schulden steigen

Haushalt der Stadt Marburg Steuern steigen, Schulden steigen

Es wird kein leichter Gang für Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD), wenn er am Freitag vor dem Stadtparlament (Beginn 16.30 Uhr, Barfüßerstraße 50) zum letzten Mal in seiner Amtszeit einen Haushalt einbringt: Der Kämmerer hat eine Reihe wenig erfreulicher Nachrichten zu überbringen.

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Kämmerer Vaupels Haushaltsplanentwurf rechnet mit einer Netto-Neuverschuldung von 20,5 Millionen Euro in 2015 und von weiteren 10,5 Millionen Euro im Jahr 2016.

Quelle: dpa

Marburg. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016, der am Montagabend im Magistrat beschlossen wurde, können die geplanten Ausgaben 2015 nicht gedeckt werden, der errechnete Fehlbetrag von 12,1 Millionen Euro wird aus der Rücklage entnommen.

Es ist das erste Mal seit Jahren, dass die Stadt ihren Haushalt nicht aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ausgleichen kann. Das geht aus dem knapp 1000-seitigen Planentwurf hervor. Kleiner Trost: Für das Haushaltsjahr 2016 plant Vaupel mit einem Mini-Überschuss von 30000 Euro.

Aber: Mit eingerechnet sind deutlich höhere Hebesätze bei der Gewerbesteuer (von 370 auf 400 Punkte) und bei der Grundsteuer für bebaute Grundstücke (Grundsteuer B, von 330 auf 390 Punkte). Das spült, so Vaupels Rechnung, Mehreinnahmen von 8,9 Millionen Euro in den Stadtsäckel.

Investitionen bleiben unverändert hoch

Die Schulden werden auf einen neuen Rekordstand steigen. Der Haushaltsplanentwurf rechnet mit einer Netto-Neuverschuldung von 20,5 Millionen Euro in 2015 und von weiteren 10,5 Millionen Euro im Jahr 2016. Im Jahr 2016 wird die Stadt dann mit 121 Millionen Euro verschuldet sein. 2008 und 2009 betrugen die Schulden knapp die Hälfte.

Dafür bleiben die Investitionen im kommenden Jahr unverändert hoch: Sie sollen im kommenden Jahr noch einmal leicht von 43,7 auf 44,4 Millionen Euro steigen, um 2015 auf 35 Millionen Euro zu sinken. Darin sind zusammen 16 Millionen für die Umgestaltung der Stadthalle vorgesehen. Die vom Stadtparlament beschlossene und dringend notwendige Sanierung der Weidenhäuser Brücke ist eine der größten Investitionen für 2015/2016.

von Till Conrad

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