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Steuer-Schock: Stadt verhängt Haushaltssperre

Millionenschwere Rückforderung von GSK Steuer-Schock: Stadt verhängt Haushaltssperre

Oberbürgermeister Thomas Spies bestätigt exklusive OP-Informationen: Die Stadt muss um den Haushaltsausgleich 2016 und 2017 fürchten, weil ein schmerzlicher Steuerbescheid auf sie zukommt.

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Einiges an Arbeit wartet auf Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. Das Pharmaunternehmen GSK Vaccines hat eine Gewerbesteuer-Rückforderungen an die Stadt Marburg gestellt. Spies will nun eine Haushaltssperre für Marburg auf den Weg bringen.

Quelle: Archivbild

Marburg. Der erst seit Dezember amtierende Rathauschef Dr. Thomas Spies (SPD) steht vor einer schwierigen Situation: Die Stadt Marburg rechnet damit, dass sie erhebliche Gewerbesteuerrückzahlungen für die Jahre 2015 und 2016 leisten muss. Dies zwingt den Kämmerer, geplante Ausgaben sofort zu stoppen. Spies muss das Steuergeheimnis wahren und machte daher keine Angaben zu den Forderungen, bestätigte aber, dass er am Montag den Magistrat bitten wird, eine Haushaltssperre zu beschließen. Das Unternehmen GSK Vaccines bestätigte der OP, dass es Gewerbesteuer-Rückforderungen an die Stadt Marburg gestellt hat.

"Einmaliges Ereignis"

Nach Informationen der OP geht es um einen zweistelligen Millionen-Betrag. Der Steuerbescheid wird im dritten oder vierten Quartal erwartet. Jede geplante Investition, jede Personaleinstellung, jedes Budgetmittel wird nun zunächst gesperrt und dem Oberbürgermeister samt Fachbereichsleitern zur Prüfung vorgelegt. Spies machte aber auch klar: „Das ist einmaliges Ereignis. Es darf nicht dazu führen, dass die soziale und technische Infrastruktur mit einem Schnellschuss demoliert wird.“ Die Steuer-

Ankündigung trifft Spies in einer schwierigen Zeit: Die Stadt Marburg hat nach den Wahlen quasi noch kein neues Parlament, das er einbinden kann. Spies will daher am Freitag Vertreter aller gewählten Parteien informieren.

von Anna Ntemiris

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Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies zieht die Notbremse, nachdem nachdem ihn offenbar unvorbereitet die Information erreichte, dass die Stadt Gewerbesteuern in Millionenhöhe zurückzahlen muss.

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