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Stadt erwartet 20 Millionen Euro Einnahme-Minus

Millionenschwere Rückforderung von GSK Stadt erwartet 20 Millionen Euro Einnahme-Minus

Marburgs Oberbürgermeister Thomas Spies erklärte am Freitag, dass die Stadt manche Standards absenken werde. Kündigungen schloss er aus.

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Die Taschen des städtischen Kämmerers sind nach den Forderungen der GSK leer.

Quelle: Sven Geske

Marburg. Am Freitag berichtete Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) erstmals, wie hoch die Einbußen für Marburg sind: Die Stadt erwartet in diesem Jahr ein Einnahme-Minus aus der Gewerbesteuer von 20 Millionen Euro.

Die 20 Millionen Euro könnten keinen Rückschluss auf ein einzelnes Unternehmen geben, betonte er. Die Summe beruhe auf „Veränderungen auf Grund steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten, aktueller wirtschaftlicher Eckdaten verschiedener Unternehmen sowie Nachberechnungen verschiedener Ansätze“, erklärte der Kämmerer. Die OP hatte am Donnerstag berichtet, dass das Pharmaunternehmen GSK Vaccines Gewerbesteuer-Rückforderungen in zweistelliger Millionenhöhe an die Stadt stellt.

Ob eine einzelne Firma mehr als 20 Millionen Euro an Gewerbesteuern zurückfordert? Dies wollte Spies weder bestätigen noch dementieren.

Die jetzt angekündigten Veränderungen kommen überraschend und seien so erheblich, dass der Kämmerer eine Haushaltssperre verhängen wird. Alle geplanten Investitionen stehen nun auf dem Prüfstand. An erster Stelle stehe der Erhalt der Leistungsfähigkeit der Verwaltung, so Spies.

Kündigungen werde es nicht geben, um Geld einzusparen, sagte Spies. Die Stadt werde neue Kredite aufnehmen, um notwendige Ausgaben zu finanzieren. Eine „vorsichtige Absenkung mancher Standards“ schließe er ebenso wie Gebührenerhöhungen nicht aus.

Einen ausführlichen Bericht zu diesem Thema lesen Sie später an dieser Stelle.

von Anna Ntemiris

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