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Spies informiert über Haushaltsloch

Haushaltssperre und Nachtragshaushalt Spies informiert über Haushaltsloch

Oberbürgermeister 
Dr. Thomas Spies (SPD) will am Donnerstag 
die Öffentlichkeit über die Haushaltslage der Stadt informieren.

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Das könnte Marburg gut gebrauchen: Sterne, die vom Himmel fallen und als Goldstücke hier landen, wie in einer Installation im vergangenen Jahr am Kornmarkt. Weil das aber nur im Märchen funktioniert, informiert OB Dr. Thomas Spies über Haushaltskürzungen.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Spies lädt für Donnerstag, den 2. Juni, ab 19 Uhr alle Marburgerinnen und Marburger in den Stadtverordnetensitzungssaal ein. Er will dort über den neuesten Stand der aktuellen Haushaltssituation informieren und steht für Auskünfte zur Verfügung. Thema sind die vom Magistrat beschlossene Haushaltssperre und die Vorbereitung eines Nachtragshaushalts.

Erste Einzelheiten waren in der vergangenen Woche bekanntgeworden: Spies plant Kürzungen bei den Investitionen, die im Saldo dieses Jahr etwa 4 Millionen Euro betragen – trotz erheblicher Ausgaben über Plan. Der Magistrat will dem Stadtparlament im Juli seinen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorlegen, der die Kürzungen beinhaltet.

Bis dahin gilt die im März erlassene Haushaltssperre. Sie soll dazu dienen, vonseiten der Verwaltung nur zwingend erforderliche Ausgaben zu tätigen. Das eröffne der gewählten Stadtverordnetenversammlung den Entscheidungsspielraum, in dem sie selbst Sparprioritäten setzen kann, sagte Spies.

Weitere Schritte sollen folgen

Der Schuldenstand der Stadt würde sich nach Auffassung von Spies ohne Haushaltskonsolidierung und Sparvorschläge verdoppeln und Ende des Jahres etwa 170 Millionen Euro betragen. „Es gilt die Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu sichern“, so Spies.

Der Entwurf der hauptamtlichen Magistratsmitglieder über Kürzungen im Investitionshaushalt ist aber nur der erste Schritt zur Konsolidierung. Einschnitte im Ergebnishaushalt, also bei den laufenden Kosten, können viel schmerzhafter sein. Bis zum 31. Mai hat die Verwaltung Zeit, dem Magistrat Kürzungsvorschläge zu machen. Spies schließt aber aus, dass er nächste Woche bereits Vorschläge zu Kürzungen bei den laufenden Kosten vorlegen kann.

Frühestens Mitte Juni seien die Vorschläge abgestimmt und beurteilt. Viele befürchten, dass es spätestens ab dem kommenden Jahr zu Einschnitten auch bei den sozialen Leistungen kommen kann. Spies hatte das nie ausgeschlossen, aber auch immer betont: „Wir wollen das soziale Netz in Marburg nicht zerstören.

von Till Conrad

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