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Spies gegen Perabo

Flüchtlingshilfe Spies gegen Perabo

Die Grünen-Sozialexpertin reagiert mit persönlicher Erklärung auf scharfe Vorwürfe des Oberbürgermeisters

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Die Fraktionen im Stadtparlament entziehen sich bei der Schaffung von Bleibeperspektiven von Flüchtlingen in Marburg ihrer Verantwortung - so der Vorwurf der Grünen-Abgeordneten Dr. Christa Perabo.

Quelle: dpa

Marburg. Obgleich in der Sache eigentlich keine Unterschiede bestehen, gerieten Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) und die Grünen-Abgeordnete Dr. Christa Perabo wegen der Flüchtlingshilfe heftig aneinander. Perabo wendete sich in einem Redebeitrag dagegen, dass ein Antrag von Grünen und Linken, der Magistrat möge eine Bleibeperspektive für Flüchtlinge entwickeln, durch die Mehrheit als erledigt bezeichnet wurde. Dadurch werde eine Debatte darüber verhindert, wie das Parlament eine Kooperation zwischen Politik und Zivilgesellschaft sieht und wie es verhindern will, dass Parallelstrukturen und mögliche gegenseitige Blockaden in der Flüchtlingshilfe entstehen.

In ungewohnt scharfer Form griff Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies in die Debatte ein. Er warf Perabo vor, die überaus großen Anstrengungen von Stadtgesellschaft und Verwaltung zu ignorieren. Die Beschäftigten hätten sich bis an den Rand der Erschöpfung dieser Aufgabe gewidmet. Ziel des Magistrats sei, dass alle Menschen, die nach Marburg kämen, eine Bleibeperspektive haben. Der Antrag von Grünen und Linken werde dem nicht gerecht und erkenne auch nicht an, dass Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung gemeinsam handelten.

Dr. Perabo erwiderte am Ende der Sitzung in einer persönlichen Erklärung, erstmals in ihrer 32-jährigen Parlamentszugehörigkeit. Mit keinem Wort habe sie die Verdienste der Beschäftigten geschmälert. Die Fraktionen im Stadtparlament entzögen sich aber bei der Schaffung von Bleibeperspektiven ihrer  Verantwortung.

von Till Conrad

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